Na, diesen Spruch will wohl heute so mancher nicht mehr sagen, haben es doch die Pi-Ratten in das Abgeordnetenhaus von Berlin geschafft.

ABER – die gute Nachricht ist: Ungültige Stimmen 23947 1,6%

Leider weniger als 2006 aber immerhin.

Hätte so mancher Wähler/in sich etwas mehr Gedanken gemacht und sich nicht für noch eine Splitterpartei entschieden, so währe das Wahlergebnis für die UNGÜLTIGEN sicher noch besser ausgefallen.

Liebe Ungültig- Wähler und Wählerinnen, dies war und ist nicht die letzte Wahl! Mobilisiert eure Verwandten und Bekannten, damit die Nichtwähler endlich wieder zur Wahl gehen und ihre Stimme UNGÜLTIG machen!!!

Das zählt und entzieht den etablierten Parteien die Wahlkampfentschädigung (siehe hier im BLOG)!!!

So aber, haben sich die Berliner/innen keinen guten Ausgangspunkt für Lösungen, die in Berlin anstehen, zu schaffen.

Ratten bleiben Ratten. Sie wirken im Verborgenen und infizieren die Umwelt mit ihren Seuchen!

Warum sollte das politisch anders sein?

Alle deutschlandweiten UNGÜLTIG-Wähler sehen Sie hier.

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Staatliche Parteienfinanzierung: mehr Millionen für die Parteien

Fast unbemerkt erhöhen sich die im Bundestag vertretenen Parteien ihre staatlichen Zuschüsse. Mehrere kleine Parteien
werden hingegen künftig weniger bekommen.

von MARTIN RANK

BERLIN taz | Die Steuerzahler werden in diesem Jahr neun Millionen Euro mehr für die Parteienfinanzierung ausgeben müssen, 2012 sogar 18 Millionen – und kaum jemand merkt es. Denn das Gesetz, mit dem sich die Parteien die staatlichen Zuwendungen erhöhen wollen, wird am Donnerstag in Windeseile durch den Bundestag gebracht. Es geht um Gelder für Wählerstimmen und Parteispenden. Am Freitag stimmt der Bundesrat darüber ab.

Unter Juristen ist umstritten, ob die Erhöhung angemessen ist. Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hält die Parteien für überfinanziert, Martin Morlok ist vom Gegenteil überzeugt. Fakt ist, dass die Obergrenze für die staatlichen Zuwendungen seit 2002 bei 133 Millionen Euro stagniert. Diese wendet der Staat pro Jahr insgesamt auf, um die Parteien zu unterstützen. Seither stiegen die Ausgaben laut dem Entwurf jedoch beispielsweise für die Monatsgehälter der Angestellten von Gebietskörperschaften zwischen 2000 und 2008 um 18 Prozent an.

In dem Gesetzesentwurf der Union, FDP, Grünen und SPD wird die Erhöhung damit begründet, dass die Aufgaben für die Parteien immer größer werden würden. „Unter anderem durch die moderne Kommunikations- und Mediengesellschaft und durch das gewachsene Diskussions- und Partizipationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger“, heißt es im Entwurf.

Nun soll die Obergrenze für Zuwendungen erhöht werden, um den Parteien „die Wahrnehmung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben“ zu ermöglichen. 2011 auf knapp 142 Millionen Euro, 2012 auf knapp 151 Millionen Euro. Ab 2013 sollen die Zuwendungen automatisch an den Preisindex für die „parteitypischen Ausgaben“ angepasst werden – sie könnten damit immer weiter steigen.

Strafrechtler Frank Saliger sieht darin einen „Systemwechel“. Die jährliche automatische Anpassung könnte verfassungsrechtlich problematisch sein. „Laut Verfassungsgericht muss sich der Umfang der Staatsfinanzierung auf das beschränken, was zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Parteien unerlässlich ist.“ Das stehe im Widerspruch zur automatischen jährlichen Anpassung, sagte er der taz. Anders sieht es Martin Morlok. Da die Parteien unterfinanziert seien, sei die Erhöhung längst überfällig. Sie sei gerade notwendig, um die Funktionsfähigkeitüberhaupt zu gewähleisten, sagte der taz.
Angemessener Geldregen?

