Staatliche Parteienfinanzierung: mehr Millionen für die Parteien

Fast unbemerkt erhöhen sich die im Bundestag vertretenen Parteien ihre staatlichen Zuschüsse. Mehrere kleine Parteien
werden hingegen künftig weniger bekommen.

von MARTIN RANK

BERLIN taz | Die Steuerzahler werden in diesem Jahr neun Millionen Euro mehr für die Parteienfinanzierung ausgeben müssen, 2012 sogar 18 Millionen – und kaum jemand merkt es. Denn das Gesetz, mit dem sich die Parteien die staatlichen Zuwendungen erhöhen wollen, wird am Donnerstag in Windeseile durch den Bundestag gebracht. Es geht um Gelder für Wählerstimmen und Parteispenden. Am Freitag stimmt der Bundesrat darüber ab.

Unter Juristen ist umstritten, ob die Erhöhung angemessen ist. Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hält die Parteien für überfinanziert, Martin Morlok ist vom Gegenteil überzeugt. Fakt ist, dass die Obergrenze für die staatlichen Zuwendungen seit 2002 bei 133 Millionen Euro stagniert. Diese wendet der Staat pro Jahr insgesamt auf, um die Parteien zu unterstützen. Seither stiegen die Ausgaben laut dem Entwurf jedoch beispielsweise für die Monatsgehälter der Angestellten von Gebietskörperschaften zwischen 2000 und 2008 um 18 Prozent an.

In dem Gesetzesentwurf der Union, FDP, Grünen und SPD wird die Erhöhung damit begründet, dass die Aufgaben für die Parteien immer größer werden würden. „Unter anderem durch die moderne Kommunikations- und Mediengesellschaft und durch das gewachsene Diskussions- und Partizipationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger“, heißt es im Entwurf.

Nun soll die Obergrenze für Zuwendungen erhöht werden, um den Parteien „die Wahrnehmung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben“ zu ermöglichen. 2011 auf knapp 142 Millionen Euro, 2012 auf knapp 151 Millionen Euro. Ab 2013 sollen die Zuwendungen automatisch an den Preisindex für die „parteitypischen Ausgaben“ angepasst werden – sie könnten damit immer weiter steigen.

Strafrechtler Frank Saliger sieht darin einen „Systemwechel“. Die jährliche automatische Anpassung könnte verfassungsrechtlich problematisch sein. „Laut Verfassungsgericht muss sich der Umfang der Staatsfinanzierung auf das beschränken, was zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Parteien unerlässlich ist.“ Das stehe im Widerspruch zur automatischen jährlichen Anpassung, sagte er der taz. Anders sieht es Martin Morlok. Da die Parteien unterfinanziert seien, sei die Erhöhung längst überfällig. Sie sei gerade notwendig, um die Funktionsfähigkeitüberhaupt zu gewähleisten, sagte der taz.
Angemessener Geldregen?

Unabhängig davon, ob man den Geldregen für angemessen hält oder nicht – profitieren werden vor allem die Parteien im Bundestag. Sie werden mehrere Millionen Euro zusätzlich erhalten. Diese wurden bislang gekappt, weil insgesamt nur die 133 Millionen für alle Parteien ausgeschüttet wurden. Kleinere Parteien, die nur wenig Geld selbst erwirtschaften, würden hingegen geringere Zuschüsse bekommen als heute. Für von Arnim ist das eine Bereicherung der großen auf Kosten der kleinen Parteien. Grund dafür ist die Änderung des Paragraph 19 im Parteiengesetz.

Die Piratenpartei hat – auf der Basis der Zahlen von 2010 – errechnet, dass sie mit der neuen Regelung über 15 Prozent ihrer Zuwendungen einbüßen würde. Es geht um fast 100.000 Euro. Demzugrunde liegt eine komplizierte Rechnung.

