AFP berichtet heute
Zitat:
Russland hat seine Militärintervention in Südossetien vom Sommer 2008 gerechtfertigt und Anschuldigungen Georgiens entschieden zurückgewiesen. Georgien habe mit seinen Angriff auf Südossetien internationales Recht verletzt, betonte der stellvertretende russische Justizminister, Georgi Matjuschkin, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Ohne den georgischen Angriff „hätte es gar keine Menschenrechtsverletzungen gegeben“. (ende Zitat)

Und wieso erinnert uns das an den Gleiwitzer-Radiosender(Polen)?

Richtig: Polen hatte damals einen „Beistandspakt“ mit England. Der besagte: Sollte Polen durch Hitler-Deutschland angegriffen werden, so kommen die Briten Polen zu Hilfe.

Was dann geschah, weiss (oder sollte jeder wissen) jeder: der zweite Weltkrieg brach aus. Die Polen haben diesen „Beistandspakt“ als Freibrief für eine Provokation Adolf Hitlers genutzt und sich dem Korridor Deutschtland-Danzig verweigert. Hitler und seine Diplomaten haben bis zum Ausbruch des Krieges versucht mit England und Polen über diesen Korridor zu verhandeln (vgl. Danziger-Korridor). Danzig war zu der Zeit eine Deutsche Enklave und Hilter wollte, dass sich die Familien aus Ost und West besuchen können. Als dann ab 5.45Uhr zurückgescheossen wurde, hat ENGLAND Hilter-Deutschland den Krieg erklärt!!!

Historiker behaupten (und hier vor allen anderen Guido Knopp), der „Überfall“ auf den Gleiwitzer Radio-Sender sei eine reine Schutzbehauptung Adolf Hitlers und diente nur dem Einmarsch nach Polen.

IRRTUM meine Herren!!!
Es gibt Unterlagen, die die Provokation Polens dokumentieren (einfach mal im Web recherchieren/aber nicht mit Juden-Google/da finden Sie die Seiten nicht)!!!

Und was hat das jetzt mit Russland zu tun?

Naja, gewisse Parallelen der politischen Gebaren Georgiens sind doch zu sehen – oder?

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Wer unseren BLOG verfolgt, der weiss, dass wir ERNSTHAFTE Empfehlungen, bzw. sachkundige Artikel reflektieren.

Zu den Autoren dieser Artikel, gehört mit Sicherheit auch ein am Börsenmarkt versierter Fachmann, Namens Roland Klaus. Sein neustes Buch: „Wirtschaftliche Selbstverteidigung”, gibt leicht zu lesende Ratschläge, wie man sein Geld vor dem drohenden Finanz-Crash schützen kann. (Meinungen anderer Finanzexperten zu diesem Buch, sehen Sie hier)

Aufmerksam geworden sind wir auf Roland Klaus, mehrere Artikel auf den Seiten von YAHOO-Finanzen.

Dort beschreibt er zum Thema: GOLD einen sehr interessanten Artikel.

Weitere Artikel zum Thema Gold, finden Sie auf unserem BLOG, Stichwortsuche: gold

Übereinstimmend aller Finanzexperten ist eine Anlagestrategie nur dann in der Zukunft zu gebrauchen, wenn sie aus Papierwerten, wie Aktien oder Sachwerten wie Immobilien/Grundstücken besteht.

Aus einem anderen Finanzexpertenartikel haben wir die Idee des Sachwertes an Lebensmitteln übernommen. Dies ist auch nachvollziehbar, wenn man sich einmal vorstellt, dass die wichtigsten Weltwährungen zusammenbrechen. Dann braucht man in erster Linie Lebensmittel!

Was nützt da einem Gold oder ein Haus/Grundstück oder Aktien??? Sie brauchen was zu essen!!!

Bricht das Finanzsystem zusammen, sind auch schnell alle Supermärkte „leergefegt“ und dann nützt es Ihnen auch wenig, wenn Sie bereit sind, für ein Brot einen Goldbarren(31gr.) zu geben. (Feinunze=1209 Euro). Das wäre das teuerste Brot, dass Sie jemals gekauft hätten aber Sie bekommen es nicht, weil nicht mehr da!

Legen Sie sich aber Lebensmittel von unendlicher Lagerdauer an, so können Sie sich und andere im Tausch gegen Gold versorgen und dabei ein RIESENGESCHÄFT machen, wenn Geld dann wieder vorhanden ist.

Klingt albern – aber ist es nicht.

