ESM? NEIN DANKE!!!

6. Juli 2012

Am Freitag, den 29.6.2012 hat die „hohe deutsche Politik“, sowie der „Parteienbundesrat“ den ESM-Vertrag durchgewunken, mit der geforderten 2/3 Mehrheit.

 

ALLE GROSSEN „VOLKSPARTEIEN“, mit Ausnahme der „Die Linke“, haben mit überwältigender Mehrheit ihrer jeweiligen Parlamentarier zugestimmt.

 

Diese Tatsache bestätigt unsere Haltung, dass heutzutage KEINE der Parteien, wie SPD,FDP,CDU/CSU und Grüne mehr wählbar sind!

 

Sie alle, haben uns an die EU-Diktatur verraten, denn der ESM gewährt den EU-Diktatoren(Kommissionen) weitestgehende Rechtsbefugnisse in die inneren parlamentarischen  Entscheidungen.

 

Sehen Sie dazu ein Video-Interwieve der Wissensmanufaktur.

 

 

Leider ist durch die Fragestellung des Interviewers, nicht ausreichend auf die Gefahren des ESM und der damit verbundenen Einmischung der  EU-Kommissionen eingegangen worden. Lediglich im Ansatz ist von Herrn Prof. Schachtschneider ein weinig an der Problematik angekratzt worden.

 

Das grösste Problem mit dem ESM ist aber – und das wurde leider mit keinem Wort erwähnt – dass der ESM auf  „Lebenszeit“ abgeschlossen wird. D.h. es gibt KEIN Kündigungsrecht!!! Deutschland kann also NIE mehr aus diesem Vertrag aussteigen!!!

 

Wir werden also auf „Lebenszeit der EU“ dazu gezwungen, marode EU-Staaten zu „füttern“ und haben keinerlei Einfluss darauf, wie unsere Finanzzuwendungen(Steuergelder) verwendet werden sollen/dürfen.

 

Und ein weiterer Punkt ist verfassungswidrig: Durch den ESM bekommt die „EU-Diktatur“ die Rechte, unseren „Bundeshaushalt“ zu bestimmen, d.h. die EU-Diktatur bestimmt ob wir in Zukunft noch „Sozialleistungen“ (Harz4/Renten etc.) bekommen werden. Und das mit den Stimmen der SPD!!! (Agenda 2010 2.0)

 

 

Fairerweise muss man aber anmerken, dass es auch bei der SPD und CDU/CSU einige Parlamentarier gegeben hat, die dem ESM; eine Absage erteilt haben, allerdings zu wenige, denn die geforderte 2/3-Mehrheit wurde ja erreicht.

 

2013 sind wieder Bundestagswahlen und wir können vor diesem Hintergrund nur davor warnen, wieder und immer wieder die gleichen Wahlkreuzchen zu machen.

 

Wenn das Volk JETZT nicht den Show-Politikern die Zustimmung zu ihrer menschenverachtenden Politik verweigert, – WANN DANN ???

 

Rufen SIE, ja Sie da, der dies gerade liest, rufen Sie alle Ihre Freunde/Verwandten zum UNGÜLTIG-WÄHLEN auf, verweigern SIE Ihre Zustimmung zum Leben in Armut einer EU-Diktatur, denn darauf läuft es hinaus, siehe Kommentare der Herren im Interview.

Na, diesen Spruch will wohl heute so mancher nicht mehr sagen, haben es doch die Pi-Ratten in das Abgeordnetenhaus von Berlin geschafft.

ABER – die gute Nachricht ist: Ungültige Stimmen 23947 1,6%

Leider weniger als 2006 aber immerhin.

Hätte so mancher Wähler/in sich etwas mehr Gedanken gemacht und sich nicht für noch eine Splitterpartei entschieden, so währe das Wahlergebnis für die UNGÜLTIGEN sicher noch besser ausgefallen.

Liebe Ungültig- Wähler und Wählerinnen, dies war und ist nicht die letzte Wahl! Mobilisiert eure Verwandten und Bekannten, damit die Nichtwähler endlich wieder zur Wahl gehen und ihre Stimme UNGÜLTIG machen!!!

Das zählt und entzieht den etablierten Parteien die Wahlkampfentschädigung (siehe hier im BLOG)!!!

So aber, haben sich die Berliner/innen keinen guten Ausgangspunkt für Lösungen, die in Berlin anstehen, zu schaffen.

Ratten bleiben Ratten. Sie wirken im Verborgenen und infizieren die Umwelt mit ihren Seuchen!

Warum sollte das politisch anders sein?

Alle deutschlandweiten UNGÜLTIG-Wähler sehen Sie hier.