Theoretisch hätten der Piratenpartei 2010 1,25 Millionen Euro an staatlichen Zuwendungen zugestanden. Den gesamten Betrag erhält die Partei aber nicht, weil sie zu wenig Geld selbst erwirtschaftet hat, nämlich nur rund 585.000 Euro. Daran gibt es nichts auszusetzen, denn „Teilfinanzierung“ bedeutet, dass der Staat maximal so viel zuschießen darf, wie die Partei selbst einnimmt, also bei den Piraten nur 585.000 Euro. Die Differenz wurde bisher nicht ausgeschüttet. Künftig werden jene Beträge, die den kleinen Parteien nicht zustehen, und bislang nicht ausgeschüttet wurden bei der Berechnung der absoluten Obergrenze nicht mehr mit einbezogen. Das bedeutet: Es wird nochmal ein Teil abgezogen, rund 15 Prozent. Betroffen sind davon nicht nur die Piraten, sondern beispielsweise auch die Familienpartei und die Tierschutzpartei.(c)taz.de

Jeder kennt den Spruch: Egal wen Du wählst – es ändert sich ja doch nichts.

RICHTIG!!! Im Grossen und Ganzen kann sich auch nichts ändern, da ALLE etablierten Parteien (und Neuankömmlinge auch) das System der Parteienregierung unterstützen und dafür vom STEUERZAHLER mit Geld belohnt werden.

Auf das ja niemand auf die Idee käme, dieses System zu ändern, zu gut geht es den Show-Politikern doch darin!
Also egal, ob Rot/Grün oder Schwarz/Gelb oder andere Konstellationen, einer gewinnt immer – und das ist der Parteiapparat.

Nur das VOLK bleibt auf der Strecke, denn Volkeswille wird seit über 30 Jahren (Beginn der Kohlregierung) NICHT mehr vertreten!

Das heisst: nur UNGÜLTIGWAHL zwingt die Parteienregierungen in die Knie und sie können dann am VOLK nicht mehr vorbei regieren!

Fallt nicht auf die Mainstream-Medien (gleichgeschaltete Medien) herein – die wollen nur dieses System am Laufen erhalten, denn auch sie profitieren vom Staat (GEZ).

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
geht unbedingt zur Wahl und wählt: UNGÜLTIG !!!

Warum? Mehrere Erklärungen dazu hier im BLOG.

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Berlinwahl: 18.9.2011

17. September 2011

Abgeordnetenhauswahl am Sonntag
Finale in Berlin

Zum Wahlkampfabschluss in Berlin haben die Parteien an die Wähler appelliert, ihre Stimme abzugeben – auch SPD-Spitzenkandidat Wowereit, der gute Chancen hat, regierender Bürgermeister zu bleiben. Die Grünen setzen auf eine Koalition, während FDP und Piratenpartei hoffen, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen.(c)tagesschau.de

Liebe Berlinerinnen und Berliner,

geht UNBEDINGT zur Wahl und macht euer Wahlkreuz über die ganze Seite (GROSSKREUZ), wählt damit UNGÜLTIG!!!

Nichtwähler bewirken nichts, UNGÜLTIGWÄHLER werden gezählt und entziehen den Show-Politikern und ihren Parteien Euer „Kopfgeld“ !!! (Wahlkampfentschädigung pro Wähler)

Warum UNGÜLTIG ???

Lesen Sie dazu diverse Beiträge hier im BLOG unter den den Suchworten: ungültig,grosskreuz,show-politiker,plebiszit, etc.

Oder auch direkt in der Rubrik: GROSSKREUZ jetzt.

Eine Regierung aus Schwulen und Lesben ist NICHT die Staatsform, die Deutschland verdient hat!

Rot/Grün steht für NOCH MEHR Islam!!!

Schwarz/Gelb steht für noch mehr EU-Diktatur (siehe EU-Reformvertrag: Todesstrafe auch in Deutschland (bereits unterzeichnet!!!))

Piraten,FDP, und Rechtsextreme haben in Deutschland NICHTS zu suchen!