Das das gar nicht so weit hergeholt ist sieht man schon daran, dass einige Staaten, darunter auch Deutschland, in solchen unterirdischen Lagern (Bundeswehr) Lebensmittel lagern! Ursprünglich mal gedacht, ein Überleben nach einem Atomkrieg zu sichern und heute als „Notversorgung“ in Lebensmittelknappheiten zu dienen. (siehe dazu auch diesen Link)

Ein Jahrespaket für eine Person kostet da z.B. EUR 2465.00 Ein Dosenbrot(48x 500gr) kostet EUR 204.00, also pro Stück EUR 4,25/500gr.

31 Gramm-Brot(Feinunze) kosten also: rund 0,26 EUR also rund 500.000% GEWINNSTEIGERUNG!!! Klingt unwahrscheinlich? Na, dann erinnern Sie sich mal an die Zeit 1945, wo ein Brot Milliarden Reichsmark kostete. Wer Gold hat, wird es Ihnen dann gerne geben – muss doch jeder essen. (siehe dazu auch dieses Video)

Zynisch?

Ja, vielleicht aber genau das machen die Juden. Sie schachern was das Zeug hält und besassen Gold in grossen Mengen, weil der Adel eben auch mal krank wurde und es jüdische Ärzte im Überfluss gab. Die nahmen dann Gold statt Bares.

Kein Wunder, dass das „arme Volk“ einem AH hinterher lief um diese Missstände zu beseitigen.

Umgerechnet auf die heutige Zeit bedeutet das, dass Bürgerkrieg und innere Unruhen und Kämpfe um die wenigen Lebensmittel mittels EURO-MILITÄR niedergeschlagen wird (siehe unseren BLOG).

Und am Ende gewinnen wieder die Bankster(Rothschildisten).

Markus Zwicklbauer ist seit über 30 Jahren Steuerberater. Stets mahnte er seine Kunden, ehrlich mit dem Fiskus zu sein und pünktlich die Steuern zu überweisen. Jetzt aber weigert er sich selbst, seine Einkommensteuer abzudrücken, denn: „Es kann nicht sein, dass wir mit unseren Steuern für den Schlendrian von Griechenland und anderen EU-Staaten zahlen.“

Markus Zwicklbauer gehört wohl zu den Menschen, die man derzeit „Wutbürger“ nennt. Der großgewachsene Mann sitzt in Hemd und Krawatte an seinem Schreibtisch und blättert in einem Hefter mit Zeitungsartikeln. Täglich durchforstet der Steuerberater aus Fürstenzell den Wirtschaftsteil der Zeitungen und sammelt Berichte zur aktuellen Eurokrise. „Die Rettung Griechenlands ist alternativlos“, zitiert er aus einem Artikel. „Wenn ich das schon höre. Alternativlos ist nur der Tod!“(…)(c)pnp.de (gefunden bei Honigmann)

Netter Versuch – aber leider RECHTSUNWIRKSAM !!!

Wie die stellvertretende Chefin im Passauer Finanzamt, Frau Brigitte Behammer, schon sagte: „Wenn man etwas bewegen will, muss man im Kollektiv agieren, so dass die Politik nicht mehr die Augen verschließen kann.“

Und das kann nur bedeuten: Politik durch UNGÜLTIGWAHL in die Knie zwingen !!!

Sollte der Steuerberater es auf den Besuch des Gerichtsvollziehers ankommen lassen, so wird er dem widersprechen und es kommt zum Gerichtsverfahren.

Hier ist das Gesetz aber auf der Seite der Politik, d.h. die Bürger haben KEIN Recht auf den Verwendungszweck der Steuerabgaben! Dies kann man nur durch WAHLEN erreichen, indem man die Partei wählt, die am meisten Gerechtigkeit „verspricht“.

Versprechen tun sie allerdings alle, nur halten tun sie es nicht, daher UNGÜLTIGWÄHLEN.

Nur so kommen keine „Klüngel-Regierungen“ zustande und der Wille des Volkes entscheidet. Das aber ist eben der Schwachpunkt: das Volk ist UNFÄHIG sich zu vereinen und der Politik die Gefolgschaft zu verwehren. In sofern, hat der Steuerberater ja vielleicht doch eine „Lawine“ ausgelöst. Zwar nicht durch Steuerabgabenentzung aber zum Nachdenken.

Und genau das ist der Sinn unseres BLOG’s: Nachdenken und gemeinsam der „Repräsentativen Volksrepublik Deutschland“ die „Repräsentanten“ entziehen!!!

Was übrig bleibt ist: Volksrepublik Deutschland – eine Republik in der das Volk entscheidet!!!

