In Berlin wird am Donnerstag, den 6.10. der EZB-Rat tagen und hält anschließend eine große Pressekonferenz.

Wir wollen diese Gelegenheit nutzen, um die wirkliche Stimmung und Meinung der Bürger wiederzugeben! Eine entsprechende Veranstaltung in unmittelbarer Nähe des Ortes des voraussichtlichen Geschehens (Niederlassung Berlin der Deutschen Bundesbank, Leibnizstr. 10) haben wir angemeldet.

Dazu suchen wir 30 Menschen, die ab ca. 10.30 h mit uns in Berlin demonstrieren!

Wir wissen, dass das an einem Werktag und so kurzfristig nicht ganz einfach ist. Um Sicherheit über die Teilnehmerzahl zu haben, bitten wir deshalb jene, die teilnehmen können und wollen, uns eine kurze Mail zu senden an:

aktion-direkte-demokratie@email.de.

Wir werden dann jene, die sich melden, über die weiteren Details informieren.

Protest Jetzt! Sagen wir der EZB die Meinung!

http://eurodemostuttgart.wordpress.com/2011/10/01/spontanaktion-berlin-6-10/

gefunden bei: Honigmann

WICHTIG: bitte twittern aufgrund der kurzen Zeitspanne!!!

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Die Piraten von A bis Z
Wann wurden die Piraten gegründet? Wer ist ihr Chef? Was wollen die eigentlich? Kurz: Wer sind bloß diese Piraten? Antworten auf das Phänomen in alphabetischer Reihenfolge.

Von Niels Kruse

Anfänge

Die Piratenpartei wurde im September 2006 in Berlin gegründet. Zunächst existierte sie als Forum und Wiki im Internet, am 10. September wurde die Bewegung dann als Partei angemeldet.

Bildung

Die Partei will die traditionellen Klassen auflösen und stattdessen jedem Schüler ermöglichen, nach seiner eigenen Geschwindigkeit zu lernen. Zudem wollen die Piraten einen „Rauschkunde-Unterricht“ einführen, in dem das Thema Drogen behandelt werden soll.

Charisma

Junge Herren mit Kapuzenpullis und bedruckten T-Shirts, die unsicher vor Kameras agieren – die Spitzenkandidaten wirken ähnlich unkonventionell wie die Grünen in ihren Anfangsjahren. Beim Meinungsforschungsinstitut Forsa heißt es: „Unzufriedene Wähler, die früher ihr Kreuz bei den Grünen gemacht haben, stimmen jetzt für die Piratenpartei. Dies liegt auch an der Kampagne der Grünen, die im Gegensatz zu früheren Wahlen ihre Frechheit komplett verloren hat.“

Drogen

Der Konsum von Haschisch soll legalisiert werden.

Erfolge

Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte die Partei zwei Prozent der Stimmen. In Berlin schafften die Piraten damals immerhin 3,4 Prozent. In Hamburg wurden Anfang 2011 zwei Kandidaten in Bezirksversammlungen gewählt. Im Berliner Abgeordnetenhaus werden künftig 15 Piraten sitzen – übrigens exakt die Anzahl der Kandidaten, die die Partei aufgestellt hatte.

Finanzen

Die Piraten finanzieren ihre Ausgaben durch Spenden sowie durch staatliche Zuwendungen, die ihnen aufgrund von Wahlteilnahmen zustehen. Zurzeit erhält die Partei rund 800.000 Euro.

Gegner

Die Piraten sind im klassischen Parteispektrum links-liberal angesiedelt. Der Autor Henning Bartels schreibt in einem Buch über die Partei, dass lediglich CDU und CSU in wesentlichen Punkten den Forderungen der Piraten widersprechen würden. Außerdem gelten ihnen die Vertreter der Musik- und Filmindustrie (siehe auch Lobbyorganisationen) als Gegner.

Hamburg

Im Bezirk Bergedorf gibt es eine Fraktionsgemeinschaft aus FDP und Piratenpartei.