Staatliche Parteienfinanzierung: mehr Millionen für die Parteien

Fast unbemerkt erhöhen sich die im Bundestag vertretenen Parteien ihre staatlichen Zuschüsse. Mehrere kleine Parteien
werden hingegen künftig weniger bekommen.

von MARTIN RANK

BERLIN taz | Die Steuerzahler werden in diesem Jahr neun Millionen Euro mehr für die Parteienfinanzierung ausgeben müssen, 2012 sogar 18 Millionen – und kaum jemand merkt es. Denn das Gesetz, mit dem sich die Parteien die staatlichen Zuwendungen erhöhen wollen, wird am Donnerstag in Windeseile durch den Bundestag gebracht. Es geht um Gelder für Wählerstimmen und Parteispenden. Am Freitag stimmt der Bundesrat darüber ab.

Unter Juristen ist umstritten, ob die Erhöhung angemessen ist. Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hält die Parteien für überfinanziert, Martin Morlok ist vom Gegenteil überzeugt. Fakt ist, dass die Obergrenze für die staatlichen Zuwendungen seit 2002 bei 133 Millionen Euro stagniert. Diese wendet der Staat pro Jahr insgesamt auf, um die Parteien zu unterstützen. Seither stiegen die Ausgaben laut dem Entwurf jedoch beispielsweise für die Monatsgehälter der Angestellten von Gebietskörperschaften zwischen 2000 und 2008 um 18 Prozent an.

In dem Gesetzesentwurf der Union, FDP, Grünen und SPD wird die Erhöhung damit begründet, dass die Aufgaben für die Parteien immer größer werden würden. „Unter anderem durch die moderne Kommunikations- und Mediengesellschaft und durch das gewachsene Diskussions- und Partizipationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger“, heißt es im Entwurf.

Nun soll die Obergrenze für Zuwendungen erhöht werden, um den Parteien „die Wahrnehmung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben“ zu ermöglichen. 2011 auf knapp 142 Millionen Euro, 2012 auf knapp 151 Millionen Euro. Ab 2013 sollen die Zuwendungen automatisch an den Preisindex für die „parteitypischen Ausgaben“ angepasst werden – sie könnten damit immer weiter steigen.

Strafrechtler Frank Saliger sieht darin einen „Systemwechel“. Die jährliche automatische Anpassung könnte verfassungsrechtlich problematisch sein. „Laut Verfassungsgericht muss sich der Umfang der Staatsfinanzierung auf das beschränken, was zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Parteien unerlässlich ist.“ Das stehe im Widerspruch zur automatischen jährlichen Anpassung, sagte er der taz. Anders sieht es Martin Morlok. Da die Parteien unterfinanziert seien, sei die Erhöhung längst überfällig. Sie sei gerade notwendig, um die Funktionsfähigkeitüberhaupt zu gewähleisten, sagte der taz.
Angemessener Geldregen?

Unabhängig davon, ob man den Geldregen für angemessen hält oder nicht – profitieren werden vor allem die Parteien im Bundestag. Sie werden mehrere Millionen Euro zusätzlich erhalten. Diese wurden bislang gekappt, weil insgesamt nur die 133 Millionen für alle Parteien ausgeschüttet wurden. Kleinere Parteien, die nur wenig Geld selbst erwirtschaften, würden hingegen geringere Zuschüsse bekommen als heute. Für von Arnim ist das eine Bereicherung der großen auf Kosten der kleinen Parteien. Grund dafür ist die Änderung des Paragraph 19 im Parteiengesetz.

Die Piratenpartei hat – auf der Basis der Zahlen von 2010 – errechnet, dass sie mit der neuen Regelung über 15 Prozent ihrer Zuwendungen einbüßen würde. Es geht um fast 100.000 Euro. Demzugrunde liegt eine komplizierte Rechnung.

Theoretisch hätten der Piratenpartei 2010 1,25 Millionen Euro an staatlichen Zuwendungen zugestanden. Den gesamten Betrag erhält die Partei aber nicht, weil sie zu wenig Geld selbst erwirtschaftet hat, nämlich nur rund 585.000 Euro. Daran gibt es nichts auszusetzen, denn „Teilfinanzierung“ bedeutet, dass der Staat maximal so viel zuschießen darf, wie die Partei selbst einnimmt, also bei den Piraten nur 585.000 Euro. Die Differenz wurde bisher nicht ausgeschüttet. Künftig werden jene Beträge, die den kleinen Parteien nicht zustehen, und bislang nicht ausgeschüttet wurden bei der Berechnung der absoluten Obergrenze nicht mehr mit einbezogen. Das bedeutet: Es wird nochmal ein Teil abgezogen, rund 15 Prozent. Betroffen sind davon nicht nur die Piraten, sondern beispielsweise auch die Familienpartei und die Tierschutzpartei.(c)taz.de

Jeder kennt den Spruch: Egal wen Du wählst – es ändert sich ja doch nichts.

