Russland will keine Partei aus Piraten

24. Juli 2011

Die Piratenpartei Russland muss sich zur Gründung einen anderen Namen ausdenken. Das Justizministerium hat die Parteianmeldung nicht zugelassen, da Piraterie nach russischem Recht eine besonders schwere Straftat darstellt.

Die Piratenpartei darf in Russland nicht Piratenpartei heißen. Das Justizministerium argumentiert, dass Piraterie einen kriminellen Raubüberfall auf See bezeichne und als besonders schwere Straftat mit bis zu 15 Jahren Freiheitsentzug eingestuft ist. In Deutschland ist das zwar ähnlich, die Piratenpartei Deutschland hat dennoch ihren Namen beibehalten können.

Eine Klage der Antragsteller in Russland wurde am 8. Juli 2011 zurückgewiesen. Auch wurde durch den Rechtsstreit ein wichtiger Termin verpasst, so dass das Gründungskommittee der Piratenpartei Russland aufgelöst wurde. Zwei neue Kommitees wurden gegründet, offenbar um die Chancen zu verbessern, die Partei anzumelden. Zudem soll ein Namenswettbewerb nun dabei helfen, eine passende und gesetzeskonforme Alternativbezeichnung zu finden. (…)(c)golem.de

Wieso können das alle anderen Länder, nur „die Deutschen“ nicht?

Eine Partei, die sich „die Piraten“ nennt drückt aus, dass ihnen Recht und Gesetz völlig „schnurz“ sind! Und solche Chaoten werden auch noch von dem „Dummdeutschen-Michel“ gewählt.

Piraten kümmern sich eben NICHT um Gesetze, auch nicht in der Politik.

Auf der einen Seite wollen unsere Show-Politiker kompetent sein, auf der anderen Seite erlauben sie aber solche Spinner-Partei. Das passt doch nicht zusammen – haben denn die Show-Politiker nur noch „Grütze“ im Kopf oder sind die jetzt völlig EU-verblödet?

Mein Wort: weg mit den Parteien – hin zur D V R (Deutsche-Volksentscheid-Republik).

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