BERLIN: Alexanderplatz-1

31. August 2011

Bewundernswert, wie sich junge Deutsche für ihr VATERLAND einsetzen, nur leider illegal! (siehe Video)

Eine „Zeltbelagerung“ auf einem öffentlichen Platz, der zum Zelten nicht freigegeben ist, stellt einen LANDFRIEDENSBRUCH dar und es wundert nicht, dass diese „Belagerung“ polizeiliche Massnahmen auslöst.

Da hilft auch kein Schreien: „keine Gewalt“ oder „Wir sind friedlich, was seit ihr“.

Recht muss Recht bleiben! Und in der BRD GmbH ist das Recht nun mal auf der Seite des BRD-Wachpersonals, Namens: POLIZEI.

Wenn man auch noch so viel Sympathie für die jungen Menschen aufbringen kann, SO GEHT ES NICHT !!!

Die Lösung des BRD-GmbH-Problems liegt einzig und allein auf dem Weg, über eine vom Volk gewählte Verfassung auf dem Boden des Deutschen Reiches und eben NICHT in der „Gewalt“.

Wir müssen die Politik ZWINGEN, dem Willen des Volkes zu handeln und NICHT dem Willen des Rothschild-Klan!

Bürger Deutschlands, geht zur Wahl, wählt auf allen Wahlen, egal ob Bundes- oder Landeswahl, UNGÜLTIG!!!!

Das entzieht,

1. den etablierten Parteien eine „Wahlaufwandsentschädigung“ (also KEIN Geld von Euch!!!) und

2. wenn ALLE ungültig wählen (Grosses-Kreuz über die ganze Seite), dann können die 1,8 Parteiorganisierten nicht mehr gegen 80 Millionen Bundesbürger regieren und es kommt zur NEUBILDUNG DEUTSCHLANDS (Deutsches Reich)

750.000 Bürger wählen bereits UNGÜLTIG (2009) das ist mehr als jemals eine Partei auf sich vereinigen könnte. Bei der letzten Hessen-Wahl, sind die UNGÜLTIGWÄHLER (Grosskreuz) über die 5%-Hürde gekommen und stetig werden es mehr.

Alle diejenigen, die in BLOG’s schreiben oder BLOG’s unterhalten, sollten dieser Tatsache gerecht werden und ihrerseits stetig auf die UNGÜLTIGWAHL hinweisen.

NUR DANN LÖSEN WIR DAS PROBLEM – BRD GMBH !!!

Keine „Neue“ Partei oder die alten Parteien kann das – oder wollen das!

Wir haben jetzt eine sog. „repräsentative“ Republik, was heissen soll: Das Volk wählt über Wahlen die „Repräsentanten“, die es vertreten sollen.

Nur leider vertreten die heute NICHT mehr das Volk und Volkes-Meinung, sondern nur noch ihre eigenen Machtpositionen!

Durch zunehmende MASSENINTEGRATION fremder Kulturkreise, wird Deutschland von innen weiter „ausgehöhlt“ und in nicht ferner Zeit, sind Deutsche nur noch Ausländer im eigenen Land. Dieser Prozess wird sich 2013 mit Rot/Grün, einer MultiKulti orientierten repräsentativen Politrichtung verstärken! (und in Berlin schon jetzt).

Schwarz/Gelb hat uns ja schon an die Juden verkauft, Rot/Grün an den Islam. Somit ist für deutsche Tugenden KEIN Platz mehr im eigenen Land.

DAS MUSS AUFHÖREN !!! UNGÜLTIGWAHL!!!! GROSSKREUZWAHL!!!!

Alle Bürger Deutschlands sind verpflichtet, ihr Wahlkreuz zu machen!

ALSO, MACHT EUER KREUZ!!!!!! ÜBER DIE GANZE SEITE!!!!!!

Seit 30 Jahren ist eine ständige Zunahme von Krebserkrankungen, neurodegenerativen Erkrankungen wie Parkinson und Alzheimer, Immunschwächekrankheiten sowie Diabetes und Fortpflanzungsstörungen zu beobachten. Wie lässt sich diese beunruhigende Situation erklären, die sich vor allem in den sogenannten entwickelten Ländern feststellen lässt? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, recherchierte Filmemacherin Marie-Monique Robin („Monsanto – Mit Gift und Genen“) zwei Jahre lang in Nordamerika, Asien und Europa.

(weiter lesen bei Honigmann)

Wir hatten ja schon an anderer Stelle, hier im BLOG über die Machenschaften der „Lebensmittel-Chemiker“, wie Monsanto, z.B.
GMO’s wo das Auge hin sieht!

Schöne neue Techno-Welt.

Und da junge Frauen heutzutage nicht mehr selber kochen können und wollen, werden unsere Kleinen mit diesen Giften vollgestopft!

Wir produzieren die Sozialfälle von morgen.

Nach den „Experimenten“ mit türkischen Massenemigranten, die unsere Kultur infiltrieren (pardon: bereichern), geht der Wahnsinn nun weiter mit Zigeunern (Roma+Sinti)!

Das sind „europäische Bürger“ sagt Karl Janssen, Duisburgs Kultur- und Jugenddezernent und übersieht dabei völlig, dass diese „Menschen“ ein völlig anderes Wertebild haben, als deutsche Bürger!!!

Schon wie bei den Türken, werden KINDER (da noch nicht strafmündig) zum Klauen und Ausspionieren vorgeschickt, damit der „schnelle Zugriff“ der Erwachsenen ungehindert und reibungslos vollzogen werden kann. Wohnungseinbrüche im Sekundentakt.

Prostitution für 5€, wer möchte da nicht gern einmal …. HIV inklusive.

Aber bitte, lesen Sie den ganzen Artikel, gefunden bei Honigmann.

 

Wer 2013 Rot/Grün wählt, der wählt eben auch diese „Kulturbereicherer“, wie sie ein völlig unfähiger Bundespräsident, Namens Wulff, haben will.

Ist ja auch nicht weiter schlimm für ihn, wird er doch durch die „Bundespolizei“ geschützt und sein Haus überwacht. Da kommt bestimmt kein Zigeuner rein, wetten?

Rockefeller lässt grüssen: Bürgerkrieg her und das Volk schreit nach einem neuen Führer.

Allerdings verwundert es mich nicht, dass der Ruf nach einem „starken Führer“ wieder laut und lauter wird, ist doch genau dieses von der „Geld-Macht-Elite“ oder anders gesagt, von der NWO gesteuert. (siehe David Rockefellers Ausruf vor der UNO nach einer starken Einheitsweltregierung) “We are on the verge of a global transformation. All we need is the right major crisis and the nations will accept the New World Order.“

 

Berlin (dapd). Die deutsche Mineralölindustrie kassiert bereits seit dem Frühjahr bei den Autofahrern Millionenbeträge für befürchtete Strafgelder wegen der gefloppten Einführung des Biosprits E10 ab. Entsprechende Vermutungen hat die Mineralölwirtschaft jetzt bestätigt. „Durch jeden Liter herkömmlichen Superbenzins E5, der bei uns getankt wird, entsteht eine Fehlmenge, die es uns unmöglich macht, die geforderte Biokraftstoffquote zu erreichen“, sagte Karin Retzlaff, Sprecherin des Mineralölverbandes MWV, dem Berliner „Tagesspiegel“. Daher würden die beteiligten Unternehmen „rund zwei bis drei Cent“ auf jeden verkauften Liter Superbenzin E5 aufschlagen.