RICHTIG!!! Im Grossen und Ganzen kann sich auch nichts ändern, da ALLE etablierten Parteien (und Neuankömmlinge auch) das System der Parteienregierung unterstützen und dafür vom STEUERZAHLER mit Geld belohnt werden.

Auf das ja niemand auf die Idee käme, dieses System zu ändern, zu gut geht es den Show-Politikern doch darin!
Also egal, ob Rot/Grün oder Schwarz/Gelb oder andere Konstellationen, einer gewinnt immer – und das ist der Parteiapparat.

Nur das VOLK bleibt auf der Strecke, denn Volkeswille wird seit über 30 Jahren (Beginn der Kohlregierung) NICHT mehr vertreten!

Das heisst: nur UNGÜLTIGWAHL zwingt die Parteienregierungen in die Knie und sie können dann am VOLK nicht mehr vorbei regieren!

Fallt nicht auf die Mainstream-Medien (gleichgeschaltete Medien) herein – die wollen nur dieses System am Laufen erhalten, denn auch sie profitieren vom Staat (GEZ).

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
geht unbedingt zur Wahl und wählt: UNGÜLTIG !!!

Warum? Mehrere Erklärungen dazu hier im BLOG.

BERLIN: Alexanderplatz-1

31. August 2011

Bewundernswert, wie sich junge Deutsche für ihr VATERLAND einsetzen, nur leider illegal! (siehe Video)

Eine „Zeltbelagerung“ auf einem öffentlichen Platz, der zum Zelten nicht freigegeben ist, stellt einen LANDFRIEDENSBRUCH dar und es wundert nicht, dass diese „Belagerung“ polizeiliche Massnahmen auslöst.

Da hilft auch kein Schreien: „keine Gewalt“ oder „Wir sind friedlich, was seit ihr“.

Recht muss Recht bleiben! Und in der BRD GmbH ist das Recht nun mal auf der Seite des BRD-Wachpersonals, Namens: POLIZEI.

Wenn man auch noch so viel Sympathie für die jungen Menschen aufbringen kann, SO GEHT ES NICHT !!!

Die Lösung des BRD-GmbH-Problems liegt einzig und allein auf dem Weg, über eine vom Volk gewählte Verfassung auf dem Boden des Deutschen Reiches und eben NICHT in der „Gewalt“.

Wir müssen die Politik ZWINGEN, dem Willen des Volkes zu handeln und NICHT dem Willen des Rothschild-Klan!

Bürger Deutschlands, geht zur Wahl, wählt auf allen Wahlen, egal ob Bundes- oder Landeswahl, UNGÜLTIG!!!!

Das entzieht,

1. den etablierten Parteien eine „Wahlaufwandsentschädigung“ (also KEIN Geld von Euch!!!) und

2. wenn ALLE ungültig wählen (Grosses-Kreuz über die ganze Seite), dann können die 1,8 Parteiorganisierten nicht mehr gegen 80 Millionen Bundesbürger regieren und es kommt zur NEUBILDUNG DEUTSCHLANDS (Deutsches Reich)

750.000 Bürger wählen bereits UNGÜLTIG (2009) das ist mehr als jemals eine Partei auf sich vereinigen könnte. Bei der letzten Hessen-Wahl, sind die UNGÜLTIGWÄHLER (Grosskreuz) über die 5%-Hürde gekommen und stetig werden es mehr.

Alle diejenigen, die in BLOG’s schreiben oder BLOG’s unterhalten, sollten dieser Tatsache gerecht werden und ihrerseits stetig auf die UNGÜLTIGWAHL hinweisen.

NUR DANN LÖSEN WIR DAS PROBLEM – BRD GMBH !!!

Keine „Neue“ Partei oder die alten Parteien kann das – oder wollen das!

Wir haben jetzt eine sog. „repräsentative“ Republik, was heissen soll: Das Volk wählt über Wahlen die „Repräsentanten“, die es vertreten sollen.

Nur leider vertreten die heute NICHT mehr das Volk und Volkes-Meinung, sondern nur noch ihre eigenen Machtpositionen!