Internationalität

Der Pirate Parties International ist der Dachverband der Piratenparteien. Er umfasst 22 Vollmitglieder (unter anderem aus Australien, Russland und Großbritannien).

Jörg Tauss

Der wegen Besitz von Kinderpornografie auf Bewährung verurteilte Ex-SPD-Politiker Jörg Tauss, wechselte als Abgeordneter 2009 zur Piratenpartei und saß für sie einige Monate im Bundestag. Er trat nach einem dreiviertel Jahr wieder aus der Partei aus.

Kampagne

In Berlin haben die Piraten mit Plakaten in knalligen Farben und rätselhaften Botschaften geworben: „Mindestlohn ist eine Brückentechnologie“ heißt es etwa. Gemeint ist, dass ein Mindestlohn eine Brücke in den Arbeitsmarkt ist. Die Kandidaten ließen sich salopp ablichten, einer mit Schiebermütze, ein anderer mit Turban.

Landtagswahl

Die Piratenpartei ist bislang bei elf Landtagswahlen angetreten. Ihr bestes Ergebnis hat sie in Berlin mit 8,9 Prozent erzielt. Am schlechtesten hat sie in Hessen abgeschnitten: 0,5 Prozent im Jahr 2009.

Mitglieder

Die Partei zählt zurzeit rund 12.000 Mitglieder. Tendenz stark steigend

Nerz, Sebastian

Der 28-jährige Bioinformatiker aus Tübingen ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei. Er war zuvor Mitglied der CDU

Orange

Die Parteifarbe der Piraten

Privatkopien

Die Gründungsmotivation der Partei. Im Zuge der Strafverfolgung von illegalen Musikdownloads machten sich die ersten Aktivisten für ein Recht auf Privatkopien stark. (siehe auch Vorbild)

Quereinsteiger

Die ehemalige Parteichefin der Grünen, Angelika Beer, ist mittlerweile Mitglied der Piraten, ebenso wie ihr Ex-Parteifreund Herbert Rusche.

Rheinland-Pfalz

Ist eines der Bundesländer mit dem schlechtesten Wahlergebnis für die Piraten. Bei den letzten Landtagswahlen erreichte die Partei 1,6 Prozent. Nur in Sachsen-Anhalt (1,4 Prozent) und in Hessen (0,5 Prozent) haben die Piraten schlechter abgeschnitten.

Slogan

„Klarmachen zum Ändern“

Themen

Die Piraten verstehen sich als Partei der Informationsgesellschaft, wichtig sind ihnen Urheberrecht, Datenschutz und Transparenz des Staates. In Berlin war der freie Zugang zum Internet eines der Hauptthemen. Die Partei fordert zudem die kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs sowie bundesweit ein Grundeinkommen für alle Bürger.

Uppsala-Erklärung

Piraten-Parteien gibt es in verschiedenen europäischen Ländern. Sie verfolgen alle die gleichen Grundsätze (siehe Themen und Internationalität), die in der Uppsala-Erklärung zur Europawahl 2009 festgehalten wurden.

Vorbild

Die im Frühjahr 2006 gegründete schwedische „Piratpartiet“, die ihren Namen wiederum von einer Kampagne der Musikindustrie ableitet, die Raubkopien als Piraterie ächtet. (siehe auch Privatkopien und Lobbyorganisationen)

Wählerschaft

Jung, männlich, technikaffin: Die Wählerschaft könnte man als das bezeichnen, was gemeinhin unter dem Etikett Nerds läuft. Vor allem aus dem Reservoir (ehemaliger) Grünen- und Nichtwähler konnte die Partei in Berlin ihre Wähler rekrutieren.(…)(c)stern.de

Resümee: Pi-Ratten sind junge männliche Technikfreaks, die sich für Urheberrecht, Datenschutz und Transparenz einsetzen, zugleich aber GELTENDES RECHT missachten?