Traum oder Wirklichkeit? Das entscheiden die jungen Leute heute und die nächsten Generationen. Bei dem Wahlergebnis vom 18.9.2011 in Berlin, mit den Pi-Ratten, erscheint mir dieses Ziel allerdings zweifelhaft. Wenn „die Jugend“ Wahlen als „Spassparty“ ansehen und diese „Twitter-Generationen“ nur noch per Daumen schreiben können, sind Repräsentanten des Volkes unverzichtbar.

USrael will keinen Frieden

21. September 2011

Der Druck auf die Palästinenser, von ihren Bemühungen um eine UN-Vollmitgliedschaft abzusehen, wächst. Das Weiße Haus kündigte an, US-Präsident Barack Obama werde heute nach einem Treffen mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in New York treffen. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Außenminister William Hague trafen sich bereits mit Abbas.

Es solle ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Obama und Abbas stattfinden, sagte der stellvertretende nationale Sicherheitsberater Ben Rhodes. Das Treffen hatte ursprünglich nicht auf Obamas Terminkalender gestanden. Obama will am Morgen zunächst Netanjahu treffen.

Netanjahu schlug Abbas ein Gespräch am Rande der UN-Vollversammlung vor. Der wiederum zeigte sich in einem Interview zwar grundsätzlich dazu bereit. Allerdings habe ein Treffen keinen Sinn, solange es keine „greifbare“ Gesprächsgrundlage gebe.

Abbas will den Aufnahmeantrag am Freitag an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon übergeben, damit dieser ihn an den Sicherheitsrat weiterleitet. Dort ist ein Veto des engen Israel-Verbündeten USA wahrscheinlich.

Aus Verhandlungskreisen in New York verlautete, den Diplomaten gehe es jetzt darum, Zeit zu gewinnen, um die seit einem Jahr auf Eis liegenden Friedensverhandlungen wieder in Gang zu bringen. Eine Möglichkeit sei, dass Ban den Antrag der Palästinenser nicht sofort an den Sicherheitsrat weiterleite, hieß es.

Das aus den USA, EU, UNO und Russland bestehende Nahost-Quartett bemühte sich um eine gemeinsame Erklärung, um Israelis und Palästinenser zurück an den Verhandlungstisch zu bringen. Die USA und die EU lehnen eine palästinensische Staatsgründung ab, die nicht auf dem Verhandlungsweg zustande gekommen ist. Die Palästinenser wollen einen Staat in den Grenzen von 1967, was Israel strikt ablehnt.

Die Palästinenser brauchen für ihren Antrag neun der 15 Stimmen im Sicherheitsrat, um eine erste Hürde zu nehmen. Die USA können die Initiative allerdings mit ihrem Veto verhindern. Russland unterstützt das Ansinnen der Palästinenser. Außerdem haben die Palästinenser den Rückhalt anderer Staaten.

Im Westjordanland gingen derweil tausende Palästinenser auf die Straße, um den geplanten Antrag auf eine UN-Mitgliedschaft zu unterstützen. Demonstrationen gab es unter anderem in Ramallah, in Nablus und Hebron, den größten Städten im Westjordanland.(c)AFP

„Dort ist ein Veto des engen Israel-Verbündeten USA wahrscheinlich“, muss man dazu noch mehr sagen?

Wieso kann eine „Allianz des Bösen“ mit Atomwaffen bestückte USrael ein Veto einlegen?

Wer gibt dieser fragwürdigen, atomvernarrten Minderheit der Menschheit das Recht, gegen die Freiheit eines ehemaligen Palästina zur Aggression?

Das Gebiet, auf dem sich das heutige „Israel“ befindet, wurde durch die Briten 1945 annektiert, soll heissen, den Palästinensern WEGGENOMMEN!!!

Die Palästinenser waren mal ein friedfertiges Volk, nur der andauernde Krieg Israels, hat die Palästinenser zu dem Verhalten gezwungen, dass sie heute darstellen. Wer will’s ihnen verdenken?

Würde seit 1945 von den Ostmächten weiterhin gegen Deutschland geschossen werden, so kann man sicher sein, dass auch die Deutschen Terror verbreiten würden! Kein Volk lässt sich auf Dauer unterdrücken!

Der Unterschied zwischen Deutschland und Palästina ist lediglich der, dass die Weltmächte 1945 Deutschland als Wirtschaftszentrum brauchten, um es im Namen der „Freiheit“ auszusaugen!

Palästina aber ist wirtschaftlich gesehen unbedeutend, so interessiert es die USrael-Macht eben nicht.

Es wird sich zeigen, ob ein Präsident Obama, der den Friedens-Nobelpreis bekommen hat, auch diesem gerecht werden wird und ob seine CHANGE-Kampagne auch für den WELTFRIEDEN im Hinblick auf Palästina gilt.