Die Mineralölbranche ist gesetzlich verpflichtet, 2011 einen Anteil von 6,25 Prozent Biokraftstoffen an der verkauften Kraftstoffmenge anzuheben. Gelingt das nicht, drohen hohe Strafzahlungen an den Bund. Das Problem: Die Industrie bietet mit Super E10 zwar biohaltiges Benzin an, aber die Kunden kaufen es nicht, obwohl es billiger als klassisches Super ist. Die genaue Abrechnung über die verkauften Mengen legt der Zoll frühestens im Frühjahr 2012 vor. Erst dann ist klar, in welcher Höhe genau eine Strafe fällig wird. Aral-Chef Uwe Franke hatte eine Summe von 300 bis 400 Millionen Euro für die ganze Branche genannt.

Deutschlands größter Benzinverkäufer Aral stellt derweil seine rund 2.500 Tankstellen auf ein neues Abrechnungsmodell um. Wie die „Welt“ (Montagausgabe) berichtet, liegen ihr vertrauliche Unterlagen von Aral über ein neues Provisionsmodell für die Tankstellenpächter vor. Danach sollen die Tankstellenbetreiber eine höhere Provision bekommen, wenn sie Benzin und Diesel über eine möglichst lange Zeit teuer verkaufen. Bislang würden sie allein nach der Absatzmenge bezahlt. Nun aber könnten die Pächter bei bestimmten Preishöhen die doppelte Provisionszahlung bekommen.

Aral bestätigte den Test eines neuen Provisionsmodells. „Der Tankstellenmarkt ist hart umkämpft und erfordert neue Verträge, um die Wettbewerbsfähigkeit der Aral-Tankstellen halten zu können“, erklärte das Unternehmen. Überhöhte Preise seien aber wegen des scharfen Wettbewerbs nicht möglich.

Ein erster Versuch an 25 Stationen sei schon abgeschlossen. „Das Preisniveau hat sich dadurch nicht verändert“, sagte Heiko Wiegand, Leiter der Preiszentrale bei Aral, der Zeitung.

dapd

Wen wunderts??? E10RO(t)Z und kein Ende.

Wir haben ja schon hier in unserem BLOG geschrieben, dass der Verbraucher IN JEDEM FALL, die Zeche zahlen muss!

Als vor einigen Wochen die Rohölpreise drastisch gesunken waren, wurden diese NICHT an die Verbraucher weiter gegeben. Das zeigt doch eindeutig, dass die „Melkkuh“ Autofahrer zum „Schlachten“ freigegeben ist!

Und die Politik?

Na, was wohl? Die haben auch kein Interesse an günstigeren Spritpreisen, entgehen ihnen doch Milliarden Mehrwertsteuer-Einnahmen.

Wer bei den „Grossen“ kauft, ist selber Schuld, siehe auch hier.

Weitere Artikel zu E10 finden Sie unter dem Suchbegriff in unserer BLOG-Suchmaschine.

„Deutschland muss mehr Schulden machen“
Sparen hilft nicht weiter, warnt der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz im F.A.Z.-Gespräch. Der New Yorker Starökonom will lieber die Spekulanten und Reichen bestrafen. Dagegen sollen arme Menschen entlastet werden.

Herr Stiglitz, stürzt die Welt in eine Rezession?

Amerika ist in großer Rezessionsgefahr, ich schätze die Wahrscheinlichkeit auf 30 Prozent. Aber am Ende geht es geht nicht darum, ob die Wirtschaft schrumpft. Sondern ob es genug Wachstum gibt, um neue Stellen zu schaffen. Amerika zumindest ist davon weit entfernt. Und das Problem wird noch schlimmer, das ist fast sicher. Auch in Europa ist die Lage kritisch.

Wird der Euro die Krise überstehen?

Das hängt davon ab, wie entschieden sich die europäischen Politiker zum Euro bekennen. Aber der politische Prozess ist kompliziert, manchmal müssen Beschlüsse einstimmig fallen. Ich denke, sie werden sich engagieren und tun, was nötig ist.

In Deutschland fragen sich mehr und mehr Leute, ob der Euro noch so eine gute Idee ist.

Mit dem Euro ist es wie mit Eiern: Es ist ziemlich schwer, aus einem Rührei wieder die einzelnen Eier herauszuholen. Natürlich kostet es Geld, ihn zu behalten. Aber es kostet noch mehr Geld, wenn er auseinanderfällt. Dann wird die deutsche Währung aufwerten, das macht das Geschäft für die Firmen schwieriger. Außerdem bekommen die deutschen Banken Schwierigkeiten mit ihren Krediten an die Länder, die Schwierigkeiten haben. Dazu kommt, dass auch Deutschlands Handelspartner Probleme bekommen werden.

Der Euro ist für Deutschland auch teuer. Wir zahlen Milliarden für Hilfskredite und den Rettungsfonds.

Natürlich wird es nicht billig, ihn zu behalten. Aber es wird doch immerhin relativ günstig, wenn sich die Politiker klar zum Euro bekennen und wenn man meiner Wachstumsstrategie folgt. Wir haben das an Brasilien gesehen. Das hatte 1998 große Schwierigkeiten. Der Internationale Währungsfonds lieh Geld. Brasilien konnte es später zurückzahlen – heute hat es eine starke Wirtschaft und wenig Schulden.

Derzeit leiht die EZB Geld, indem sie Anleihen der Pleitestaaten kauft. Der Bundespräsident hat die Strategie heftig kritisiert, weil sie rechtlich fragwürdig ist.

Dass die EZB das macht, ist nicht schlecht. Als sie gegründet wurde, hatten die Ökonomen etwas wichtiges vergessen. Nämlich, dass sich Zentralbanken nicht nur um die Inflation kümmern müssen, sondern auch um die Stabilität des Finanzsektors. Jetzt verstehen das die meisten Zentralbanken wieder. Dummerweise sind Europas Gesetze aber nicht flexibel genug. Deshalb interpretiert man die Gesetze relativ weit. Und wenn man sieht, wie kompliziert der politische Prozess ist und wie wenig Zeit für Entscheidungen bleibt, dann ist das völlig angemessen.

Was muss dauerhaft passieren?

Sparen hilft nicht. Das ist mehrmals probiert worden, zum Beispiel 1929 – es hat aus einem schwarzen Freitag an der Börse eine große Depression gemacht. Der Internationale Währungsfonds hat das auch in Argentinien probiert.

In Lettland hat es funktioniert, sagt Bundespräsident Wulff…

Unter Ökonomen gilt Lettland als Desaster. Die Wirtschaft ist um mehr als 20 Prozent geschrumpft. Die Menschen dort machen das nur deshalb mit, weil sie mit dem alten kommunistischen Regime noch schlechtere Erfahrungen haben. Ich kapiere einfach nicht, dass es in Europa Länder gibt, die freiwillig Geld sparen. Ihre Schuldenbremsen sind der falsche Weg – je rigider, desto falscher.