Die Linke/SED/PDS WILL den Kommunismus zurück (siehe hier im BLOG)!!! D.h. Sparer, vergesst euer Geld, nur asoziale gewinnen!!!

DEUTSCHES VOLK, wacht endlich auf!!!!!! Glaubt ja nicht, dass mit einer EUROPA-Einheitsregierung (die eigene Regierung der Länder hat nichts mehr zu sagen) für Euch bessere Zeiten eintreten. Ganz im Gegenteil!!! In Deutschland und den anderen EU-Ländern wird der „Fremdenhass“ solange gestreut, bis das Volk auf die Strasse geht und es zum Bürgerkrieg gegen Islamisten kommt.

Dann wird Euro-Militär eingesetzt (EU-Reformvertrag, bereits unterschrieben!!!) und französische/spanische/u.a. Soldaten schiessen auf Deutsche!!!

IST ES DASS, WAS IHR WOLLT ???

Wer jetzt nicht zur Wahl geht, der muss sich später die Frage gefallen lassen: Habt Ihr wirklich nichts gewusst???

Nur der politische „Umsturz“ unserer Show-Politiker kann uns vor der „Massenvernichtung“ deutscher Tugenden bewahren.

WIR SIND DAS VOLK !!! Wenn wir unsere Wahlstimme durch UNGÜLTIGWAHL verweigern, können die 1,8Mil.-Parteianhänger aller Parteien nicht mehr gegen das Volk (80Millionen) regieren!!! (lese dazu hier im BLOG). Bei der Bundestagswahl 2009 haben 750.000 Wähler/innen UNGÜLTIG gewählt, dass ist die grösste Partei in Deutschland, keine andere Partei hat 750.000 Wähler!!!

Denkt mal darüber nach.

und wir haben es in der Hand!

Militär gegen das eigene Volk? Oder Chance einer neuen Ordnung?

von Andreas Popp

Die derzeitigen Nachrichten gleichen eher einem verwirrten Gestammel und die Journalisten tun mir oft sehr leid. Auch von ihnen ist mittlerweile nicht selten die Realität erkannt worden, aber was soll man tun, wenn die Hypothekenraten drücken und die Familie in diesem leidvollen System schließlich überleben muss. Es sagt sich leicht, dass wir alle mehr Zivilcourage zeigen müssten, aber wenn es dann darauf ankommt?

Ich kenne das Gefühl, wenn man es wagt, seine ehrliche Meinung zu sagen, denn dafür wurde ich regelmäßig von allen Seiten diffamiert. Mut macht aber auch die Tatsache, dass immer mehr Menschen erwachen und ebenfalls für eine vernünftige Welt eintreten. Ich kenne niemanden, der als aufgeweckter Mensch wieder in die Matrix von Tageschau, Spiegel, Bild und Co zurück möchte. Der Fluss geht also nur in eine Richtung…hoffentlich exponentiell verlaufend. Da sich fast alle frei denkenden Menschen aktiv informieren, treffen sie sich z.B. auf denselben Internetseiten. Dabei besteht aber auch das Risiko, dass man ein verfälschtes Bild über die Dimension der Kritiker bekommt. Nehmen wir an, 400.000 Menschen tummeln sich regelmäßig auf den Seminaren oder in den Chatrooms der sogenannten „Verschwörer-Szene“, dann sind das gerade einmal 0,5% der deutschen Bevölkerung, während über 90% der Bürger nicht einmal die einfachsten Fragen stellen. Die Masse glaubt immer noch, dass die Bundeswehr in Afghanistan für Demokratie sorgt, oder dass der Euro wichtig für die europäische Bevölkerung ist. Selbst Ursula von der Leyen, die offen in den Medien die „Vereinigten Staaten von Europa (USE)“ fordert, wird nicht einmal nach den jüngsten „vereinigten“ Erfahrungen zum sofortigen Rücktritt aufgefordert… Das Niveau der Untertanen ist also nur noch als dramatisch zu bezeichnen und mit dieser trägen Masse kann das eigentliche Machtsystem hinter den Politmarionetten alle Manipulationen bis zum Exzess durchziehen.

