Israel ist ja soooo unschuldig …

7. April 2011

Im Tagesspiegel ist nachstehender Artikel erschienen:

Gazakrieg
Irritationen über Rückzieher Goldstones

Richard Goldstone hat seine Meinung über die Rolle Israels im Gazakrieg revidiert. Neuen Erkenntnissen zufolge könne man den Israelis kein Fehlverhalten vorwerfen, der Hamas hingegen schon, sagt er jetzt. Ein Mitverfasser der UN-Berichte sieht das aber anders.

Der Meinungsbeitrag des südafrikanischen Richters Richard Goldstone, in dem er sich von einigen israel-kritischen Schlussfolgerungen seines UN-Berichts zum Gazakrieg distanziert, hat hohe Wellen geschlagen. Während der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Vereinten Nationen auffordert, den Bericht über mögliche Kriegsverbrechen Israels und der islamistischen Hamas zu annullieren, wundert sich der Berliner Völkerrechtler Christian Tomuschat über die neuen Erkenntnisse Goldstones. „Was Goldstone sagt, wird in keiner Weise von dem Nachfolgebericht des UN-Menschenrechtsrates gestützt“, sagt Tomuschat, der selbst die UN-Kommission leitete, die im September 2010 den ersten Nachfolgebericht zum Goldstone-Bericht verfasste.

Goldstone bezieht sich ausdrücklich auf die beiden Nachfolgeberichte. Er bedauert, „dass unser Untersuchungsteam nicht solche Beweismittel über die Umstände hatte, unter denen Zivilisten in Gaza getroffen wurden, weil dies wahrscheinlich unsere Schlussfolgerungen über Absicht und Kriegsverbrechen beeinflusst hätte“.

„Ich weiß nicht, welche Informationen Herr Goldstone hat“, sagte Tomuschat dazu dem Tagesspiegel.

Das als Goldstone-Bericht bekannte Dokument hatte Israel Verstöße gegen internationales Recht und mögliche Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Dazu zählte die kollektive Bestrafung durch Abriegelung des Gazastreifens, die Einordnung aller politischen Infrastruktur in Gaza als „terroristische Infrastruktur“ der Hamas und deren rechtmäßige Zerstörung, unverhältnismäßige und wahllose („indiscriminate“) Angriffe gegen die Zivilbevölkerung und die illegale Nutzung von Waffen wie weißer Phosphor in Wohngebieten. Goldstone geht in seinem Meinungsbeitrag nur auf den Aspekt der Gewalt gegen palästinensische Zivilisten ein und sieht nun Anzeichen dafür, dass diese „nicht absichtlich“ erfolgte.(…)

(…)Der Völkerrechtler Tomuschat hatte sich nach der Verfassung des ersten Berichts zurückgezogen, weil er den Eindruck hatte, dass auch eine Nachfolgekommission wegen der mangelnden israelischen Kooperation nicht in der Lage sein würde, „den Dingen auf den Grund zu gehen“. Goldstones Vorgehen bezeichnet er als „inkorrekt“, weil er seine neuen Informationen in einem ordentlichen Verfahren hätte darlegen müssen. „Es ist nicht sein Bericht, sondern ein im Auftrag der UN von vier Personen erarbeitetes Dokument“, sagt Tomuschat.(…)(c)Tagesspiegel.de

Es ist doch immer das Selbe mit den Juden, sie behaupten, sie seien nicht schuld und wehren sich NUR gegen Hamas-Angriffe.
Hamas behauptet, sie vergelten NUR Morde an unschuldigen Zivilisten.

An der ganzen Situation ist nur wahr, dass auf einen getöteten Israelsoldaten, 1000fach Palästinenser sterben müssen.
Wo ist da die Verhältnismässigkeit???

Hätten die Juden die USA nicht als „Waffenlieferant“, so würde der Krieg schnell zum Ende kommen – aber so?

Der Konflikt weitet sich immer weiter aus und zieht unberechenbare Länder, wie Iran, mit hinein.
Israel hat die Atombombe, Pakistan auch und der Iran bastelt noch daran.

Wehe die sind so weit, dann „entgleist“ die Situation völlig und aus einem Flächenbrand wird ein WELTKRIEG.

Das hatten wir doch alles schon mal – oder?

Und jetzt erscheint der Juden-Präsident wieder bei der TeflonRuine. Ich ahne nichts Gutes, was da herauskommen soll.

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