Wir würden ja auch gerne mehr Geld ausgeben. Aber wir haben einfach schon zu viele Schulden.

Deutschland hat solche Probleme noch nicht. Ihre Regierung kann sich noch Geld leihen und das ausgeben. Deutschlands Wachstum würde dann die Wirtschaft in der Eurozone ankurbeln. Und es würde die Ungleichgewichte zwischen den Ländern bekämpfen, die es immer noch gibt.

Zusätzliche Schulden können doch nicht den Euro retten – wo gerade die Schulden die Ursache der Krise waren.

Betrachten Sie es wie im Unternehmen. Keine Firma verordnet sich eine Schuldenbremse. Wenn die Zinsen niedrig sind, nimmt man eben Kredite auf. Und Deutschlands Zinsen sind gerade niedrig. Es gibt genügend Investitionen, die viel mehr Rendite bringen würden als die Zinsen.

Zinsen können auch schnell steigen – das haben nicht nur Griechenland und Italien erlebt.

Deutschland ist noch weit weg vom Kippen, seine Schulden machen mir noch keine Sorgen. Aber wenn Sie in Deutschland tatsächlich Angst vor Schulden haben, dann machen Sie es anders – kurbeln Sie die Wirtschaft an, ohne dass es Geld kostet.

Das klingt zu schön um wahr zu sein. Wie soll denn das gehen?

Sie können die Steuern für Firmen senken, die viel investieren – und sie für die Firmen erhöhen, die wenig investieren. Oder Sie können die Steuern für reiche Leute erhöhen und das Geld investieren. Oder Sie senken mit dem Geld die Mehrwertsteuer, das hilft dem Konsum. Man könnte auch eine Spekulationssteuer einführen. Das würde Geld bringen und helfen, die Finanzmärkte unter Kontrolle zu bringen.

So eine Spekulationssteuer funktioniert nur, wenn die anderen europäischen Staaten auch mitmachen. London müsste auf jeden Fall auch seine Steuern erhöhen.

Nein. Natürlich wäre es besser, wenn die anderen Staaten das auch machten. Ich bin aber überzeugt davon: Wenn Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien die Spekulationssteuer gemeinsam einführen, wird sie funktionieren. Sie müsste eben für alle Einwohner des Landes erhoben werden, egal wo sie ihre Aktien handeln. Die Leute würden nicht deshalb wegziehen.

Aber die Fonds würden wegziehen.

Das ist ein grundsätzliches Problem, um das sich Europa irgendwann kümmern muss: die Steuerflucht. Europa wird nicht überleben, wenn die Steuern nicht besser aneinander angepasst werden. Eine wirtschaftliche Einheit kann funktionieren, wenn die Leute auf diese Weise Steuern oder anderen Regeln entfliehen können.

Nehmen wir an, diese Steuer funktioniert: Dann gibt es weniger Aktivität an der Börse. Forscher sagen, dann werden die Ausschläge noch heftiger.

Dafür gibt es keine Beweise. Schauen Sie sich die vergangenen Jahre an: In dieser Zeit sind die Handelskosten an den Börsen extrem gesunken, und die Ausschläge sind gestiegen. Das liegt vor allem an den Computern, die in Millisekunden handeln. Ich war in Amerika Mitglied einer Kommission, die das untersucht hat. Die Computer hören genau dann auf zu handeln, wenn sie am nötigsten wären.

Selbst wenn das stimmt: So eine Steuer macht die Banken noch nicht solide.

Es gibt noch mehr. Wir brauchen mehr Transparenz für Finanzsysteme. Die Banken müssen weniger Geld für die Abwicklung von Zahlungen verlangen, zum Beispiel für Kreditkarten-Zahlungen. Und man muss dafür sorgen, dass Banken nicht mehr Too big to fail sind, zu groß für eine Pleite. Solange das der Fall ist, trägt vor allem der Staat das Risiko ihrer Spekulationen. Das Risiko verschwindet ja schließlich nicht. Deshalb dürfen sich die Banken weniger per Kredit finanzieren. Sie brauchen mehr Eigenkapital, das dieses Risiko trägt.

Dafür werden gerade Regeln ausgearbeitet.

Die gehen nicht weit genug. Aber die Banken sind trotzdem schon dagegen.

Die Banken sagen, sie können nicht genug Eigenkapital aufbringen und müssen dann weniger Kredite vergeben.

Das schadet dem Wachstum.

Das muss nicht sein. Der Staat könnte im Gegenzug Kredite an kleine Firmen stärker bezuschussen. Im Prinzip ist es ja schon eine Subvention, dass der Staat implizite Garantien für die Banken übernimmt. Aber diese Subvention ist intransparent. Das Geld sollte er lieber transparent den Firmen geben, die es brauchen.

Sollte man Subventionen nicht ganz abschaffen, da wird viel Geld verschwendet.

Natürlich verschwendet die Regierung dabei auch Geld. Aber eines ist sicher: Keine Regierung hat je so viel Geld verschwendet wie die amerikanische Finanzindustrie.

Es geht nicht immer nur um Geld. Sie arbeiten auch an einem neuen Maß für Wohlstand, außer dem Bruttoinlandsprodukt. Warum reicht das nicht?

Das Bruttoinlandsprodukt reicht nicht. Wir brauchen mindestens noch ein Maß für die Nachhaltigkeit. Und man muss messen, wie es einem typischen Menschen geht. Wenn das BIP steigt, aber der ganze Zuwachs geht an Bill Gates, dann steigt der Wohlstand im Land nicht. So war es zum Beispiel in den Vereinigten Staaten. Deshalb muss man das Einkommen der typischen Menschen messen.

Ein Mann mit Spendierhosen

Schon als Joseph Stiglitz noch Chefökonom der Weltbank war, trommelte er gegen das Sparen. Hart ging er ins Gericht mit dem Internationalen Währungsfonds, der finanzschwachen Ländern Sparprogramme verordnete. Heute solidarisiert er sich in Spanien mit Demonstranten, die gegen die Haushaltskürzungen demonstrieren, und in Lindau liest er den anderen Ökonomen beim Nobelpreisträgertreffen die Leviten. Stiglitz selbst bekam den Nobelpreis im Jahr 2001. Er lehrt an der Columbia University in New York

Das Gespräch führte Patrick Bernau.(c)faz.net

WUNDERBAR klar erarbeiteter Artikel, Herr Bernau!

Diese fachliche Analyse und der Ausblick in die Massnahmen für die Zukunft zeigen einmal mehr, dass der „Enthüllungsjournalismus“, eines KOPP-Autors, Michael Grandt, nicht einmal das Papier wert ist, auf dem der „Enthüllungsjournalismus“ geschrieben steht!

Nicht „reisserische Hetzartikel“ sind gefragt, sondern klare nüchterne Betrachtung der Situation, gepaart mit fundierten Zukunftsmassnahmen!