Durch zunehmende MASSENINTEGRATION fremder Kulturkreise, wird Deutschland von innen weiter „ausgehöhlt“ und in nicht ferner Zeit, sind Deutsche nur noch Ausländer im eigenen Land. Dieser Prozess wird sich 2013 mit Rot/Grün, einer MultiKulti orientierten repräsentativen Politrichtung verstärken! (und in Berlin schon jetzt).

Schwarz/Gelb hat uns ja schon an die Juden verkauft, Rot/Grün an den Islam. Somit ist für deutsche Tugenden KEIN Platz mehr im eigenen Land.

DAS MUSS AUFHÖREN !!! UNGÜLTIGWAHL!!!! GROSSKREUZWAHL!!!!

Alle Bürger Deutschlands sind verpflichtet, ihr Wahlkreuz zu machen!

ALSO, MACHT EUER KREUZ!!!!!! ÜBER DIE GANZE SEITE!!!!!!

Angela Merkel hat als Kanzlerin versagt – dieser Auffassung ist Buchautorin Cora Stephan. Ihr Buch Angela Merkel – ein Irrtum ist derzeit der Verkaufsrenner. Auffallend sei vor allem »Merkels ungeheure Diskrepanz zwischen globalem Anspruch und politischem Alltagsgeschäft«, so die Autorin. Die Kanzlerin wolle das Weltklima retten und bekäme nicht mal eine Steuerreform zustande. Der Klimawandel diene als übergesetzlicher Notstand, der jedes Regierungshandeln als alternativlos erscheinen lasse. Ihre fähigsten CDU-Kollegen habe sie weggelobt, der Rest habe sich frustriert zurückgezogen.

Wer wie sie das Buch Thilo Sarrazins als »nicht hilfreich« bezeichne und Entscheidungen als »alternativlos«, müsse sich nicht wundern, wenn andere das totalitär finden. Ihre Politik sei auch in anderen Bereichen dem Sozialismus nahe: Im vereinigten Deutschland lebe man auf Kosten anderer, Merkel verteile milde Gaben ohne finanzielle Deckung. Sie füttere den Sozialstaat, um Wahlgeschenke machen zu können. So bediene sie am liebsten jene Klientel, die Stimmen versprächen: Rentner, Beamte, Staatsangestellte und Hartz-IV-Empfänger.

Das Fazit der Autorin: »Es täte nicht gut, die Bürger zu unterschätzen. Sie ließen sich nicht mehr mit Parolen abspeisen – das zeige der millionenfache Protestkauf des Buches von Thilo Sarrazin«. Die Alternative sei für viele: Zustimmung verweigern und ungültig wählen.(c)kopp-verlag

* * * B R A V O * * * Kopp-Verlag!

Der wichtigste Satz ist dieser: Die Alternative sei für viele: Zustimmung verweigern und ungültig wählen.

Ist doch mein Reden, NUR durch UNGÜLTIG-WAHL (Grosskreuz über die ganze Seite) können wir diese Show-Politiker aus der Regierung werfen und wieder ein Deutschland für Deutsche erreichen!!! (hat nichts mit Nazitum zu tun!!!!)

Wir brauchen eine DEUTSCHE-VOLKSENTSCHEID-REPUBLIK, aufgrundlage der Verfassung des Deutschen Reiches, in der das Volk die Politiker kontrolliert und nicht umgekehrt, denn:

Das BRUTTO-SOZIALPRODUKT erwirtschaftet das Volk und NICHT die Politiker. Die sind nur die „Schmeissfliegen“, die sich am Busen des Volkes nähren!!! Wie hiess es in der DDR so schön: ALLE RÄDER STEHEN STILL – WENN DEIN STARKER ARM ES WILL!!!!!!!!!!!!!!!! Gibt es keine ARBEITER/ANGESTELLTE und alle anderen, die zur Produktion beitragen, mehr, dann sind die Firmen schnell pleite!!!

Dieses BRD-Regiem hat „ausgedient“, alles Andere ist unrechtmässig!!!

Die BRD ist KEIN Staat, sondern eine durch Besatzungsmächte kontrollierte „Übergangs-Regierung“!

Nur, wählen gehen muss man, denn Nichtwähler werden nicht wahrgenommen – UNGÜLTIGWÄHLER jedoch ja, denn ihre Stimmen zählen und entziehen den etablierten Parteien die prozentuale Aufwandsentschädigung per Wähler!!!