Da kann man ja nur sagen: Chaoten-Partei !!!

Wer sich für URHEBERRECHT stark machen will, der kann doch nicht selber „Datenklau“ per Musikdownloads billigen. Das ist ein Widerspruch in sich.

Kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs ? Und wer zahlt die Investitionen und Unterhaltung, einschl. der Gehälter der Beschäftigten? Ach ja, der Steuerzahler – oder was? FANTASTEN !!!!

Aus dem Reservoir (ehemaliger) Grünen- und Nichtwähler. Das kommt dabei heraus, wenn man dem frustrierten Wahlvolk (Nichtwähler) nicht klar macht, um was es wirklich geht! Schuld daran sind ALLE etablierten Parteien, die seit über 30 Jahren am Volk vorbeiregieren! Und ständig kommen neue Jungwähler hinzu, die Pi-Ratten einfach nur geil finden. Finden die grossen Volksparteien keine akzeptablen Anworten auf die Fragen/Probleme der Jugend, dann gute Nacht, Deutschland.

Kinderpornographie, Haschisch und Turbanverherrlichung! Na, dass sind ja tolle Ansätze für Politik aber kein Wunder, bei der Nähe zur Partei der Claudia Fatma Roth. Stammt aus der Partei nicht auch der EU-Politiker Cohn-Bendit, der sich von kleinen Mädchen am Hosenschlitz „rumspielen“ lassen haben soll? (guckst du hier)

Was bringt also eine weitere Splitterpartei? NICHTS – ABER AUCH GAR NICHTS!!!

Die Probleme in Deutschland und der EU sind zu massiv, als dass man sie in die Hände und Hoffnung von Pi-Ratten legen sollte. Auch die Grünen haben 30 Jahre gebraucht, bis sie auch nur ansatzweise „Demokratie“ gelernt haben. Wollen wir wirklich in Deutschland weitere 30 Jahre auf kompetente Politiker warten?

Die Antwort kann nur sein: NEIN !!!

Wir müssen die Probleme JETZT lösen und nicht erst in 30 Jahren, wobei auch noch fraglich ist, ob die Pi-Ratten wirklich mal eine ernstzunehmende Politik machen würden.

INTERNETPARTEI IST GEIL – ABER GEILHEIT MACHT BLIND !!!

Staatliche Parteienfinanzierung: mehr Millionen für die Parteien

Fast unbemerkt erhöhen sich die im Bundestag vertretenen Parteien ihre staatlichen Zuschüsse. Mehrere kleine Parteien
werden hingegen künftig weniger bekommen.

von MARTIN RANK

BERLIN taz | Die Steuerzahler werden in diesem Jahr neun Millionen Euro mehr für die Parteienfinanzierung ausgeben müssen, 2012 sogar 18 Millionen – und kaum jemand merkt es. Denn das Gesetz, mit dem sich die Parteien die staatlichen Zuwendungen erhöhen wollen, wird am Donnerstag in Windeseile durch den Bundestag gebracht. Es geht um Gelder für Wählerstimmen und Parteispenden. Am Freitag stimmt der Bundesrat darüber ab.

Unter Juristen ist umstritten, ob die Erhöhung angemessen ist. Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hält die Parteien für überfinanziert, Martin Morlok ist vom Gegenteil überzeugt. Fakt ist, dass die Obergrenze für die staatlichen Zuwendungen seit 2002 bei 133 Millionen Euro stagniert. Diese wendet der Staat pro Jahr insgesamt auf, um die Parteien zu unterstützen. Seither stiegen die Ausgaben laut dem Entwurf jedoch beispielsweise für die Monatsgehälter der Angestellten von Gebietskörperschaften zwischen 2000 und 2008 um 18 Prozent an.

In dem Gesetzesentwurf der Union, FDP, Grünen und SPD wird die Erhöhung damit begründet, dass die Aufgaben für die Parteien immer größer werden würden. „Unter anderem durch die moderne Kommunikations- und Mediengesellschaft und durch das gewachsene Diskussions- und Partizipationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger“, heißt es im Entwurf.