Wer das Volk zum „Goldkauf“ auffordert, weil angeblich der Euro „abgewrackt“ wird, der begeht zu mindest „geistige Brandstiftung“ und gehört in die Ecke der Scharlatane.

Das Finanzsystem dieser Welt ist mit Sicherheit viel komplizierter als es ein „Enthüllungsjournalismus“ begreifen könnte.

Wir empfehlen unsere Leser/innen, genau auf die Herkunft finanzbezogener Artikel zu achten, denn schnell ist man Scharlatanen, die nur ihr eigenes Ziel im Sinn haben, auf den Leim gegangen und hat sein „bischen Erspartes“ verloren!

Piratenpartei liegt in Berlin vor der FDP

Die Berliner Piratenpartei könnte den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus schaffen und hat in einer Meinungsumfrage schon die FDP überrundet. Auf einem Wahlplakat heißt es: „Netze in Nutzerhand“.

Drei Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die Piratenpartei vor der FDP. Zu diesem Ergebnis kommt die Umfrage Politbarometer, die im Auftrag des ZDF und des Berliner Tagesspiegels von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen durchgeführt wurde. Die Liberalen liegen derzeit bei 3,5 Prozent, während die digitalen Bürgerrechtler von der Piratenpartei auf 4,5 Prozent kommen und sogar hoffen können, ins Abgeordnetenhaus einzuziehen.

Rund die Hälfte der Befragten erklären, noch unentschlossen zu sein, ob sie überhaupt wählen und wem sie die Stimme geben werden. Für das Politbarometer-Extra Berlin wurden zwischen dem 22. und dem 25. August 2011 rund 900 Wahlberechtigte telefonisch befragt.

Auf einem ihrer Wahlplakate fordern die Berliner Piraten „Netze in Nutzerhand“. Im Wahlprogramm tritt die Partei für den Aufbau eines Freifunknetzes ein: „Wir werden den Aufbau eines Freifunknetzes in Berlin unterstützen. Das auf der WLAN-Technologie basierende Netz ist unabhängig von staatlicher Kontrolle und Zensur zeitlich unbegrenzt verfügbar. Freifunknetze sind in der Nutzung kostenfrei und ermöglichen daher auch sozial benachteiligten Bevölkerungsschichten die Teilnahme am Netz.“ Dafür will die Partei die unentgeltliche Bereitstellung geeigneter Dachflächen zur Vernetzung, sowie die unentgeltliche Bereitstellung des Betriebsstroms durchsetzen.

Weiter heißt es bei den Piraten: „Wir werden darüber hinaus dafür sorgen, dass in Verantwortung des Landes Berlin, in allen öffentlichen Einrichtungen, flächendeckend mittels Hotspots, ein freier Internetzugang per WLAN angeboten wird.“

Daneben gibt es noch eine Anzahl Forderungen, die über das Internet hinausgehen. So treten die Berliner Piraten beispielsweise gegen den Einzug von Kirchenbeiträgen durch staatliche Stellen ein. Allen Berlinern soll unabhängig von Alter und Herkunft das Wahlrecht gewährt werden.(c)golem.de

„… von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen…“?

Sie meinen wohl, von der Mannheimer Beeinflussungsgruppe Wahlen – oder?

Dieses Medium der Mainstream-Medien dient doch nur dazu, die noch Unentschlossenen dazu zu verleiten, ihr Kreuz bei der ihrer Meinung nach angesagten Partei zu machen!

Wir sagen: UNGÜLTIG/GROSSKREUZ wählen, bevor noch eine, völlig unqualifizierte Menschenmasse, Namens Piraten, die Scheindemokratie in Deutschland unterstützen!

DEUTSCHLAND MUSS WEG VON DER PARTEIENREGIERUNG und hin zu echter Demokratie, durch das Volk und für das Volk.

Politiker sind Diener des deutschen Volkes – und nicht umgekehrt!

Bürger Berlins: schaut auf diese Stadt – lasst Euch nicht von den Show-Politikern aller Couleur zu dienstbaren Zombies degradieren.

Wählt UNGÜLTIG – wie es 750.000 Bürger der BRD-GmbH bereits tun! (und stetig werden es mehr, siehe unser BLOG)

DAS DEUTSCHE REICH ist NICHT untergegangen – nur die Nazis und die Nazi-Wehrmacht!!!

Seit stolz auf Eure deutsche Herkunft denn, die Germanen waren und sind schon immer ein Volk der „Dichter und Denker“ gewesen. Deutsche Errungenschaften, deutsche Intelligenz und deutscher Fleiss sind Attibute, um die uns die Länder der Welt beneiden. Man versucht aber durch islamische Infiltration unsere Kultur zu degenerieren, (siehe Wulff) dass dürfen wir nicht zulassen!

Wenn ihr jungen Deutsche auch morgen noch Arbeit und Wohlstand haben wollt, dann wählt nicht noch eine neue Partei, sondern helft mit, Deutschland wieder zu dem zu machen, was es vor Hitler-Deutschland einmal war:

Philipp Scheidemann(SPD) rief die Deutsche Republik aus !!!

Die „Abgeordneten“ der Republik wurden von dem Volk persönlich gewählt – oder bei Versagen auch wieder abgewählt!

Das war und ist ECHTE DEMOKRATIE!!! Nicht wie unsere „Regierungsmarionetten“, die nur der Geld-Macht (Rothschildisten/Zionisten) gehorchen.

„Piraten“ sind keine Volksvertreter, sondern kriminelle, die nur ihre eigenen Ziel im Sinn haben – lasst Euch nicht verblenden. Das hatten wir doch schon mal – oder?

Das Nachdenken über den Todesschuss
Ein Polizist tötet eine verwirrte Frau – tat die „Nothilfe“ wirlich Not?

Berlin (dapd). Ein Polizist erschießt eine mit einem Messer bewaffnete Frau, die aus dem Ruder gelaufen ist. Wie soll man das alles – mit ein paar Tagen Abstand – bewerten?

Um den Fall einzuordnen, ist es notwendig, den bisher bekannten Ablauf des Geschehens im Detail zu betrachten: Eine psychisch kranke Frau soll zwangsweise zu einem Termin ins Amtsgericht Berlin-Wedding gebracht werden, weil sie mehrere Vorladungen missachtet hat. Eine Mitarbeiterin des Bezirksamtes und zwei Polizisten machen sich auf den Weg zur Wohnung der Frau, in der wenig später ein tödlicher Schuss fällt.

Schon hier stellen sich die ersten Fragen. Psychisch kranke Menschen sind oft schwer berechenbar, sie sind ängstlich, aggressiv oder beides. Das in Paragraf 32 des Strafgesetzbuches festgehaltene Notwehrrecht ist nach Ansicht vieler Juristen eingeschränkt, wenn es um Angriffe schuldlos handelnder Personen wie Kinder oder Schuldunfähiger geht.

Der Kriminologe Professor Thomas Feltes von der Ruhr-Universtität Bochum sagte der Nachrichtenagentur dapd: «Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes hat der Polizeibeamte eine Pflicht zum Ausweichen, wenn der Angreifer offensichtlich im schuldausschließenden Zustand gehandelt hat.»