Wie oben berichtet, wahrscheinlich nicht und das zeigt ganz offensichtlich den weltweiten Einfluss der Zionisten!!!

Wo bleibt eigentlich Russland?

Oben steht geschrieben, dass sie sich für Palästina aussprechen würden aber dass alleine reicht nicht. RUSSLAND: mehr Druck bitte!!!!!!!!!!!!!!!

Und die EU?

Ach ja, die unterstützen ja die USA und Israel. Kein Wunder, hat doch unsere „TeflonRuine“ uns bereits an die Juden verkauft. Was soll da noch kommen? Somit steht fest, es wird nichts mit dem neuen UN-Vollmitglied. Schade!

Siehe zu diesem Thema auch hier in unserem BLOG.

https://der0bserver.wordpress.com/2011/04/04/enthullt-so-menschenverachtend-ist-us-prasident-barack-obama/

https://der0bserver.wordpress.com/2010/11/03/turkei-deklariert-israel-als-hauptfeind/

https://der0bserver.wordpress.com/2011/05/02/osama-ist-tot-es-lebe-obama/

Die Piraten von A bis Z
Wann wurden die Piraten gegründet? Wer ist ihr Chef? Was wollen die eigentlich? Kurz: Wer sind bloß diese Piraten? Antworten auf das Phänomen in alphabetischer Reihenfolge.

Von Niels Kruse

Anfänge

Die Piratenpartei wurde im September 2006 in Berlin gegründet. Zunächst existierte sie als Forum und Wiki im Internet, am 10. September wurde die Bewegung dann als Partei angemeldet.

Bildung

Die Partei will die traditionellen Klassen auflösen und stattdessen jedem Schüler ermöglichen, nach seiner eigenen Geschwindigkeit zu lernen. Zudem wollen die Piraten einen „Rauschkunde-Unterricht“ einführen, in dem das Thema Drogen behandelt werden soll.

Charisma

Junge Herren mit Kapuzenpullis und bedruckten T-Shirts, die unsicher vor Kameras agieren – die Spitzenkandidaten wirken ähnlich unkonventionell wie die Grünen in ihren Anfangsjahren. Beim Meinungsforschungsinstitut Forsa heißt es: „Unzufriedene Wähler, die früher ihr Kreuz bei den Grünen gemacht haben, stimmen jetzt für die Piratenpartei. Dies liegt auch an der Kampagne der Grünen, die im Gegensatz zu früheren Wahlen ihre Frechheit komplett verloren hat.“

Drogen

Der Konsum von Haschisch soll legalisiert werden.

Erfolge

Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte die Partei zwei Prozent der Stimmen. In Berlin schafften die Piraten damals immerhin 3,4 Prozent. In Hamburg wurden Anfang 2011 zwei Kandidaten in Bezirksversammlungen gewählt. Im Berliner Abgeordnetenhaus werden künftig 15 Piraten sitzen – übrigens exakt die Anzahl der Kandidaten, die die Partei aufgestellt hatte.

Finanzen

Die Piraten finanzieren ihre Ausgaben durch Spenden sowie durch staatliche Zuwendungen, die ihnen aufgrund von Wahlteilnahmen zustehen. Zurzeit erhält die Partei rund 800.000 Euro.

Gegner

Die Piraten sind im klassischen Parteispektrum links-liberal angesiedelt. Der Autor Henning Bartels schreibt in einem Buch über die Partei, dass lediglich CDU und CSU in wesentlichen Punkten den Forderungen der Piraten widersprechen würden. Außerdem gelten ihnen die Vertreter der Musik- und Filmindustrie (siehe auch Lobbyorganisationen) als Gegner.

Hamburg

Im Bezirk Bergedorf gibt es eine Fraktionsgemeinschaft aus FDP und Piratenpartei.

Internationalität

Der Pirate Parties International ist der Dachverband der Piratenparteien. Er umfasst 22 Vollmitglieder (unter anderem aus Australien, Russland und Großbritannien).

Jörg Tauss

Der wegen Besitz von Kinderpornografie auf Bewährung verurteilte Ex-SPD-Politiker Jörg Tauss, wechselte als Abgeordneter 2009 zur Piratenpartei und saß für sie einige Monate im Bundestag. Er trat nach einem dreiviertel Jahr wieder aus der Partei aus.

Kampagne

In Berlin haben die Piraten mit Plakaten in knalligen Farben und rätselhaften Botschaften geworben: „Mindestlohn ist eine Brückentechnologie“ heißt es etwa. Gemeint ist, dass ein Mindestlohn eine Brücke in den Arbeitsmarkt ist. Die Kandidaten ließen sich salopp ablichten, einer mit Schiebermütze, ein anderer mit Turban.