Junges deutsches Volk, IHR habt es in der Hand, ob ihr auch morgen noch Arbeit und Wohlstand haben werdet oder nicht. Wachet auf, geht zur Wahl und wählt UNGÜLTIG!!!!!!! (siehe div. Beiträge hier im BLOG)

Atlantik-Brücke e. V. Der Verein dient der Förderung, der Freundschaft zu Deutschland und des Verständnisses für das Land in anderen Staaten, insbesondere in Kanada und den Vereinigten Staaten von Amerika sowie in den europäischen Staaten sowie des Verständnisses für die vorgenannten Staaten in Deutschland. Dabei will der Verein diese Ziele informatorisch-publizistisch erreichen und arbeitet dafür mit ähnlich orientierten Personen und Institutionen zusammen. Der Zweck des Vereins ist außerdem die Kontaktpflege zu führenden Persönlichkeiten der USA. Arend Oetker beschrieb diese Lobbytätigkeit im Jahr 2002 folgendermaßen: Die USA wird von 200 Familien regiert und zu denen wollen wir gute Kontakte haben.[1] Die FAZ: Die Atlantik-Brücke e. V. ist einer der in Deutschland seltenen Versuche, von privater Seite in den politischen Raum hineinzuwirken, sympathiebildend, kontaktvermittelnd, katalysatorisch. Walther Leisler Kiep: die Atlantik-Brücke solle den Freunden Amerikas in Deutschland eine Stimme geben.

(gefunden bei: Honigmann)

Links zu Los de Jager:

http://de.wikipedia.org/wiki/Jost_de_Jager

http://de.wikipedia.org/wiki/Atlantik-Brücke

http://www.faz.net/artikel/C30525/in-der-grauzone-30269052.html

Die USA wird von ca. 200 Familien regiert. Aha, dass sind dann wohl Rothschilds/Rockefellers und Konsorten, oder?
Kein Wunder, dass wir immer noch kein verfassungsgemässer Staat sind, denn wir haben weder einen Friedensvertrag, noch eine vom Bürgertum gegebene Verfassung, nur ein Übergangs-Grundgesetz!!!

Wie aus den vorgenannten Links zu erkennen ist, ist die „Verflechtung“ der CDU mit den USA grösser als man denkt und damit nicht verwunderlich, dass Deutschland immer noch kein verfassungsmässiger Staat ist!

Solange die „Parteien-Regierung-Deutschland“ besteht, solange wird sich niemals ein verfassungsgebendes Deutschland etablieren.

Die einzige Antwort darauf kann nur sein: BÜRGER STEHT AUF UND WÄHLT UNGÜLTIG!!!

Dann bricht diese „Scheindemokratie“ zusammen und wir können auf grundlage der Verfassung des Deutschen Reiches, ein neues DEUTSCHLAND mit einer von den Bürgern gewählten Verfassung installieren.

Dazu braucht es SIE, ja SIE, da hinterm Bildschirm, SIE sind gemeint!!!!

UNGÜLTIG/GROSSKREUZ wählen!!!

(lese dazu auch diesen Artikel)

Früher gab es bei der Linkspartei kein Programm. Jeder konnte sagen, was er wollte. Jetzt gibt es eins. Es ist schriller Vulgärmarxismus im 21. Jahrhundert – und gibt Klarheit: Die Linke will den Systemwechsel – koste es, was es wolle.

Ein Kommentar von Jasper von Altenbockum

Wenn früher in kommunistischen Programmdebatten ein Komma, ein Wort, ein Satz falsch gesetzt wurde, landete der Renegat im GULag oder wurde gleich erschossen. Vielleicht liegt es daran, dass die Programmdebatte einer kommunistischen Partei noch immer mit so großer Spannung und so großem Eifer wie in Deutschland verfolgt wird. Es ist wie in alten Kreml-Tagen. Welches Wort wurde verändert? Welcher Satz fehlt? Wer entdeckt das Ei der Linkspartei? Im Entwurf des Entwurfs lehnte sie nur den „Stalinismus als System“ ab, jetzt „Stalinismus“ als solchen. Ah! Vorher war für sie der Kapitalismus nur böse; jetzt werden damit „Hoffnungen der Aufklärung“ und „enorme Produktivkräfte“ verbunden. Ooh! Früher war sie gegen Stellenabbau im öffentlichen Dienst, jetzt ist sie nur noch dagegen, dass dessen „Aufgabenerfüllung“ verschlechtert werde. Ah! Früher hat sie die Vereinten Nationen links liegen gelassen, jetzt ist sie die „wichtigste Institution“. Ooh!