Leitfaden fordert beruhigendes Verhalten
In der Rechtsprechung schwingt also eine besondere Aufforderung zu angemessenem Handeln in solchen Fällen mit. Auch der Leitfaden 371, eine Richtlinie für die polizeiliche Arbeit, gibt dazu klare Hinweise. Darin heißt es unter anderem: Von psychisch Kranken könnte eine «besondere Gefahr» ausgehen. Es wird darauf hingewiesen, dass
starke Stimmungsschwankungen auftreten können, dass ruhiges Verhalten plötzlich in Aggressivität umschlagen kann.

Und es gibt konkrete Handlungsanweisungen wie etwa: Beamte sollten sich Zeit nehmen und beruhigend auf den Betroffenen einwirken. Es gibt einen Hinweis darauf, dass solche Personen möglicherweise untypisch auf den Einsatz von Reizstoffen reagieren. Und den Hinweis, im Zweifelsfall Fach- oder Spezialkräfte anzufordern.

Wie waren die Beamten im konkreten Fall vorbereitet? Hatten sie versucht, einen vertrauten Arzt der Kranken zu erreichen? Er hätte möglicherweise beruhigend auf sie einwirken können. Die gleiche Frage stellt sich bei Familienangehörigen. Wurde ein Psychologe angefordert, oder warum nicht? Wie haben die Polizisten und die Behördenmitarbeiterin versucht, die Frau zu beruhigen?

Was, wenn die Sache eskaliert?
Offenbar spitzte sich die Situation schnell zu. Die Frau wehrte sich mit einem Messer in der Hand. Die Polizisten setzten Pfefferspray ein, das verzögert nach Angaben von Polizeiexperten teilweise erst nach etwa 90 Sekunden wirkt. Die Frau verletzte einen Beamten leicht und zog sich dann offenbar in ein Zimmer zurück. Die Polizisten riefen Verstärkung.

Spätestens jetzt mussten sie wissen, dass die Situation hochkomplex und gefährlich war. Sie hätten, darauf weist der Leitfaden 371 hin, auch damit rechnen müssen, dass die Frau nach dem Pfefferspray-Einsatz besonders aggressiv sein konnte. Wie haben sie daraufhin reagiert? Wie haben sie sich darauf vorbereitet, nach dem Auframmen der Tür auf eine Frau mit einem Messer in der Hand zu treffen? Haben sie nach dieser Eskalation versucht, Ärzte, Psychologen oder Vertraute der Frau zu erreichen?

Wenn nein: Warum nicht? Warum erschienen als Verstärkung Polizisten einer Einsatzhundertschaft und nicht die Spezialisten des Spezialeinsatzkommandos?

War das Auframmen der Tür verhältnismäßig?
War es überhaupt nötig, die Tür mit einer Ramme aufzubrechen? Die Frau befand sich praktisch in Gewahrsam, konnte nicht hinaus und stellte keine Gefahr für Dritte dar. Bestand konkrete Suizidgefahr? Wenn nicht, stellt sich die Frage, ob das Auframmen der Tür verhältnismäßig war. Und wenn ja: Trugen sie angesichts des erwartbaren Messerangriffs Schutzwesten?

Nach offiziellen Angaben standen an diesem Punkt vier Polizisten, mindestens einer von ihnen sehr erfahren, vor der verschlossenen Tür. Jeder von ihnen muss während seiner Ausbildung intensiv Selbstverteidigungstechniken gelernt haben. Dazu gehört in aller Regel die Abwehr gezielter Messerangriffe. Auch bei Weiterbildungskursen sollte das auf dem Programm stehen.

Als die Beamten die Tür aufgerammt hatten, stürmte die Frau, soweit es von den Behörden bisher kommuniziert wurde, aus einer Zimmerecke gebückt auf einen durch einen Schild geschützten Beamten zu. Der sei ins Straucheln geraten. Offenbar in der Annahme einer konkreten Gefahr für seinen Kollegen schoss einer der Beamten auf die Frau. Die Frage, warum er nicht ein Bein traf, sondern den Rumpf der Frau, dürfte die Staatsanwaltschaft beschäftigen.

Ausbildung entspricht nicht der Lebenswirklichkeit
Die Frage, ob die Beamten taktisch richtig gehandelt haben, untersucht die Staatsanwaltschaft nach eigenen Angaben nicht. Etwa, ob sie vorher überlegt hatten, wie sie zu viert auf engem Raum einem möglichen Angriff begegnen? Haben sie sich also angesichts der in einem verschlossenen Raum befindlichen Frau angemessen auf das Eindringen vorbereitet?

Viele der sich aufdrängenden Fragen dürften in Deutschland an Bedeutung gewinnen. Angesichts der älter werdenden Bevölkerung werden Fälle von Demenz und daraus folgende Zwangsmaßnahmen zunehmen. Vor diesem Hintergrund drängen sich Fragen zu Ausbildung und Ausrüstung der Polizei auf. Für den Kriminologen Feltes belegen solche Fälle, «dass die Aus- und Fortbildung von Polizisten häufig nicht mehr der heutigen Lebenswirklichkeit entspricht – und dass die Beamten für derartige Einsätze zu schlecht ausgerüstet sind».

28.08.2011 dv

 

Na, noch Fragen Herr Minister Friedrich?

Oder – wer 2013 Rot/Grün wählt verstärkt noch das nachstehende Dilemma!

Von ADRIAN PICKSHAUS und HOLGER KARKHECK

Jeder 10. Polizist wurde im vergangenen Jahr angegriffen oder beleidigt.

Wenn Matthias Terkow* (47) aus Berlin morgens seine blaue Polizeiuniform anzieht, ist er sich ziemlich sicher, dass er sie gegen Abend in die Reinigung wird bringen müssen. Wieder mal. Denn für eine wachsende Anzahl von Menschen ist die Polizeiuniform nicht mehr ein Kleidungsstück, das von einem „Freund und Helfer“ getragen wird – sondern vom Feind. „Ich werde jeden Tag angepöbelt, beleidigt und sogar angespuckt“, sagt Matthias Terkow, „meine Kollegen und ich erfahren hier mehr Hass als Respekt.“

Sonderfall Hauptstadt? „Leider nein!“, klagen Polizisten aus ganz Deutschland. In BILD am SONNTAG schildern heute vier Beamte, wie sehr Gewalt, Hass und Respektlosigkeit gegen die rund 250 000 Polizisten täglich zunehmen. Denn der Frust ist mittlerweile groß, die Angst wächst. Sind unsere Polizisten nur noch die Prügelknaben der Nation? 21 000 Polizeibeamte aus zehn Bundesländern hat der Hannoveraner Kriminologe Christian Pfeiffer zum Thema „Gewalt gegen Polizeibeamte“ befragen lassen. Die Ergebnisse der Mammutstudie sind besorgniserregend: 81,9 Prozent der interviewten Polizisten wurden in den vergangenen fünf Dienstjahren beschimpft, beleidigt oder bedroht. Fast jeder zweite (47,8 Prozent) wurde geschubst oder gestoßen, 26,5 Prozent wurden mit Faustschlägen oder Tritten attackiert.