In der Sozialpsychologie kennen wir den Begriff der pluralistischen Ignoranz, der den Zustand der zu beobachtenden Passivität der Masse erläutert. Wenn Menschen erleben, dass eine schwer einzuschätzende Situation aufgetreten ist, diese aber nicht analysieren können, gehen sie in eine Beobachtungsposition über, um zu ermitteln, wie ihre Mitmenschen reagieren. Diese aber haben ebenfalls diese Haltung eingenommen und achten darauf, ob etwas geschieht. So entsteht eine pluralistische Ignoranz. Selbst bei dramatischen Verwerfungen oder Notfällen ergreifen dann die Menschen keine Initiative, obwohl es deutlich angezeigt wäre. Die Machtsysteme können durch gezielte Überinformationen und sich widersprechende Nachrichten diesen passiven Zustand der Menschen aufrechterhalten.

Wir werden in dieser Zeit gerade in Deutschland mit Nachdruck an unsere Historie erinnert. Ich habe das Gefühl, diese „TV-Berichte“ über die sogenannten „dunklen Kapitel unserer Geschichte“ nehmen immer mehr zu, nachdem man nahezu sicher sein kann, das echte Zeitzeugen keinen Einspruch mehr bei konkreten Themen einlegen können, da sie schlicht verstorben sind.

Wer diese Dinge sagt, gilt nicht als investigativer Denker oder gar als zivilcouragiert, nein er verstößt gegen die Political Correctness und das darf man nicht, obwohl eine eingeschränkte Korrektheit ja eine klare Lüge beschreibt, wie es schon der Begriff zweifelsfrei belegt.

Haben die Menschen vor rund 70 Jahren eigentlich die sogenannte „Nachrichtenlage“ wirklich als Propaganda empfunden? Was empfinden die Bürger heute, wenn sie die Zeitung lesen? Könnte es sein, dass die Generation in 70 Jahren über unsere heutige Zeit ähnliche dramatische Berichte verfasst, wie wir aktuell über unsere Väter und Großväter?

Es drängen sich schon einige elementare Fragen auf. Ich nenne nur 3 wahllose Beispiele:

Die vielen Toten im Irak sind doch nachweislich das Ergebnis einer Lüge bestimmter Machtinhaber (bzw. deren Vertreter). Mit den ermordeten Menschen meine ich sowohl die irakischen Bürger, als auch die Soldaten, die man dort verheizt.

9/11 wirft nach wie vor mehr Fragen als Antworten auf, und die offizielle Version ist längst in vielen Punkten widerlegt, aber nach wie vor wird dieser „Fall“ nicht angemessen untersucht.

Herr Bin Laden wird von mit Hubschraubern eingeflogenen, hochbewaffneten amerikanischen Spezialisten im Schlaf erschossen, da man gegen ihn offenbar keine Chance gehabt hätte. Warum nahm man ihn nicht fest? Denn dann hätten wir erfahren können, wie er und seine Kollegen die ganzen Anschläge so professionell hat durchführen können. Stattdessen wurde Bin Laden quasi in „Notwehr“ hingerichtet und dann nach „arabischer Sitte“ im Rahmen einer Seebestattung spurlos entsorgt.

Wenn das kein Stoff für ein weiteres dunkles Kapitel unserer (in diesem Fall globalen) Geschichte ist? Die Beispiele lassen sich natürlich beliebig fortsetzen.

Wichtig ist vor allem, dass man bestimmte „System-Feinde“ z.B. im Rahmen der zurzeit laufenden „lybischen Wochen“ vor das internationales Kriegstribunal in Den Haag stellen will, während im Prinzip überführte Täter aus unserer „demokratischen“ Liga aus der jüngsten Vergangenheit Ihren Lebensabend unbehelligt auf ihren Landsitzen verbringen dürfen. Ein internationales Kriegstribunal, welches z.B. Ermittlungen gegen US-amerikanische Täter ausschließt, sollte schon einmal hinterfragt werden.