Nun soll die Obergrenze für Zuwendungen erhöht werden, um den Parteien „die Wahrnehmung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben“ zu ermöglichen. 2011 auf knapp 142 Millionen Euro, 2012 auf knapp 151 Millionen Euro. Ab 2013 sollen die Zuwendungen automatisch an den Preisindex für die „parteitypischen Ausgaben“ angepasst werden – sie könnten damit immer weiter steigen.

Strafrechtler Frank Saliger sieht darin einen „Systemwechel“. Die jährliche automatische Anpassung könnte verfassungsrechtlich problematisch sein. „Laut Verfassungsgericht muss sich der Umfang der Staatsfinanzierung auf das beschränken, was zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Parteien unerlässlich ist.“ Das stehe im Widerspruch zur automatischen jährlichen Anpassung, sagte er der taz. Anders sieht es Martin Morlok. Da die Parteien unterfinanziert seien, sei die Erhöhung längst überfällig. Sie sei gerade notwendig, um die Funktionsfähigkeitüberhaupt zu gewähleisten, sagte der taz.
Angemessener Geldregen?

Unabhängig davon, ob man den Geldregen für angemessen hält oder nicht – profitieren werden vor allem die Parteien im Bundestag. Sie werden mehrere Millionen Euro zusätzlich erhalten. Diese wurden bislang gekappt, weil insgesamt nur die 133 Millionen für alle Parteien ausgeschüttet wurden. Kleinere Parteien, die nur wenig Geld selbst erwirtschaften, würden hingegen geringere Zuschüsse bekommen als heute. Für von Arnim ist das eine Bereicherung der großen auf Kosten der kleinen Parteien. Grund dafür ist die Änderung des Paragraph 19 im Parteiengesetz.

Die Piratenpartei hat – auf der Basis der Zahlen von 2010 – errechnet, dass sie mit der neuen Regelung über 15 Prozent ihrer Zuwendungen einbüßen würde. Es geht um fast 100.000 Euro. Demzugrunde liegt eine komplizierte Rechnung.

Theoretisch hätten der Piratenpartei 2010 1,25 Millionen Euro an staatlichen Zuwendungen zugestanden. Den gesamten Betrag erhält die Partei aber nicht, weil sie zu wenig Geld selbst erwirtschaftet hat, nämlich nur rund 585.000 Euro. Daran gibt es nichts auszusetzen, denn „Teilfinanzierung“ bedeutet, dass der Staat maximal so viel zuschießen darf, wie die Partei selbst einnimmt, also bei den Piraten nur 585.000 Euro. Die Differenz wurde bisher nicht ausgeschüttet. Künftig werden jene Beträge, die den kleinen Parteien nicht zustehen, und bislang nicht ausgeschüttet wurden bei der Berechnung der absoluten Obergrenze nicht mehr mit einbezogen. Das bedeutet: Es wird nochmal ein Teil abgezogen, rund 15 Prozent. Betroffen sind davon nicht nur die Piraten, sondern beispielsweise auch die Familienpartei und die Tierschutzpartei.(c)taz.de

Jeder kennt den Spruch: Egal wen Du wählst – es ändert sich ja doch nichts.

RICHTIG!!! Im Grossen und Ganzen kann sich auch nichts ändern, da ALLE etablierten Parteien (und Neuankömmlinge auch) das System der Parteienregierung unterstützen und dafür vom STEUERZAHLER mit Geld belohnt werden.

Auf das ja niemand auf die Idee käme, dieses System zu ändern, zu gut geht es den Show-Politikern doch darin!
Also egal, ob Rot/Grün oder Schwarz/Gelb oder andere Konstellationen, einer gewinnt immer – und das ist der Parteiapparat.