Landtagswahl

Die Piratenpartei ist bislang bei elf Landtagswahlen angetreten. Ihr bestes Ergebnis hat sie in Berlin mit 8,9 Prozent erzielt. Am schlechtesten hat sie in Hessen abgeschnitten: 0,5 Prozent im Jahr 2009.

Mitglieder

Die Partei zählt zurzeit rund 12.000 Mitglieder. Tendenz stark steigend

Nerz, Sebastian

Der 28-jährige Bioinformatiker aus Tübingen ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei. Er war zuvor Mitglied der CDU

Orange

Die Parteifarbe der Piraten

Privatkopien

Die Gründungsmotivation der Partei. Im Zuge der Strafverfolgung von illegalen Musikdownloads machten sich die ersten Aktivisten für ein Recht auf Privatkopien stark. (siehe auch Vorbild)

Quereinsteiger

Die ehemalige Parteichefin der Grünen, Angelika Beer, ist mittlerweile Mitglied der Piraten, ebenso wie ihr Ex-Parteifreund Herbert Rusche.

Rheinland-Pfalz

Ist eines der Bundesländer mit dem schlechtesten Wahlergebnis für die Piraten. Bei den letzten Landtagswahlen erreichte die Partei 1,6 Prozent. Nur in Sachsen-Anhalt (1,4 Prozent) und in Hessen (0,5 Prozent) haben die Piraten schlechter abgeschnitten.

Slogan

„Klarmachen zum Ändern“

Themen

Die Piraten verstehen sich als Partei der Informationsgesellschaft, wichtig sind ihnen Urheberrecht, Datenschutz und Transparenz des Staates. In Berlin war der freie Zugang zum Internet eines der Hauptthemen. Die Partei fordert zudem die kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs sowie bundesweit ein Grundeinkommen für alle Bürger.

Uppsala-Erklärung

Piraten-Parteien gibt es in verschiedenen europäischen Ländern. Sie verfolgen alle die gleichen Grundsätze (siehe Themen und Internationalität), die in der Uppsala-Erklärung zur Europawahl 2009 festgehalten wurden.

Vorbild

Die im Frühjahr 2006 gegründete schwedische „Piratpartiet“, die ihren Namen wiederum von einer Kampagne der Musikindustrie ableitet, die Raubkopien als Piraterie ächtet. (siehe auch Privatkopien und Lobbyorganisationen)

Wählerschaft

Jung, männlich, technikaffin: Die Wählerschaft könnte man als das bezeichnen, was gemeinhin unter dem Etikett Nerds läuft. Vor allem aus dem Reservoir (ehemaliger) Grünen- und Nichtwähler konnte die Partei in Berlin ihre Wähler rekrutieren.(…)(c)stern.de

Resümee: Pi-Ratten sind junge männliche Technikfreaks, die sich für Urheberrecht, Datenschutz und Transparenz einsetzen, zugleich aber GELTENDES RECHT missachten?

Da kann man ja nur sagen: Chaoten-Partei !!!

Wer sich für URHEBERRECHT stark machen will, der kann doch nicht selber „Datenklau“ per Musikdownloads billigen. Das ist ein Widerspruch in sich.

Kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs ? Und wer zahlt die Investitionen und Unterhaltung, einschl. der Gehälter der Beschäftigten? Ach ja, der Steuerzahler – oder was? FANTASTEN !!!!

Aus dem Reservoir (ehemaliger) Grünen- und Nichtwähler. Das kommt dabei heraus, wenn man dem frustrierten Wahlvolk (Nichtwähler) nicht klar macht, um was es wirklich geht! Schuld daran sind ALLE etablierten Parteien, die seit über 30 Jahren am Volk vorbeiregieren! Und ständig kommen neue Jungwähler hinzu, die Pi-Ratten einfach nur geil finden. Finden die grossen Volksparteien keine akzeptablen Anworten auf die Fragen/Probleme der Jugend, dann gute Nacht, Deutschland.

Kinderpornographie, Haschisch und Turbanverherrlichung! Na, dass sind ja tolle Ansätze für Politik aber kein Wunder, bei der Nähe zur Partei der Claudia Fatma Roth. Stammt aus der Partei nicht auch der EU-Politiker Cohn-Bendit, der sich von kleinen Mädchen am Hosenschlitz „rumspielen“ lassen haben soll? (guckst du hier)

Was bringt also eine weitere Splitterpartei? NICHTS – ABER AUCH GAR NICHTS!!!