Momentan beobachte ich den Zirkus der Politdarsteller mit steigender Sorge. Was läuft da eigentlich schief? Offenbar kennt niemand der offiziellen Machtinhaber die Lösung der globalen Umwelt-, Wirtschafts- und Finanzkrise. Man klebt an seinem Sessel und hofft offenbar, dass niemand mitbekommt, wie wenig kompetent man ist. Den Sessel räumen für einen, der Plan hat und auch noch für das Volk tätig sein will…. niemals! Wir haben in der Wissensmanufaktur echte Lösungsansätze erarbeitet und wollen nicht einmal in die Politik, um Führungsaufgaben zu übernehmen, aber offiziell fragen könnte man uns doch. Stattdessen suchen einige zum Teil verzweifelte Politiker (auch aus Berlin) immer wieder einmal den (natürlich heimlichen) Kontakt zu uns, um mehr zu erfahren. Wenn wir dann aber konkret die Dinge auf den Tisch bringen, knicken die Volksvertreter ganz schnell ein. „So etwas bekommt man gegen die Lobbyisten niemals durch…!“

Umso mehr erfreut es mich, dass mir kürzlich zwei Links zugesandt wurden, deren Inhalt schon eine Veränderung in der Medienlandschaft erkennen lässt, nach dem Motto: „Wer zu spät kommt, bestraft das Leben“.

Der Moderator des Heute Journals zeigte einen 50 Euro-Schein ins Bild und philosophierte über die Wertlosigkeit des Geldes. Vor vielen Jahren begann ich auf diese Weise meine Vorträge, um die Zuhörer für das Thema Geld zu sensibilisieren, damals noch mit den aktuellen DM-Scheinen. Ich wurde nicht selten belächelt oder beschimpft und man warf mir vor, dass ich ein Crashprophet und Verschwörungstheoretiker sei. Willkommen im Club der Geächteten, liebes Heute-Team… ach nein, jetzt pfeifen es ja die Spatzen eh von den Dächern, da kann man schon einmal ein paar „mutige“ Worte wagen.

Link

Ein größeres Kaliber ist ein Bericht aus der ARD Sendung „Monitor“. Da werden in aller Klarheit und sauber recherchiert die Lobby-Strategien zu Lasten der Bevölkerung dargestellt und vor allem die „unabhängigen“ Volksvertreter durch die Manege der Lügen gezogen.

Link

Hier allerdings sind wir als Volk gefragt, sonst könnte man uns in 70 Jahren wieder vorwerfen: „Ihr wollt doch nicht sagen, dass Ihr nichts davon gewusst habt“. Und in diesem Fall bin ich sicher, dass wir es gewusst haben, denn ich bin Zeitzeuge, wie wir alle. Die Vergangenheit vermag ich nicht zu beurteilen, da ich eine eigene Meinung zur Entstehung von Geschichtsbüchern habe. Heute aber sehe ich ganz real viele Menschen um mich herum, die die Augen geschlossen halten und dadurch aus meiner Sicht eine reale Schuld auf sich laden, um die bewährte Unterdrückungsvokabel zu nutzen. Das will ich auch nicht mit der pluralistischen Ignoranz entschuldigen.

Ich möchte hier auf das Indianer-Zitat verweisen, welches auf der Startseite unserer Homepage deutlich zu sehen ist, aber Vorsicht… Wer anfängt, die Dinge zu hinterfragen, lernt dabei automatisch die Freiheit kennen und das ist nicht unbedingt einfach, denn dann beginnt das eigenverantwortliche Handeln.

Mir ist nur wichtig, dass immer mehr Bürger möglichst schnell erwachen und die Welt zu sehen lernen, wie sie ist, und das geht nur mit kollektivem Wecken, statt mit Ignoranz. Dann würden wenigstens die permanenten Diffamierungen gegen zivilcouragierte Menschen abebben, die bereit sind, sich überall unbeliebt zu machen.