Früher gab es gar kein Programm. Jetzt gibt es eins. Früher waren die Zeiten für die Linkspartei deshalb wesentlich bequemer. Jeder konnte sagen, was er wollte. Dann hieß es zwar auch mal Ah! und mal Ooh! Aber was gesagt wurde, war eigentlich egal. Hauptsache, die Linkspartei war die Volkspartei des Ostens, die Regionalpartei der neuen Länder, die Partei mit dem Plattenbau vorm Kopf, die einzige noch verbliebene sozialdemokratische Partei Deutschlands, die Kümmererpartei, die irgendwie noch wirklich linke Linke eben. Gesine Lötzsch durfte hin und wieder für Verwirrung sorgen, indem sie nach Wegen zum Kommunismus suchte und damit nebenbei daran erinnerte, dass es sich durchaus auch um eine kommunistische Partei handelte. Dann kamen Gysi und Lafontaine und redeten so lange, bis alles wieder Sülze war.

Eigentum so gut es geht abschaffen

Konnten früher Sülze servieren, ohne dass es jemand merkte: Gregor Gysi (l.) und Oskar Lafontaine

Jetzt können sie reden, so lange sie wollen. Der Programmentwurf spricht für sich. Und alles Ah! und Ooh! kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass nicht Gysi oder Lafontaine, sondern Frau Lötzsch den Nagel auf den Kopf getroffen hat. Die Linkspartei ist eine Partei auf dem Weg in den Kommunismus. Sie will „einen Systemwechsel“. Sie will den Sozialismus. Sie will Eigentum so gut es geht abschaffen. Sie will einen Staat, in dem wir nur noch dreißig Stunden in der Woche arbeiten müssen – und wer nicht will, der muss gar nicht. Jeder nach seinen Bedürfnissen! „Hartz IV muss weg“. Alle kriegen massig Geld, mindestens. Keine Privatbanken, kein Kapitalismus, kein Profit mehr. Die Soldaten kommen alle nach Hause, wir treten aus der Nato aus. Oh, wie schön ist Panama! Wer wissen will, was schriller Vulgärmarxismus im 21. Jahrhundert ist, der sollte sich diesen Text antun.

Aber eigentlich ist das alles zu viel Unsinn für eine Partei. Und tatsächlich, eigentlich gibt es ja auch nicht die eine Linkspartei, sondern mindestens sieben davon. Die SED, die PDS, die WASG, die Kombinationen untereinander und alle drei zusammen. Sie alle haben jeweils ihre nicht-mehr-kommunistischen, ihre wieder-kommunistischen, ihre trotzkistischen, ihre emanzipatorischen, ihre refomsozialistischen und weiß Stalin welche Flügel. Das alles unter einen Hut zu bekommen, läuft auf die Sülze hinaus, die Gysi und Lafontaine früher locker in einer einzigen Talkshow drei Mal servieren konnten, ohne dass es jemand merkte. Jetzt aber merkt man es.

Fast vergessen: die Ökologie!

Aber kommt es darauf überhaupt an? Ist es für die Erfolge der Linkspartei wirklich wichtig, welches Wort fehlt, welcher Satz verändert wurde, welche Passage schnell noch hinzugefügt (das hätten sie fast vergessen: Ökologie!) wurde? Für die Reformlinke schon, denn ihr geht es um Regierungsbeteiligungen, allerdings nicht um Beteiligungen, die endlich programmatisch vorbereitet und definiert werden sollten, sondern um Möglichkeiten, die das Programm nicht beschneiden sollen. So fanden und finden die bittersten Diskussionen in der Partei über die programmatischen „roten Haltelinien“ statt, die westdeutsche Verbände allzu koalitionsgierigem Führungspersonal im Osten setzen wollten. Der Streit unter dem Schlagwort der „Verparlamentarisierung“ erinnerte daran, dass der Partei nicht Ungemach droht, solange sie kein Programm hat, sondern weil sie sich mit der Fusion von PDS und WASG eine gesamtdeutsche Quadratur des Kreises eingehandelt hat.

Die Ossi-Linken haben den Unsinn vom Sozialismus schon hinter sich, sind deshalb wesentlich geschmeidiger im Arrangement mit Parlament und Wirklichkeit, in der es ihnen vor allem um die Nostalgie der DDR geht. Die Wessi-Linken hingegen glauben wirklich an den Unsinn und wirken wie die Greise der Arbeiterbewegung, die mit ihrem Zeitrollator in die Weimarer Republik zurückfahren, um die deutsche Geschichte zu retten. Vor Weihnachten wollen sie damit fertig sein. Wovor hat die SPD eigentlich Angst? Das wird für sie eine schöne Bescherung.(c)FAZ.net

Dem muss man nichts mehr hinzufügen, ausser: ein super Kommentar!

Und: Liebes Wahlvolk, merkt Euch diesen Kommentar für die Wahl 2013!!!

Wer mit SPD/GRÜNE/Linke „liebäugelt“, der muss wissen das die FREIHEIT (siehe DDR-Regim) auf dem Spiel steht.