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, zu BILD am Sonntag SONNTAG: „Schon 12-jährige Knirpse spucken vor der Polizei auf den Boden und beleidigen unsere Kräfte in übelster Gossensprache – und Gerichte und Politiker sehen tatenlos zu.“ Alltägliche Streifen seien nicht nur in Problemvierteln brandgefährlich geworden, Polizisten müssten ständig auf der Hut sein.

Laut Bundeskriminalstatistik sind die Fälle von Gewalt gegen Polizisten zwar von 26 344 im Jahr 2009 auf 23 372 im vergangenen Jahr gesunken, doch die Brutalität der Übergriffe habe dramatisch zugenommen, sagen Experten wie Pfeiffer. Mögliche Gründe: „Wir haben in Großstädten wie Berlin und Hamburg inzwischen staatsfeindliche Szenen und Subkulturen, die ihren Hass gegen Polizisten offen ausleben“, so Pfeiffer. Zudem gebe es einen starken Zuwachs an stark alkoholisierten Tätern, die völlig enthemmt auf Polizisten losgingen. Auch bei Einsätzen gegen prügelnde Familienväter käme es jetzt viel öfter zu Übergriffen gegen die Beamten.

Das Gefühl, in einem feindlichen Klima Dienst tun zu müssen, setzt vielen Polizisten hart zu. Depressionen, Burn-out, Amtsmüdigkeit und unnötige Aggressivität im Einsatz können die Folge sein. Aber was kann getan werden, um Polizeibeamte besser zu schützen?
Gewerkschaftschef Wendt fordert – neben mehr Personal und besserer Ausstattung – härtere Strafen: „Es muss klargemacht werden, dass in diesem Staat Gewalt gegen die Staatsbediensteten nicht geduldet wird, mit anderen Worten: Wer Polizisten oder Feuerwehrleute angreift, geht in den Knast – und zwar für längere Zeit!“

Das Strafmaß für Widerstand gegen Polizeibeamte hat die schwarz-gelbe Koalition erst Anfang Juli von zwei auf drei Jahre erhöht. Darauf verweist Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich gegenüber BILD am SONNTAG. Dazu wirbt der CSU-Politiker bei der Bevölkerung um mehr Verständnis für Polizisten: „Die Polizei ist von den Bürgern beauftragt, die Rechtsordnung durchzusetzen, die wir uns gemeinsam gegeben haben. Die Polizisten, die ihren Auftrag erfüllen, haben einen Anspruch auf Respekt.“ Friedrich weiter: „Wer sie angreift, greift die freien Bürger unseres Landes an, das dürfen wir nicht dulden.“

Dass meine Jacke bespuckt wird, ist nicht ungewöhnlich

Wenn ich am Wochenende auf der Reeperbahn im Einsatz bin, dann besteht mein Team immer aus acht Polizisten. Vier davon sind nur damit beschäftigt, die anderen Beamten von außen vor Angriffen zu schützen, während diese zum Beispiel Personen auf Waffen und Glasflaschen kontrollieren. Dass dabei meine Jacke bespuckt wird, ist nicht ungewöhnlich. Als Bereitschaftspolizisten werden wir außerdem in anderen Bundesländern eingesetzt, zum Beispiel bei den Mai-Krawallen in Berlin. Dabei haben mich Chaoten mit Pflastersteinen beworfen und für einen Bluterguss auf meinem Oberschenkel sowie einen Riss in meinem Helm gesorgt. Wenn solche Leute nicht davor zurückschrecken, Polizisten anzugreifen, dann frage ich mich, zu was sie noch alles fähig sind. Fehlende Angst vor Strafe und zu milde Urteile gegen Straftäter tragen meiner Meinung nach zur Respektlosigkeit gegenüber Polizisten bei. Ursprünglich komme ich aus Sachsen-Anhalt und habe mich auf das Großstadtleben gefreut. Dass es manchmal so brutal sein kann, damit habe ich nicht gerechnet.

Für einige Krawallmacher ist es normal, Polizisten anzugreifen

Seit 1996 bin ich Polizist und habe bis vor Kurzem viele Jahre als Zivilbeamter gearbeitet. Ich habe in dieser Zeit neben Menschen gestanden, denen ich es nie zugetraut hätte – und plötzlich schmissen sie Steine oder Flaschen auf Polizeibeamte. Für einige Krawallmacher ist es mittlerweile vollkommen normal, dass man Polizisten angreift. Es gibt eine Vielzahl an Krawalltouristen. Die Hemmschwelle ist meines Erachtens gesunken, besonders beobachte ich das bei Jugendlichen und Heranwachsenden. Ich selbst wurde im Juli bei einer Demo von zwei Steinen getroffen. Angst habe ich nicht, ich gehe damit professionell um. Ich denke, dass die Leute nicht mich als Person, sondern die Polizei damit treffen wollen, die stellvertretend für den Staat steht, in dem sie leben. Ich wünsche mir von den Bürgern den gleichen
Respekt, den ich ihnen gegenüber zeige.

Betrunkene Jugendliche zertrümmern Flaschen vor uns

Wenn wir Jugendlichen einen Platzverweis erteilen, weil sie Lärm machen oder Müll hinterlassen, wird das immer seltener akzeptiert. Wir Beamten werden beleidigt oder die Jugendlichen zertrümmern provokativ Flaschen vor uns. Besonders bei alkoholisierten jungen Menschen sinkt die Hemmschwelle. Ich bin seit 1983 bei der Polizei und seit 18 Jahren Jugendsachbearbeiter. So schlimm wie jetzt war es noch nie.

,Du Hurensohn‘ wird dir jeden Tag an den Kopf geworfen

Ich bin direkt mit 18 Jahren zur Polizei gegangen. Mein größter Wunsch war es damals, für Recht und Ordnung einzutreten – in Uniform! Im Schnitt fahre ich heute 45 Stunden pro Woche Streife in meinem Berliner Revier. Ein Problemviertel ist das nicht, aber trotzdem hat die Respektlosigkeit meinen Kollegen und mir gegenüber zuletzt unfassbar zugenommen. ,Du Scheißbulle‘ oder auch ,Du Hurensohn‘ wird mir jeden Tag an den Kopf geworfen, da bin ich schon abgestumpft. Selbst wenn ich zu Verkehrsunfällen mit winzigen Blechschäden gerufen werde, hagelt es Beleidigungen. Immer öfter bildet sich ein aggressiver Mob, der mich bedroht. Vor etwa zwei Monaten wurde ich bei einer Alkoholkontrolle mit Faustschlägen angegriffen, ein Kollege und ich mussten dem wild gewordenen Täter Handschellen anlegen. Doch der beruhigte sich nicht; er trat nach mir und drohte, mein Haus niederzubrennen und meine Kinder zu töten. Nach einer Nacht in Polizeigewahrsam wurde der Mann wieder freigelassen. Schon eine Woche später wurde er wieder polizeiauffällig. So etwas ist einfach nur frustrierend. Kein Wunder, dass so viele meiner Kollegen Depressionen bekommen – oder selbst im Dienst mal hart zulangen.