Ich möchte an dieser Stelle noch auf einen älteren Aufsatz hinweisen, den ich im Januar 2009 schrieb und der auch sehr gut zur aktuellen Euro-Rettung passt, denn diese Maßnahmen sind aus meiner Sicht jenseits der Legalität einzuordnen. Link

Der Euro verstieß schon bei der Einführung gegen diverse Rechtsnormen, aber wen interessierte es. Es war allen „Experten“ bekannt, dass die Vorgaben der Mastrichter Kriterien nicht erfüllt waren. Man malte stattdessen den europäischen Völkern ein rosarotes Bild von den Vorteilen der neuen Währung. Eine Lüge, wie wir alle wissen. Heute predigt man, der Euro müsse widerrechtlich gerettet werden, damit alles wieder gut wird. Wieder eine Lüge.

Im Kopf ausgeleuchtete Menschen haben längst erkannt, dass das verzinste Geldsystem eine wesentliche Ursache für die Verwerfungen ist. Spannenderweise haben sowohl der Sozialismus, der Nationalsozialismus, der Kapitalismus, aber auch die sogenannte Demokratie diese Ursache niemals thematisiert, im Gegenteil, sie wurde und wird von den Offiziellen geächtet. Hier lassen sich Machtstrukturen erkennen, denen offenbar alle Gesellschafts- und Wirtschaftssysteme unterliegen.

Unser Institut behält weiterhin den Finger in dieser infektiösen Zins-Wunde. Das diese Zusammenhänge nur Wenige verstehen, ist sogar nachvollziehbar. Zu lange bläute man uns das Dogma ein, dass es Kredite bedarf, um den Fortschritt anzukurbeln.

Aber es gibt auch einfachere erkennbare Fehlentwicklungen jenseits des Geldsystems in unserem Land, die wirklich Jeder erkennen muss, der sich oberhalb der Debilität befindet:
Auswanderersendungen im TV legen den Deutschen nah, dass sie Ihr „Glück“ woanders versuchen sollten. Qualifizierte Fachleute aus Deutschland sind weltweit hoch angesehen, aber sie bekommen keine lukrativen Angebote in der Heimat, sondern werden vom Ausland „eingekauft“. Gleichzeitig wirbt man aus anderen Ländern Fachleute an, da wir bei uns einen Fachkräftemangel verzeichnen müssen. So verlieren alle Menschen langsam ihre Heimat und die Wurzeln, was den politischen Verführern und Ihren offiziellen Volksvertretern natürlich recht ist… zur besseren Steuerung.

(Ich bitte an dieser Stelle meine Kritiker auf den substanzlosen Kommentar zu verzichten: „Der kann gut reden und hat sich selbst längst nach Kanada abgesetzt“. Ich verbringe nach wie vor große Teile des Jahres in Deutschland und arbeite in Kanada ebenfalls fast nur für meine Heimat.)

Ein weiterer Punkt:
Die Wehrpflicht wurde abgeschafft und eine neue europäische Armee wird installiert. Wer erkennt eigentlich die gigantische Gefahr, dass man deutschen Soldaten z.B. In Frankreich einsetzen könnte, währen Franzosen oder Italiener in Deutschland stationiert werden. Kann sich niemand vorstellen, was im Falle der Aufruhr verschiedener europäischer Völker passieren könnte? Eine einfache Prognose dieses Systems muss zu einer Verelendung großer Bevölkerungsschichten führen, wenn nicht das verzinste Geldsystem und die Eigentumsökonomie komplett überarbeitet werden. Geht das Volk auf die Straße, haben wir eine hochkritische Situation. Würden die Soldaten gegen das eigene Volk notfalls mit Waffengewalt vorgehen? Ist die Wahrscheinlichkeit nicht größer, wenn man unsere Soldaten im Ausland einsetzt und ausländische bei uns? Die deutsche Polizei soll ebenfalls „international“ besetzt werden und wirbt dafür gezielt Immigranten an. Denken Sie einmal darüber nach. Die Einführungsmöglichkeit einer Todesstrafe in Deutschland will ich nur am Rande erwähnen, aber letztlich sehen die Lissaboner Verträge auch diese „Option“ vor. Sehen Sie dazu auch gern die kurzen Ausführungen unseres Beiratskollegen Herrn Prof. Schachtschneider.