Denken, sagen oder bloggen ist dann passe`!

Abhilfe: D V R

Diese Links befassen sich mit dem Gleichen Thema:

Link1,Link2,Link3


Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl NRW Mai 2012

—————————2012—%——-2009—%

Ungültige Stimmen   107 796    1,4   109 866    1,4

 

Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl Schleswig-Holstein, Mai 2012

————————-2009-%—– 2012-%
Ungültige Stimmen 32.968 2,0 19.585 1,5

Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl im Saarland März 2012

————————–2012——%

Ungültige Stimmen  10.354    2,1

Vorläufiges Ergebnis zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September 2011

————————–2011——%———2006—-%
Ungültige Stimmen 23947 1,6 28.241 2,0

Endgültiges Ergebnis Landtag von Mecklenburg-Vorpommern am 4./18. September 2011

Ungültige Stimmen 26740 3,8%

TOLL!!! Die Pi-Ratten blieben bei 1,9% hängen!!!

Vorläufiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2011 für Bremen, Bremerhaven, Bremen Land

Wahlbereich:———————— Bremen—-Bremerhaven–Land Bremen

——————————————-Anzahl–%——Anzahl-%—–Anzahl— %

Ungültige Stimmzettel:———– 9.673–4,1—1.876—4,5—11.549—–4,2

HERVORRAGEND, LIEBE BREMER !!!! HESSEN UND BREMEN – WIR LIEBEN EUCH !!!!

Vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahl am 27. März 2011 Land Hessen
2011—–%—-2006—–%
122 475 5,6 107 061 5,2

Damit haben die Ungültig-Wähler die 5%-Hürde geschafft !!!

Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl am 27.03.2011 Baden-Württemberg
2011 % 2006 %
69.043 1,4 51.826 1,3

Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011
2011 % 2006 %
53.682 2,81 ? ?

Ergebnis der Landtagwahl Sachsen-Anhalt 2011
2011 % 2006 %
? 2,4 ? 2,3

Bürgerschaftswahl in Hamburg am 20. Februar 2011
2011 % 2008 %
21.278 3,0 7.712 1

Ergebnis der Landtagwahl Schleswig-Holstein am 27. September 2009

2009 % 2005 %
49.809 3,1 41.633 2,9

BREMEN hat gewählt !

26. Mai 2011

Bürgerschaftswahl 2011 für Bremen, Bremerhaven, Bremen Land

Wahlbereich:————————— Bremen—-Bremerhaven–Land Bremen

——————————————-Anzahl–%——Anzahl-%—–Anzahl— %

Ungültige Stimmzettel:———– 9.673–4,1—1.876—4,5—11.549—–4,2

HERVORRAGEND, LIEBE BREMER !!!! HESSEN UND BREMEN – WIR LIEBEN EUCH !!!!

Und die gute Nachricht ist: Die Piraten, die noch vor wenigen Tagen ein Geschrei gemacht haben, dass die „Sonstige“ nicht aufgeschlüsselt wurden, sind bei lächerlichen 2% gestorben! Wer will schon von Piraten regiert werden (Schwachsinn)???

Offensichtlich, lässt sich das Bremer Wahlvolk nicht von „Chaoten“ vor den Karren spannen.

Auch die NPD/DVU dümpelt an der 2%-Marke herum. Es gibt eben doch immer noch unbelehrbare.

Gratulation für die „Bürger in Wut – BiW“, die an der 4%-Marke stecken blieben, ausser in Bremerhaven, da ziehen sie mit einem Sitz=5,7% in den Landtag ein.

Es zeigt sich deutlich, dass die Wählerinnen und Wähler, sich nicht mehr in „Protestwahlen“ ergeben, wie vor Jahren noch in die Rechtsextremen, sondern generell ihre Wahlstimme verweigern und ungültig wählen.

Wir können nur hoffen und daran mitwirken, dass sich bundesweit die Wahlverweigerung weiter durchsetzt und wir über das Volk, für das Volk zu einer VOLKSENTSCHEID-REPUBLIK kommen.

Liebe UNGÜLTIGWÄHLER/INNEN, lasst Euch nicht von selbsternannten „Politprofis“ verdummen. Nur wenn das Volk nicht mehr bereit ist, diese SHOW-POLITIKER und ihre Anhänger zu unterstützen, können 1,8Mil.-Parteifuzzies NICHT mehr gegen das Volk regieren und das sind immerhin 80 Millionen Bundesbürger- und Bürgerinnen !!! (siehe dazu hier im BLOG)

Die Politikverdrossenheit ist so hoch wie nie. Eine stern-Umfrage kommt zu desaströsen Ergebnissen für Politiker und Parteien: Mehr als drei Viertel der Befragten finden sie sprunghaft und unberechenbar. Wer meint, dass Politiker ihren Job gut machen, ist in der Minderheit.

