Wieder ein Beispiel für völlig unfähige Politikerin. Wenn „Die“ für ihr Handeln Verantwortung tragen müsste, würde sie sich wahrscheinlich die Sache mit dem „Freigang“, dreimal überlegen – aber so?

Von E. KOCH und F. SOLMS-LAUBACH

Berlin – Länder-Innenminister von CDU, CSU und SPD laufen Sturm gegen Pläne von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur Lockerung der Sicherungsverwahrung für Schwerverbrecher. Um Auflagen des Bundesverfassungsgerichts zu erfüllen, will die Ministerin Sexualstraftätern „möglichst früh vollzugsöffnende Maßnahmen gewähren“. Klartext: Freigang und Urlaub für gefährliche Verbrecher!

Eine „nur abstrakte Flucht- oder Missbrauchsgefahr“ reiche nicht aus, um Vollzugslockerungen zu versagen, heißt es in einem „Eckpunkte“-Papier der Ministerin.(…)(c)bild.de

UNGLAUBLICH – eine Ohrfeige mitten ins Gesicht der Angehörigen von Kindern, die durch Kinderschänder missbraucht oder zu Tode gekommen sind.

Ich kann für mein Entsetzen über diese „Show-Politikerin“ gar keine Worte finden, ohne beleidigend zu werden. Was „Die“ sich leistet ist pervers, ja sogar mitverantwortlich kriminell!!!

Es ist doch keine Frage mehr, OB Kinderschänder rückfällig werden, die Frage ist doch nur WANN???

Und diesem kriminellen Treiben leistet die „Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger “ jetzt auch noch Vorschub – UNGLAUBLICH!!!

Hoffentlich verschwindet die FDP 2013 in der Versenkung – rauf mit der 5%-Hürde auf 10%!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Wahlvolk – wenn ihr schon Parteien wählen wollt, dann bitte NICHT mehr die FDP. Die ist so wichtig wie ein Kropf!!!

Solche unfähigen Show-Politiker wie bei der FDP sollten nicht länger Handeln dürfen, für das sie keine Verantwortung übernehmen.

LEIDER haben wir in Deutschland eine „repräsentative Demokratie“, was so viel heisst wie, dass Volk wählt „Repräsentanten“, die Demokratie machen sollen.

Ich frage Euch, ist das Demokratie, wenn Sexualstraftäter möglichst früh vollzugsöffnenden Freigang und Urlaub bekommen, wider besseren Wissens, dass die wieder zuschlagen werden?

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Sicherheit NICHT den Freigang oder Hafturlaub gemeint, sondern kontrollierte „Rückführung“ in die menschliche Gesellschaft, was aber bei triebgesteuerten, fehlgeleiteten Straftätern allerdings so gut wie aussichtslos ist.

DER WERT EINER GESELLSCHAFT ZEIGT SICH DADURCH, WIE SIE MIT DEN ALTEN UND SCHWACHEN (KINDER) UMGEHT !!!

DEUTSCHLAND – du verkommene Bananenrepublik! (BRD)

 

(über diese „Bundesjustizministerin“ habe ich ja schon mehrfach geschrieben, einfach mal im Suchfeld eingeben)

das sollten Sie mal lesen, dann klappts auch mit der Politik

In meinem Artikel hatte ich ja die „Bundesjustizministerin “ scharf kritisiert. Wie recht ich damit hatte, lesen Sie hier.

Britische Regierung drängt auf Ausweitung von Websperren

Geht es nach dem britischen Innenministerium, sollen Websperren auf der Insel künftig deutlich erweitert werden. Es sei zu überlegen, wie „gewalthaltige und rechtswidrige“ Inhalte auf die freiwillig von Providern eingesetzten nationalen Filterlisten gesetzt werden könnten, schreibt das Ressort in einem Strategiepapier (PDF-Datei) zur Terrorismusbekämpfung. Eingeschlossen werden sollte auch das Verzeichnis zu blockierender Webseiten, das die Internet Watch Foundation (IWF) erstellt. Die zivilgesellschaftliche Organisation arbeitet eng mit den großen britischen Zugangsanbietern beim Sperren kinderpornographischer Angebote zusammen.(…)(c)heise.de

Von den englischen Politiker/innen kann sich mancheiner unserer Show-Politiker eine Scheibe abschneiden!

Wie schon in meinem BLOG berichtet, hat die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die Löschung kinderpornografischer Internetseiten veranlasst.(siehe hier).

Schon damals habe ich gegen die Löschung Stellung bezogen, da mit der Löschung die Verbreitung dieser perversen Internetinhalte NICHT gänzlich auszuschliessen ist. Eine Sperrung von Internetseiten mit expliziter Wortmaske wäre sinnvoller gewesen und wurde von der damaligen Familienministerin v.d. Leyen (CDU) gefordert, was auch richtig war!

Jetzt veröffentlicht GOLEM  eine Studie des Kriminalwissenschaftlichen Instituts der Leibniz Universität Hannover, genau zu dieswem Thema.

Unter anderem heisst es da:

(…)Verkauft wird Kinderpornografie im Internet kaum, sie wird vielmehr gratis in abgeschotteten Newsgroups und über Tauschbörsen ausgetauscht, wie eine Studie ergab. Kinderschänder dort zu fassen, ist nach Ansicht des Leiters der Initiative White IT wegen Gesetzeslücken kaum möglich.(…)

(…)“Unentgeltliche Tauschbörsen sind nach unseren Erkenntnissen der größte Markt für kinderpornographisches Material“, sagte Bernd-Dieter Meier, Direktor des Kriminalwissenschaftlichen Instituts der Universität(…)

(…)Angebote von Missbrauchsbildern, die im World Wide Web zu finden sind, werden dagegen meist nur von Einsteigern in die Szene genutzt. „Es handelt sich offensichtlich um Personen die keine vertiefenden Kenntnisse von der Infrastruktur haben und sich daher nur im WWW bewegen“, erklärte Meier(…)

(…)“Allerdings ist es durchaus möglich, dass mit Kinderpornographie Geld verdient wird“, ergänzte Meier, ohne hier Zahlen nennen zu können.(…)

(…)“Wir sind in diesem besonders abgeschotteten, hochkriminellen Bereich größtenteils blind“, sagte Uwe Schünemann (CDU), der niedersächsische Innenminister und Vorsitzende von White IT. Die Einsatzmöglichkeit von verdeckten Ermittlern müsse deshalb auf die Straftaten des sexuellen Missbrauchs von Kindern, beziehungsweise auch auf die Herstellung und Verbreitung dieser kinderpornographischen Inhalte erweitern werden, forderte Schünemann.(…)

(…)Die Notwendigkeit des Gesetzes für Internetsperren von der früheren Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wurde unter anderem damit begründet, dass es einen sehr lukrativen Markt für Kinderpornografie gebe.(…)

Ende des GOLEM-Artikels.

Frau Leutheusser-Schnarrenberger , vielleicht lassen SIE sich mal von Ihrem Koalitionspartner bilden und handeln demnächst ZIELGERICHTET und nicht so dilettantisch.