Das macht alles keinen Spaß mehr.(c)bild.de

Um den letzten Satz gleich vorweg zu nehmen: wer hat denn gesagt, dass „Polizeiarbeit“ Spass machen soll???

Das die Polizisten die „Prügelknaben“ der Nation sind, weiss man doch spätestens seit den Demo-Krawallen, an denen sich immer mehr „Politiker“ zur Schau stellen (siehe Claudia-Fatma Roth, AKW-Demos)!

Wen wunderts da noch, dass das Volk das Vertrauen in die Politik und besonders in die Polizei verloren haben? Wenn polizeiliche Übergriffe mit Schlagstöcken auf eine „keine Gewalt“ rufende Demomasse trifft und wie besessen auf diese eindrischt, dann muss sich der Polizist im einzelnen nicht darüber wundern, dass „er“ eben nicht mehr als „Respektsperson“ angesehen wird!

Und hier die Feuerwehr mit hinein zu ziehen ist sowieso fehl am Platze, denn wie hiess der Werbespruch so schön: POLIZEI – die Männer, die man ruft! (FEUERWEHR – die Männer die kommen!!!)

Das sagt doch eindeutig, dass die FEUERWEHR eine helfende Truppe ist und die anderen nur die verhassten Schläger sind.

Und noch eins: haben sie schon mal Feuerwehrleute Knölchen schreiben sehen oder mit Radarpistolen durch die Gegend schiessen sehen? Bestimmt nicht – also bitte keine Verallgemeinerung der „Staatsbediensteten“ bitte!

Zugegeben, wer auf Feuerwehreinfahrten parkt gehört entfernt – wer in Kinderspielzonen schneller als 30KM/h fährt gehört bestraft!
Aber oft, sehr oft, wird an Stellen aufgeschrieben oder geblitzt, wo es NICHT der Sicherheit dient, sondern nur der Füllung des Gemeindegeldsäckels!!!

Das ist die perverse POLIZEIARBEIT (ohne Spass!)

Damit hier keine Zweifel aufkommen, ich habe nur gute Erfahrungen mit der Polizei machen können (Beispielsweise bei nachbarschaftlicher Lärmbelästigung durch junge Chaoten) – aber dennoch sind mir diese „Schlägertrupps“ bei Demos suspekt, denn wir haben ein verbrieftes Demonstrationsrecht und wenn Demonstranten rufen „keine Gewalt“ dann sollte die Polizei sich auch um die „Krawallmacher“ am Rande der Demo kümmern und nicht auf FRIEDLICHE Bürger eindreschen!!!

Aber nun zu den Polizei-Statements:

„… wie sehr Gewalt, Hass und Respektlosigkeit gegen die rund 250 000 Polizisten täglich zunehmen“

Kein Wunder, wer Respekt erhalten will, muss sich den verdienen, durch VORBILDLICHES Verhalten und nicht durch den Knüppel! Diese Art von Respekterzwingung hatten wir doch schon mal – oder?

“ … Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, zu BILD am Sonntag SONNTAG: „Schon 12-jährige Knirpse spucken vor der Polizei auf den Boden und beleidigen unsere Kräfte in übelster Gossensprache“

Schon mal analysiert, wer die 12-jährigen denn sind? Mit Sicherheit integrationsunwillige Migranten mit Null-Erziehung und deswegen 12-jährig, weil die nicht bestraft werden können!

„… Aber was kann getan werden, um Polizeibeamte besser zu schützen?
Gewerkschaftschef Wendt fordert – neben mehr Personal und besserer Ausstattung – härtere Strafen“

Das ist doch wieder typisch deutsch: keine Ahnung was man tun soll, ergo noch härter bestrafen. Haben denn die „Machthaber“ der „ausübenden Gewalt“ nichts gelernt? Leben die immer noch im Nazi-Reich? Schon mal was von De-eskalation oder präventiv Massnahmen gehört? Anscheinend nicht, sonst wüssten die „Machthaber“ das Gewalt nur Gegengewalt erzeugt!!!

„…in diesem Staat Gewalt gegen die Staatsbediensteten nicht geduldet wird“

IN WELCHEM STAAT DENN BITTE ??? Sie meinen wohl die BRD GmbH. Da sind die Polizisten keine Beamte, sondern eine private Schlägertruppe!!! Sorgen SIE erst einmal dafür, dass Deutschland ein souveräner Staat ist (meinetwegen auch auf Grundlage des Deutschen Reiches mit seiner Verfassung) und der Souverän – das Volk – auch bestimmt, wer prügeln darf und wer nicht!!!

Und wenn sie mir nicht glauben, dann hören sie sich die Statements hochrangiger führender Politiker an (z.B. Gabriel SPD oder Waigel CDU und viele andere), was die zur deutschen Situation sagen!

„…Die Polizei ist von den Bürgern beauftragt, die Rechtsordnung durchzusetzen“

EBEN NICHT!!! Sie ist beauftragt von einem „Pseudo-Bundespräsident“, der dem Islam mehr verbunden ist als der christlich-abendländischen Kultur Deutschlands!!! Von einer Kanzlerin, die offiziell behauptet, keine Deutsche zu sein, sondern Mitglied der EU-Diktatur!!! Von einem „Pseudo-Bundesinnenminister“, der dem deutschen Volk lieber einen „Internet-Maulkorb“ verpassen möchte, als sich für die Lösung der Deutschlandfrage einzusetzen. Dem ist das Internet verhasst, weil sich jetzt jeder schlau machen kann, was wirklich in DL abgeht!

„…Wenn ich am Wochenende auf der Reeperbahn im Einsatz bin…“

Für alle die, die Hamburg nicht kennen: die Reeperbahn ist die „Vergnügungsmeile/Rotlichtmilieu“ Hamburgs. Da finden Sie mit Sicherheit keinen Hamburger/in, sondern Albaner und sonstiges „Gesocks“, Kokser und Zuhälter! Wer hier „Dienst“ macht, hat „sehr viel Spass bei der Arbeit“! MultiKulti lässt grüssen! Schmelztiegel par ecelance.

„…Dass es manchmal so brutal sein kann, damit habe ich nicht gerechnet.“

Ja, wo lebt der denn??? Wer immer mehr „Kulturbereicherer“ ins Land holt, muss sich nicht wundern, wenn unsere Kultur degeneriert wird und Koran-Faschisten uns ihre überstülpen!!!

„…So schlimm wie jetzt war es noch nie“

Na, dann fragen Sie mal, wo das wohl herkommt? Jugendliche Straftäter bekommen in DL eine Segelreise „verordnet“, wenn sie dann geloben nicht mehr auf Polizisten zu spucken. Hier versagt die Politik!!! Aber – was wollen die Show-Politiker denn machen, wenn sie dafür plädieren immer noch mehr Migranten ins Land zu holen???