Die Probleme in Deutschland und der EU sind zu massiv, als dass man sie in die Hände und Hoffnung von Pi-Ratten legen sollte. Auch die Grünen haben 30 Jahre gebraucht, bis sie auch nur ansatzweise „Demokratie“ gelernt haben. Wollen wir wirklich in Deutschland weitere 30 Jahre auf kompetente Politiker warten?

Die Antwort kann nur sein: NEIN !!!

Wir müssen die Probleme JETZT lösen und nicht erst in 30 Jahren, wobei auch noch fraglich ist, ob die Pi-Ratten wirklich mal eine ernstzunehmende Politik machen würden.

INTERNETPARTEI IST GEIL – ABER GEILHEIT MACHT BLIND !!!

Na, diesen Spruch will wohl heute so mancher nicht mehr sagen, haben es doch die Pi-Ratten in das Abgeordnetenhaus von Berlin geschafft.

ABER – die gute Nachricht ist: Ungültige Stimmen 23947 1,6%

Leider weniger als 2006 aber immerhin.

Hätte so mancher Wähler/in sich etwas mehr Gedanken gemacht und sich nicht für noch eine Splitterpartei entschieden, so währe das Wahlergebnis für die UNGÜLTIGEN sicher noch besser ausgefallen.

Liebe Ungültig- Wähler und Wählerinnen, dies war und ist nicht die letzte Wahl! Mobilisiert eure Verwandten und Bekannten, damit die Nichtwähler endlich wieder zur Wahl gehen und ihre Stimme UNGÜLTIG machen!!!

Das zählt und entzieht den etablierten Parteien die Wahlkampfentschädigung (siehe hier im BLOG)!!!

So aber, haben sich die Berliner/innen keinen guten Ausgangspunkt für Lösungen, die in Berlin anstehen, zu schaffen.

Ratten bleiben Ratten. Sie wirken im Verborgenen und infizieren die Umwelt mit ihren Seuchen!

Warum sollte das politisch anders sein?

Alle deutschlandweiten UNGÜLTIG-Wähler sehen Sie hier.

Was haben sie zu bieten?
NICHTS !!!

Jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient – und die Deutschen haben nichts besseres verdient!

Staatliche Parteienfinanzierung: mehr Millionen für die Parteien

Fast unbemerkt erhöhen sich die im Bundestag vertretenen Parteien ihre staatlichen Zuschüsse. Mehrere kleine Parteien
werden hingegen künftig weniger bekommen.

von MARTIN RANK

BERLIN taz | Die Steuerzahler werden in diesem Jahr neun Millionen Euro mehr für die Parteienfinanzierung ausgeben müssen, 2012 sogar 18 Millionen – und kaum jemand merkt es. Denn das Gesetz, mit dem sich die Parteien die staatlichen Zuwendungen erhöhen wollen, wird am Donnerstag in Windeseile durch den Bundestag gebracht. Es geht um Gelder für Wählerstimmen und Parteispenden. Am Freitag stimmt der Bundesrat darüber ab.

Unter Juristen ist umstritten, ob die Erhöhung angemessen ist. Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hält die Parteien für überfinanziert, Martin Morlok ist vom Gegenteil überzeugt. Fakt ist, dass die Obergrenze für die staatlichen Zuwendungen seit 2002 bei 133 Millionen Euro stagniert. Diese wendet der Staat pro Jahr insgesamt auf, um die Parteien zu unterstützen. Seither stiegen die Ausgaben laut dem Entwurf jedoch beispielsweise für die Monatsgehälter der Angestellten von Gebietskörperschaften zwischen 2000 und 2008 um 18 Prozent an.

In dem Gesetzesentwurf der Union, FDP, Grünen und SPD wird die Erhöhung damit begründet, dass die Aufgaben für die Parteien immer größer werden würden. „Unter anderem durch die moderne Kommunikations- und Mediengesellschaft und durch das gewachsene Diskussions- und Partizipationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger“, heißt es im Entwurf.

Nun soll die Obergrenze für Zuwendungen erhöht werden, um den Parteien „die Wahrnehmung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben“ zu ermöglichen. 2011 auf knapp 142 Millionen Euro, 2012 auf knapp 151 Millionen Euro. Ab 2013 sollen die Zuwendungen automatisch an den Preisindex für die „parteitypischen Ausgaben“ angepasst werden – sie könnten damit immer weiter steigen.