Die Frustration der Bürger über die Volksvertreter wächst. Das zeigt eine große stern-Umfrage. Für das Hamburger Magazin fragt das Forsa-Institut regelmäßig die Deutschen, was das größte Problem des Landes sei. Auf diese Frage ohne Antwortvorgabe nennen derzeit spontan 35 Prozent die Unzufriedenheit über Politiker und Parteien – so viele wie nie zuvor. Im Februar waren es noch 28 Prozent.

Das Problem rangiert bei den Bundesbürgern deutlich vor den Themen Arbeitslosigkeit, die 26 Prozent nannten, sowie Atomausstieg (24 Prozent) und Preissteigerungen (20 Prozent).

Auf die Frage, ob die Politiker und Parteien eine klare Linie verfolgen, antworten 83 Prozent mit Nein und klagen, dass die Politik sprunghaft und unberechenbar sei. Nur 37 Prozent finden, die Politiker machten ihre Arbeit im Großen und Ganzen eher gut, die Mehrheit von 56 Prozent ist gegenteiliger Ansicht.

63 Prozent der 1003 Befragten glauben, dass die Politiker nicht die Interessen das Landes im Blick hätten, sondern eher auf ihren eigenen Vorteil bedacht seien. 69 Prozent sagen aber auch, dass die Volksvertreter angesichts einer komplizierter werdenden Welt überfordert seien. Nur ein Viertel der Bürger ist der Ansicht, die Politiker hätten die Probleme in Deutschland relativ gut im Griff.(c)stern.de

Da gibt es nur eine Lösung und die heisst:

G R O S S K R E U Z wählen (=Ungültigwahl)

Grosskreuz deshalb, da wir alle unser Wahlkreuz abgeben sollen, weil NUR ungültige Stimmen mitgezählt werden, Nichtwähler jedoch nicht!

Was erreichen wir damit?

Wie schon an mehreren Stellen in meinem BLOG beschrieben, führt NUR der massive Protest der Wähler zu einer VOLKSENTSCHEID-REPUBLIK.

KEINE der etablierten Parteien im Deutschen Bundestag, und KEINE Koalitionen aus diesen Parteien vertritt die Meinung des Volkes. Das aber ist in unserem Grundgesetz verankert: Die Macht im Staat hat das Volk! Das Volk wählt seine Vertreter(Parteien), die dann Volkes-Meinung vertreten sollen.

SO WAR ES VON DEN GRÜNDERVÄTERN GEDACHT!!!

Und was haben die Show-Politiker, seit Helmut Kohl, daraus gemacht?

LÜGEN und BETRÜGEN, was das Zeug hält!!!

Das muss aufhören. Daher muss über das Wahlvolk eine ECHTE Demokratie erreicht werden, in der der deutsche Bürger nicht mehr „Ausländer“ im eigenen Land ist und in der die regierenden Politiker von FACHLEUTEN der einzelnen politischen Entscheidungsfragen, kontrolliert werden.

Es kann und darf nicht angehen, dass eine „TeflonRuine“ Deutschland abschaffen will mit den Worten:

Ich bin keine Deutsche sondern Europäerin!!!

Sarrazins Buch: DEUTSCHLAND SCHAFFT SICH AB

ist sooooo erfolgreich, hat sooooo viel Zustimmung in der Bevölkerung erreicht. Warum gehen die Wählerinnen und Wähler nicht den nächsten logischen Schritt und schaffen die Show-Politiker ab?

Ich ahne Böses: 2013 wird wieder Rot/Grün an die Macht kommen und NICHTS aber auch gar nichts wird sich zu echter Demokratie bewegen.

Ganz im Gegenteil:
Die Grünen stehen für MEHR Muslime in Deutschland. Das wird die Spannungen zwischen Christen und Islam weiter „anheizen“ und die Christen werden am Ende die Verlierer sein, denn:

Christen machen keine Kinder – aber die Muslime jede Menge, egal ob sie die ernähren können oder nicht!

Das ist der wahre Untergang der westlich-abendländischen Kultur.

Und das ist auch so gewollt, Stichwort: NWO

In der letzten Phase der Verzweifelung, befindet sich dann Deutschland, wie 1939 im Schlamassel und ein neuer Führer verspricht die Lösung des Problems und die Geschichte beginnt von vorn.

Wollt Ihr das wirklich???