Nur das VOLK bleibt auf der Strecke, denn Volkeswille wird seit über 30 Jahren (Beginn der Kohlregierung) NICHT mehr vertreten!

Das heisst: nur UNGÜLTIGWAHL zwingt die Parteienregierungen in die Knie und sie können dann am VOLK nicht mehr vorbei regieren!

Fallt nicht auf die Mainstream-Medien (gleichgeschaltete Medien) herein – die wollen nur dieses System am Laufen erhalten, denn auch sie profitieren vom Staat (GEZ).

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
geht unbedingt zur Wahl und wählt: UNGÜLTIG !!!

Warum? Mehrere Erklärungen dazu hier im BLOG.

Berlinwahl: 18.9.2011

17. September 2011

Abgeordnetenhauswahl am Sonntag
Finale in Berlin

Zum Wahlkampfabschluss in Berlin haben die Parteien an die Wähler appelliert, ihre Stimme abzugeben – auch SPD-Spitzenkandidat Wowereit, der gute Chancen hat, regierender Bürgermeister zu bleiben. Die Grünen setzen auf eine Koalition, während FDP und Piratenpartei hoffen, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen.(c)tagesschau.de

Liebe Berlinerinnen und Berliner,

geht UNBEDINGT zur Wahl und macht euer Wahlkreuz über die ganze Seite (GROSSKREUZ), wählt damit UNGÜLTIG!!!

Nichtwähler bewirken nichts, UNGÜLTIGWÄHLER werden gezählt und entziehen den Show-Politikern und ihren Parteien Euer „Kopfgeld“ !!! (Wahlkampfentschädigung pro Wähler)

Warum UNGÜLTIG ???

Lesen Sie dazu diverse Beiträge hier im BLOG unter den den Suchworten: ungültig,grosskreuz,show-politiker,plebiszit, etc.

Oder auch direkt in der Rubrik: GROSSKREUZ jetzt.

Eine Regierung aus Schwulen und Lesben ist NICHT die Staatsform, die Deutschland verdient hat!

Rot/Grün steht für NOCH MEHR Islam!!!

Schwarz/Gelb steht für noch mehr EU-Diktatur (siehe EU-Reformvertrag: Todesstrafe auch in Deutschland (bereits unterzeichnet!!!))

Piraten,FDP, und Rechtsextreme haben in Deutschland NICHTS zu suchen!

Die Linke/SED/PDS WILL den Kommunismus zurück (siehe hier im BLOG)!!! D.h. Sparer, vergesst euer Geld, nur asoziale gewinnen!!!

DEUTSCHES VOLK, wacht endlich auf!!!!!! Glaubt ja nicht, dass mit einer EUROPA-Einheitsregierung (die eigene Regierung der Länder hat nichts mehr zu sagen) für Euch bessere Zeiten eintreten. Ganz im Gegenteil!!! In Deutschland und den anderen EU-Ländern wird der „Fremdenhass“ solange gestreut, bis das Volk auf die Strasse geht und es zum Bürgerkrieg gegen Islamisten kommt.

Dann wird Euro-Militär eingesetzt (EU-Reformvertrag, bereits unterschrieben!!!) und französische/spanische/u.a. Soldaten schiessen auf Deutsche!!!

IST ES DASS, WAS IHR WOLLT ???

Wer jetzt nicht zur Wahl geht, der muss sich später die Frage gefallen lassen: Habt Ihr wirklich nichts gewusst???

Nur der politische „Umsturz“ unserer Show-Politiker kann uns vor der „Massenvernichtung“ deutscher Tugenden bewahren.

WIR SIND DAS VOLK !!! Wenn wir unsere Wahlstimme durch UNGÜLTIGWAHL verweigern, können die 1,8Mil.-Parteianhänger aller Parteien nicht mehr gegen das Volk (80Millionen) regieren!!! (lese dazu hier im BLOG). Bei der Bundestagswahl 2009 haben 750.000 Wähler/innen UNGÜLTIG gewählt, dass ist die grösste Partei in Deutschland, keine andere Partei hat 750.000 Wähler!!!