Strafrechtler Frank Saliger sieht darin einen „Systemwechel“. Die jährliche automatische Anpassung könnte verfassungsrechtlich problematisch sein. „Laut Verfassungsgericht muss sich der Umfang der Staatsfinanzierung auf das beschränken, was zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Parteien unerlässlich ist.“ Das stehe im Widerspruch zur automatischen jährlichen Anpassung, sagte er der taz. Anders sieht es Martin Morlok. Da die Parteien unterfinanziert seien, sei die Erhöhung längst überfällig. Sie sei gerade notwendig, um die Funktionsfähigkeitüberhaupt zu gewähleisten, sagte der taz.
Angemessener Geldregen?

Unabhängig davon, ob man den Geldregen für angemessen hält oder nicht – profitieren werden vor allem die Parteien im Bundestag. Sie werden mehrere Millionen Euro zusätzlich erhalten. Diese wurden bislang gekappt, weil insgesamt nur die 133 Millionen für alle Parteien ausgeschüttet wurden. Kleinere Parteien, die nur wenig Geld selbst erwirtschaften, würden hingegen geringere Zuschüsse bekommen als heute. Für von Arnim ist das eine Bereicherung der großen auf Kosten der kleinen Parteien. Grund dafür ist die Änderung des Paragraph 19 im Parteiengesetz.

Die Piratenpartei hat – auf der Basis der Zahlen von 2010 – errechnet, dass sie mit der neuen Regelung über 15 Prozent ihrer Zuwendungen einbüßen würde. Es geht um fast 100.000 Euro. Demzugrunde liegt eine komplizierte Rechnung.

Theoretisch hätten der Piratenpartei 2010 1,25 Millionen Euro an staatlichen Zuwendungen zugestanden. Den gesamten Betrag erhält die Partei aber nicht, weil sie zu wenig Geld selbst erwirtschaftet hat, nämlich nur rund 585.000 Euro. Daran gibt es nichts auszusetzen, denn „Teilfinanzierung“ bedeutet, dass der Staat maximal so viel zuschießen darf, wie die Partei selbst einnimmt, also bei den Piraten nur 585.000 Euro. Die Differenz wurde bisher nicht ausgeschüttet. Künftig werden jene Beträge, die den kleinen Parteien nicht zustehen, und bislang nicht ausgeschüttet wurden bei der Berechnung der absoluten Obergrenze nicht mehr mit einbezogen. Das bedeutet: Es wird nochmal ein Teil abgezogen, rund 15 Prozent. Betroffen sind davon nicht nur die Piraten, sondern beispielsweise auch die Familienpartei und die Tierschutzpartei.(c)taz.de

Jeder kennt den Spruch: Egal wen Du wählst – es ändert sich ja doch nichts.

RICHTIG!!! Im Grossen und Ganzen kann sich auch nichts ändern, da ALLE etablierten Parteien (und Neuankömmlinge auch) das System der Parteienregierung unterstützen und dafür vom STEUERZAHLER mit Geld belohnt werden.

Auf das ja niemand auf die Idee käme, dieses System zu ändern, zu gut geht es den Show-Politikern doch darin!
Also egal, ob Rot/Grün oder Schwarz/Gelb oder andere Konstellationen, einer gewinnt immer – und das ist der Parteiapparat.

Nur das VOLK bleibt auf der Strecke, denn Volkeswille wird seit über 30 Jahren (Beginn der Kohlregierung) NICHT mehr vertreten!

Das heisst: nur UNGÜLTIGWAHL zwingt die Parteienregierungen in die Knie und sie können dann am VOLK nicht mehr vorbei regieren!

Fallt nicht auf die Mainstream-Medien (gleichgeschaltete Medien) herein – die wollen nur dieses System am Laufen erhalten, denn auch sie profitieren vom Staat (GEZ).

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
geht unbedingt zur Wahl und wählt: UNGÜLTIG !!!

Warum? Mehrere Erklärungen dazu hier im BLOG.

Neues in Sachen Atomstrom

18. September 2011

Siemens steigt aus Atomgeschäft aus:“Das Kapitel ist für uns abgeschlossen“

Siemens-Chef Peter Löscher erklärt das Atomgeschäft seines Unternehmens für beendet.
Der Siemens-Konzern zieht sich komplett aus dem Atomgeschäft zurück. Der Vorstandsvorsitzende Peter Löscher sagte dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“, das Kapitel sei für das Unternehmen abgeschlossen. Dies sei die Antwort von Siemens „auf die klare Positionierung von Gesellschaft und Politik in Deutschland zum Ausstieg aus der Kernenergie“ nach der Atomkatastrophe im japanischen Kernkraftwerk Fukushima.