„…Kein Wunder, dass so viele meiner Kollegen Depressionen bekommen – oder selbst im Dienst mal hart zu langen. “

Ausdrücke wie: Du Scheißbulle‘ oder auch ,Du Hurensohn, sind die Sprachweise der Migranten (er hat ja Berlin schon angesprochen). Für Recht und Ordnung sorgen – in Uniform. Welche Uniform denn bitte? Er meint wohl in Arbeitskleidung der BRD GmbH. Und die, nehmen die Asylanten sowieso nicht ernst, siehe an dem Begriff: Hurensohn.

Dieser Ausdruck passt eben nicht zu wohlerzogenen Deutschgeborenen! (Bulle schon eher, Scheissbulle schon nicht mehr).

Alles in Allem, kann man aus den Aussagen der Polizisten nur entnehmen, dass die „Kampfbereitschaft“ der Bevölkerung immer weiter zunehmen wird und die Polizei gut daran tuen würden, sich über die wirklichen Ursachen im Klaren zu werden und den Politikern den „Sinnlosprügeldienst“ zu verweigern.

Wenn gegen Überfremdung demonstriert wird, sollte die Polizei de-eskalierend wirken und nicht „drauf dreschen“!!!
Krawallmacher kann man auch OHNE Uniform aus der Szene ziehen und abtransportieren, durch Polizisten in Zivil!!!!!!!!!!!!!!
Straftat bleibt Straftat, wo ist also das Problem?

Liebe Polizei – handelt souverän und nicht blindlings.

Berlin (Reuters) – Eine Gruppe deutscher Unternehmer hat im Streit um die Euro-Rettungsaktionen das Bundesverfassungsgericht vor den Europäischen Gerichtshof (EGMR) für Menschenrechte gebracht.

Der Verfahrensbevollmächtiger der rund 50-köpfigen Gruppe, der Berliner Finanzwissenschaftler Markus Kerber, bezeichnete den Schritt als alternativlos. Laut der Klägergruppe namens Europolis ist die Beschwerde in der vergangenen Woche an den EGMR geschickt worden.

Hintergrund für die Beschwerde bildet die Entscheidung des Verfassungsgerichts, die Verfassungsbeschwerde von Europolis vom 29. Juni nicht anzunehmen. Nach Worten Klebers richtete sich diese gegen die Verletzung der Grundrechte und den gesetzlichen Richter. Hinzu komme, dass sich das Gericht schon zuvor geweigert habe, über den Antrag auf ein Verbot der Hilfen für Portugal zu entscheiden. Außerdem seien die im Kern mit Europathemen zusammenhängenden Fragen nicht vorab dem Gerichtshof der Europäischen Union zugestellt worden. Dies habe dazu beigetragen, dass die wesentlichen Sach- und Rechtsargumente der Europolis-Gruppe nicht bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt werden könnten.

Kerber ist Professor für öffentliche Finanzwirtschaft und Wirtschaftspolitik an der TU Berlin. Er klagt mit über 50 Mitstreitern, darunter zahlreiche Mittelständler, vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den EU-Rettungsschirm. Seine Klage zählt jedoch nicht zu den zwei Klagen, über die in dem Pilotverfahren direkt verhandelt wird. Die Entscheidung soll am 7. September verkündet werden. In der mündlichen Verhandlung im Juli äußerten die Verfassungshüter Zweifel über die Zulässigkeit der Klagen, die sich gegen die im vergangenen Jahr zur Rettung der gemeinsamen europäischen Währung beschlossenen Stützungsmaßnahmen für Griechenland und andere Staaten richten.

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Hilfreich hierzu sind auch die Seiten TU-Berlin und Europolis

Angela Merkel hat als Kanzlerin versagt – dieser Auffassung ist Buchautorin Cora Stephan. Ihr Buch Angela Merkel – ein Irrtum ist derzeit der Verkaufsrenner. Auffallend sei vor allem »Merkels ungeheure Diskrepanz zwischen globalem Anspruch und politischem Alltagsgeschäft«, so die Autorin. Die Kanzlerin wolle das Weltklima retten und bekäme nicht mal eine Steuerreform zustande. Der Klimawandel diene als übergesetzlicher Notstand, der jedes Regierungshandeln als alternativlos erscheinen lasse. Ihre fähigsten CDU-Kollegen habe sie weggelobt, der Rest habe sich frustriert zurückgezogen.

Wer wie sie das Buch Thilo Sarrazins als »nicht hilfreich« bezeichne und Entscheidungen als »alternativlos«, müsse sich nicht wundern, wenn andere das totalitär finden. Ihre Politik sei auch in anderen Bereichen dem Sozialismus nahe: Im vereinigten Deutschland lebe man auf Kosten anderer, Merkel verteile milde Gaben ohne finanzielle Deckung. Sie füttere den Sozialstaat, um Wahlgeschenke machen zu können. So bediene sie am liebsten jene Klientel, die Stimmen versprächen: Rentner, Beamte, Staatsangestellte und Hartz-IV-Empfänger.

Das Fazit der Autorin: »Es täte nicht gut, die Bürger zu unterschätzen. Sie ließen sich nicht mehr mit Parolen abspeisen – das zeige der millionenfache Protestkauf des Buches von Thilo Sarrazin«. Die Alternative sei für viele: Zustimmung verweigern und ungültig wählen.(c)kopp-verlag

* * * B R A V O * * * Kopp-Verlag!

Der wichtigste Satz ist dieser: Die Alternative sei für viele: Zustimmung verweigern und ungültig wählen.

Ist doch mein Reden, NUR durch UNGÜLTIG-WAHL (Grosskreuz über die ganze Seite) können wir diese Show-Politiker aus der Regierung werfen und wieder ein Deutschland für Deutsche erreichen!!! (hat nichts mit Nazitum zu tun!!!!)

Wir brauchen eine DEUTSCHE-VOLKSENTSCHEID-REPUBLIK, aufgrundlage der Verfassung des Deutschen Reiches, in der das Volk die Politiker kontrolliert und nicht umgekehrt, denn:

Das BRUTTO-SOZIALPRODUKT erwirtschaftet das Volk und NICHT die Politiker. Die sind nur die „Schmeissfliegen“, die sich am Busen des Volkes nähren!!! Wie hiess es in der DDR so schön: ALLE RÄDER STEHEN STILL – WENN DEIN STARKER ARM ES WILL!!!!!!!!!!!!!!!! Gibt es keine ARBEITER/ANGESTELLTE und alle anderen, die zur Produktion beitragen, mehr, dann sind die Firmen schnell pleite!!!

Dieses BRD-Regiem hat „ausgedient“, alles Andere ist unrechtmässig!!!

Die BRD ist KEIN Staat, sondern eine durch Besatzungsmächte kontrollierte „Übergangs-Regierung“!

Nur, wählen gehen muss man, denn Nichtwähler werden nicht wahrgenommen – UNGÜLTIGWÄHLER jedoch ja, denn ihre Stimmen zählen und entziehen den etablierten Parteien die prozentuale Aufwandsentschädigung per Wähler!!!

Junges deutsches Volk, IHR habt es in der Hand, ob ihr auch morgen noch Arbeit und Wohlstand haben werdet oder nicht. Wachet auf, geht zur Wahl und wählt UNGÜLTIG!!!!!!! (siehe div. Beiträge hier im BLOG)