Denkt mal darüber nach.

BERLIN: Alexanderplatz-1

31. August 2011

Bewundernswert, wie sich junge Deutsche für ihr VATERLAND einsetzen, nur leider illegal! (siehe Video)

Eine „Zeltbelagerung“ auf einem öffentlichen Platz, der zum Zelten nicht freigegeben ist, stellt einen LANDFRIEDENSBRUCH dar und es wundert nicht, dass diese „Belagerung“ polizeiliche Massnahmen auslöst.

Da hilft auch kein Schreien: „keine Gewalt“ oder „Wir sind friedlich, was seit ihr“.

Recht muss Recht bleiben! Und in der BRD GmbH ist das Recht nun mal auf der Seite des BRD-Wachpersonals, Namens: POLIZEI.

Wenn man auch noch so viel Sympathie für die jungen Menschen aufbringen kann, SO GEHT ES NICHT !!!

Die Lösung des BRD-GmbH-Problems liegt einzig und allein auf dem Weg, über eine vom Volk gewählte Verfassung auf dem Boden des Deutschen Reiches und eben NICHT in der „Gewalt“.

Wir müssen die Politik ZWINGEN, dem Willen des Volkes zu handeln und NICHT dem Willen des Rothschild-Klan!

Bürger Deutschlands, geht zur Wahl, wählt auf allen Wahlen, egal ob Bundes- oder Landeswahl, UNGÜLTIG!!!!

Das entzieht,

1. den etablierten Parteien eine „Wahlaufwandsentschädigung“ (also KEIN Geld von Euch!!!) und

2. wenn ALLE ungültig wählen (Grosses-Kreuz über die ganze Seite), dann können die 1,8 Parteiorganisierten nicht mehr gegen 80 Millionen Bundesbürger regieren und es kommt zur NEUBILDUNG DEUTSCHLANDS (Deutsches Reich)

750.000 Bürger wählen bereits UNGÜLTIG (2009) das ist mehr als jemals eine Partei auf sich vereinigen könnte. Bei der letzten Hessen-Wahl, sind die UNGÜLTIGWÄHLER (Grosskreuz) über die 5%-Hürde gekommen und stetig werden es mehr.

Alle diejenigen, die in BLOG’s schreiben oder BLOG’s unterhalten, sollten dieser Tatsache gerecht werden und ihrerseits stetig auf die UNGÜLTIGWAHL hinweisen.

NUR DANN LÖSEN WIR DAS PROBLEM – BRD GMBH !!!

Keine „Neue“ Partei oder die alten Parteien kann das – oder wollen das!

Wir haben jetzt eine sog. „repräsentative“ Republik, was heissen soll: Das Volk wählt über Wahlen die „Repräsentanten“, die es vertreten sollen.

Nur leider vertreten die heute NICHT mehr das Volk und Volkes-Meinung, sondern nur noch ihre eigenen Machtpositionen!

Durch zunehmende MASSENINTEGRATION fremder Kulturkreise, wird Deutschland von innen weiter „ausgehöhlt“ und in nicht ferner Zeit, sind Deutsche nur noch Ausländer im eigenen Land. Dieser Prozess wird sich 2013 mit Rot/Grün, einer MultiKulti orientierten repräsentativen Politrichtung verstärken! (und in Berlin schon jetzt).

Schwarz/Gelb hat uns ja schon an die Juden verkauft, Rot/Grün an den Islam. Somit ist für deutsche Tugenden KEIN Platz mehr im eigenen Land.

DAS MUSS AUFHÖREN !!! UNGÜLTIGWAHL!!!! GROSSKREUZWAHL!!!!

Alle Bürger Deutschlands sind verpflichtet, ihr Wahlkreuz zu machen!

ALSO, MACHT EUER KREUZ!!!!!! ÜBER DIE GANZE SEITE!!!!!!