Nur noch Komponenten
Statt sich am Bau kompletter Kernkraftwerke zu beteiligen, will Siemens künftig Komponenten wie Dampfturbinen liefern, die auch in konventionellen Kraftwerken zum Einsatz kommen. Löscher erklärte weiter, zu dem seit längerem geplanten Atom-Joint-Venture mit dem russischen Rosatom-Konzern werde es nicht kommen. Stattdessen wolle man auf anderen Feldern zusammenarbeiten.

Löscher stuft die geplante Energiewende in Deutschland als „Jahrhundertprojekt“ ein: Das Ziel, den Ökostrom-Anteil bis 2020 auf 35 Prozent zu erhöhen, hält er nach eigenen Worten für erreichbar.(c)tagesschau.de

* * * B R A V O * * * Herr Löscher!!!
Folgerichtige Entscheidung mit Weitblick!
Hoffentlich nehmen sich die Versorgerbetriebe wie E.on und RWE ein Beispiel daran.

Auf jeden Fall, hat diese politische Entscheidung richtungsweisende Auswirkungen und man kann Sie zu dem Entschluss nur beglückwünschen.

Es soll keiner glauben, Fukushima sei in Deutschland oder anderswo nicht möglich, wir erinnern in diesem Zusammenhang an die Sicherheitsuntersuchungen deutscher AKW’s, siehe hier.

Berlinwahl: 18.9.2011

17. September 2011

Abgeordnetenhauswahl am Sonntag
Finale in Berlin

Zum Wahlkampfabschluss in Berlin haben die Parteien an die Wähler appelliert, ihre Stimme abzugeben – auch SPD-Spitzenkandidat Wowereit, der gute Chancen hat, regierender Bürgermeister zu bleiben. Die Grünen setzen auf eine Koalition, während FDP und Piratenpartei hoffen, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen.(c)tagesschau.de

Liebe Berlinerinnen und Berliner,

geht UNBEDINGT zur Wahl und macht euer Wahlkreuz über die ganze Seite (GROSSKREUZ), wählt damit UNGÜLTIG!!!

Nichtwähler bewirken nichts, UNGÜLTIGWÄHLER werden gezählt und entziehen den Show-Politikern und ihren Parteien Euer „Kopfgeld“ !!! (Wahlkampfentschädigung pro Wähler)

Warum UNGÜLTIG ???

Lesen Sie dazu diverse Beiträge hier im BLOG unter den den Suchworten: ungültig,grosskreuz,show-politiker,plebiszit, etc.

Oder auch direkt in der Rubrik: GROSSKREUZ jetzt.

Eine Regierung aus Schwulen und Lesben ist NICHT die Staatsform, die Deutschland verdient hat!

Rot/Grün steht für NOCH MEHR Islam!!!

Schwarz/Gelb steht für noch mehr EU-Diktatur (siehe EU-Reformvertrag: Todesstrafe auch in Deutschland (bereits unterzeichnet!!!))

Piraten,FDP, und Rechtsextreme haben in Deutschland NICHTS zu suchen!

Die Linke/SED/PDS WILL den Kommunismus zurück (siehe hier im BLOG)!!! D.h. Sparer, vergesst euer Geld, nur asoziale gewinnen!!!

DEUTSCHES VOLK, wacht endlich auf!!!!!! Glaubt ja nicht, dass mit einer EUROPA-Einheitsregierung (die eigene Regierung der Länder hat nichts mehr zu sagen) für Euch bessere Zeiten eintreten. Ganz im Gegenteil!!! In Deutschland und den anderen EU-Ländern wird der „Fremdenhass“ solange gestreut, bis das Volk auf die Strasse geht und es zum Bürgerkrieg gegen Islamisten kommt.

Dann wird Euro-Militär eingesetzt (EU-Reformvertrag, bereits unterschrieben!!!) und französische/spanische/u.a. Soldaten schiessen auf Deutsche!!!

IST ES DASS, WAS IHR WOLLT ???

Wer jetzt nicht zur Wahl geht, der muss sich später die Frage gefallen lassen: Habt Ihr wirklich nichts gewusst???

Nur der politische „Umsturz“ unserer Show-Politiker kann uns vor der „Massenvernichtung“ deutscher Tugenden bewahren.

WIR SIND DAS VOLK !!! Wenn wir unsere Wahlstimme durch UNGÜLTIGWAHL verweigern, können die 1,8Mil.-Parteianhänger aller Parteien nicht mehr gegen das Volk (80Millionen) regieren!!! (lese dazu hier im BLOG). Bei der Bundestagswahl 2009 haben 750.000 Wähler/innen UNGÜLTIG gewählt, dass ist die grösste Partei in Deutschland, keine andere Partei hat 750.000 Wähler!!!

Denkt mal darüber nach.