Link

Nun etwas Positives zum Abschluss. Viele Menschen werden kritischer und stellen bei jedem weiteren Terroranschlag gegen die „Demokratie“ schon die Frage, ob es sich nicht schon wieder um eine inszenierte Tat handeln könnte, um die Welt-Finanz-Unordnung auf Biegen und Brechen zu halten. Wenn wir langsam aber bestimmt diesem System das Vertrauen entziehen, haben wir eine Chance für weitere lebenswerte Generationen im Rahmen der Menschheit, vermutlich die EINZIGE!

Die Nummer mit den Verschwörungstheorien zieht nun auf jeden Fall nicht mehr, denn selbst das Heute-Journal und die Monitor-Redaktion gehören nun auch zu den Kritikern.

Versuchen wir uns also trotz allem auf eine bessere Welt zu konzentrieren…. ohne Hunger, ohne Tierquälerei, ohne Energiewahn, ohne Umweltzerstörung, kurz ohne Schuldzinsen, ohne Euro, ohne Dollar, ohne Spekulationsorgien, ohne Wachstumswahn usw.

Wir müssen im ersten Schritt einfach nur mehr werden! (c) wissensmanufaktur.net

(siehe Video)

Sehr gut geschrieben, Herr Popp – R E S P E K T –

Was den meisten Bürgern nicht oder nur unzureichend bekannt sein dürfte, ist die Tatsache, dass die „TeflonRuine“ die Zustimmung zur Todesstrafe bereits unterzeichnet hat!

Noch ist diese Zusage „nur“ auf militärische Auseinandersetzungen, bzw. auf „Unruhen“ begrennzt. Wer aber definiert, was Unruhen eigentlich sind? Stuttgart21 Unruhe? Gewaltdemos Unruhe?

Die Grauzone der „Behördenwillkür“ ist da bereits Tür und Tor geöffnet worden (siehe EU-Reformvertrag).

Es ist unglaublich, was sich in naher Zukunft hier in Deutschland alles abspielen kann, von daher trifft Ihr Artikel genau den Nerv der Zeit!

Ein weiterer Punkt des EU-Reformvertrages ist das Einsetzen ausländischem Militärs, gegen das eigene Volk.

Wie Sie richtig analysiert haben, wird es moralisch verwerflich sein, deutsches Militär gegen Deutsche einzusetzen aber EU-Militär wird erlaubt werden – was für eine Perversion!!!

Allein diese Tatsache müsste die gesamte  Bevölkerung (aller EU-Staaten) auf die Barrikaden bringen, geht es doch letztendlich um ihre eigene Haut – aber: FEHLANZEIGE!!!

Der dummdeutsche Michel schläft so lange, bis es zu spät ist, ja er wählt sogar noch seinen eigenen Schlächter – unglaublich!

Immer schön Rot/Grün oder Schwarz/Gelb wählen – die werdens schon machen.

Was unterscheidet unsere deutschen Hartz4er eigentlich von den sozialschwachen in anderen EU-Ländern, die Randale machen?

Die deutschen Sozialempfänger werden mit Almosen mundtot gemacht, dass sie nur nicht aufwachen!

Aktuell, ist die „Regierung (v.d.Leyen) dabei, die Sozialschwachen (auch Kleinstrentner) wiedermal um Sozialleistungen zu beschneiden.

Nur weiter so – liebe Regierung – und der Tag X kommt umso schneller!!!