Unabhängig davon, ob man den Geldregen für angemessen hält oder nicht – profitieren werden vor allem die Parteien im Bundestag. Sie werden mehrere Millionen Euro zusätzlich erhalten. Diese wurden bislang gekappt, weil insgesamt nur die 133 Millionen für alle Parteien ausgeschüttet wurden. Kleinere Parteien, die nur wenig Geld selbst erwirtschaften, würden hingegen geringere Zuschüsse bekommen als heute. Für von Arnim ist das eine Bereicherung der großen auf Kosten der kleinen Parteien. Grund dafür ist die Änderung des Paragraph 19 im Parteiengesetz.

Die Piratenpartei hat – auf der Basis der Zahlen von 2010 – errechnet, dass sie mit der neuen Regelung über 15 Prozent ihrer Zuwendungen einbüßen würde. Es geht um fast 100.000 Euro. Demzugrunde liegt eine komplizierte Rechnung.

Theoretisch hätten der Piratenpartei 2010 1,25 Millionen Euro an staatlichen Zuwendungen zugestanden. Den gesamten Betrag erhält die Partei aber nicht, weil sie zu wenig Geld selbst erwirtschaftet hat, nämlich nur rund 585.000 Euro. Daran gibt es nichts auszusetzen, denn „Teilfinanzierung“ bedeutet, dass der Staat maximal so viel zuschießen darf, wie die Partei selbst einnimmt, also bei den Piraten nur 585.000 Euro. Die Differenz wurde bisher nicht ausgeschüttet. Künftig werden jene Beträge, die den kleinen Parteien nicht zustehen, und bislang nicht ausgeschüttet wurden bei der Berechnung der absoluten Obergrenze nicht mehr mit einbezogen. Das bedeutet: Es wird nochmal ein Teil abgezogen, rund 15 Prozent. Betroffen sind davon nicht nur die Piraten, sondern beispielsweise auch die Familienpartei und die Tierschutzpartei.(c)taz.de

Jeder kennt den Spruch: Egal wen Du wählst – es ändert sich ja doch nichts.

RICHTIG!!! Im Grossen und Ganzen kann sich auch nichts ändern, da ALLE etablierten Parteien (und Neuankömmlinge auch) das System der Parteienregierung unterstützen und dafür vom STEUERZAHLER mit Geld belohnt werden.

Auf das ja niemand auf die Idee käme, dieses System zu ändern, zu gut geht es den Show-Politikern doch darin!
Also egal, ob Rot/Grün oder Schwarz/Gelb oder andere Konstellationen, einer gewinnt immer – und das ist der Parteiapparat.

Nur das VOLK bleibt auf der Strecke, denn Volkeswille wird seit über 30 Jahren (Beginn der Kohlregierung) NICHT mehr vertreten!

Das heisst: nur UNGÜLTIGWAHL zwingt die Parteienregierungen in die Knie und sie können dann am VOLK nicht mehr vorbei regieren!

Fallt nicht auf die Mainstream-Medien (gleichgeschaltete Medien) herein – die wollen nur dieses System am Laufen erhalten, denn auch sie profitieren vom Staat (GEZ).

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
geht unbedingt zur Wahl und wählt: UNGÜLTIG !!!

Warum? Mehrere Erklärungen dazu hier im BLOG.

Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl NRW Mai 2012

—————————2012—%——-2009—%

Ungültige Stimmen   107 796    1,4   109 866    1,4

 

Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl Schleswig-Holstein, Mai 2012

————————-2009-%—– 2012-%
Ungültige Stimmen 32.968 2,0 19.585 1,5

Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl im Saarland März 2012

————————–2012——%

Ungültige Stimmen  10.354    2,1

Vorläufiges Ergebnis zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 18. September 2011

————————–2011——%———2006—-%
Ungültige Stimmen 23947 1,6 28.241 2,0

Endgültiges Ergebnis Landtag von Mecklenburg-Vorpommern am 4./18. September 2011

Ungültige Stimmen 26740 3,8%

TOLL!!! Die Pi-Ratten blieben bei 1,9% hängen!!!

Vorläufiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2011 für Bremen, Bremerhaven, Bremen Land

Wahlbereich:———————— Bremen—-Bremerhaven–Land Bremen

——————————————-Anzahl–%——Anzahl-%—–Anzahl— %

Ungültige Stimmzettel:———– 9.673–4,1—1.876—4,5—11.549—–4,2

HERVORRAGEND, LIEBE BREMER !!!! HESSEN UND BREMEN – WIR LIEBEN EUCH !!!!

Vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahl am 27. März 2011 Land Hessen
2011—–%—-2006—–%
122 475 5,6 107 061 5,2

Damit haben die Ungültig-Wähler die 5%-Hürde geschafft !!!

Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl am 27.03.2011 Baden-Württemberg
2011 % 2006 %
69.043 1,4 51.826 1,3

Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2011
2011 % 2006 %
53.682 2,81 ? ?

Ergebnis der Landtagwahl Sachsen-Anhalt 2011
2011 % 2006 %
? 2,4 ? 2,3

Bürgerschaftswahl in Hamburg am 20. Februar 2011
2011 % 2008 %
21.278 3,0 7.712 1

Ergebnis der Landtagwahl Schleswig-Holstein am 27. September 2009

2009 % 2005 %
49.809 3,1 41.633 2,9

Griechen-Streiks kosten 11 Milliarden Euro aber Athen baut neue Formel-1-Strecke!

Ein Generalstreik hat gestern (mal wieder) Griechenland lahmgelegt: Fähren blieben in den Häfen, Züge fuhren nicht, der Luftverkehr ruhte. Auch Beamte, Lehrer und Journalisten legten ihre Arbeit aus Protest gegen neue Sparpakete nieder.

Es war bereits der neunte Generalstreik innerhalb eines Jahres: Nach Schätzungen des Finanzministeriums haben die Arbeitsniederlegungen allein innerhalb des vergangenen Jahres 11 Milliarden Euro gekostet.

Geld für Luxus-Projekte gibt es aber immer noch: Gestern wurde bekannt, dass in der Hafenstadt Patras eine 94 Millionen Euro teure Formel-1-Strecke entstehen soll – mit Staatsgeld.

In Deutschland gibt es unterdessen scharfe Kritik an einem möglichen, neuen Rettungspaket von 60 Milliarden Euro für Griechenland! Außenhandelspräsident Anton Börner warnt in BILD: „Es besteht die große Gefahr, dass in Deutschland irgendwann die Steuern angehoben werden müssen, weil die Griechen und einige andere Länder nicht mit Geld umgehen können.“

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sprach sich für eine Umschuldung Griechenlands aus, fordert ein stärkeres Mitspracherecht des Bundestages: „Zur Sicherung des Haushaltsrechts des Bundestages und auch, um die Beteiligung privater Gläubiger zu sichern, brauchen wir ein parlamentarisches Vetorecht.“ (pro, rok)(c)bild.de

„Es besteht die große Gefahr, dass in Deutschland irgendwann die Steuern angehoben werden müssen, weil die Griechen und einige andere Länder nicht mit Geld umgehen können.“ Das ist wohl der schlimmste Satz, in diesem Artikel.

Wann versteht endlich das deutsche Wahlvolk, dass wir unsere Show-Politiker NICHT mehr wählen dürfen?

Hört endlich auf, Euer Kreuz immer da zu machen, wo Ihr das schon seit Jahren macht!!!!

Egal, was Ihr wählt, ALLE etablierten Parteien betrügen das deutsche Volk und die Splitterparteien sind sowieso KEINE Lösung!!!

Deutschland muss weg von der Parteien-Regierung, hin zur

VOLKSENTSCHEID-REPUBLIK!!!!!!!!!

Das deutsche Volk hätte den korrupten Staaten, wie z.B. Griechenland, keinen Cent gegeben, ohne Sicherheiten.
Die Griechen spekulieren darauf, dass wenn sie nicht zurückzahlen können (und das können sie definitiv nicht!), WIR ihnen die Schulden erlassen, a la meinem BLOG-Eintrag.

Jeder, der arbeitet und Steuern zahlt, ist heutzutage der Gelackmeierte. Kluge Köpfe verlassen Deutschland und Sozialschmarotzer saugen unsere Kassen leer. WER WILLS DENEN VERDENKEN???

Von Eva Herman
Immer häufiger werden die EU-Bürger in letzter Zeit mit dem Thema Lobbyismus konfrontiert. Doch die wenigsten wissen eigentlich, was genau dahintersteckt. Die Verflechtungen der unterschiedlichsten Interessen, deren Schlusslicht die Interessen ahnungsloser Bürger zu bilden scheinen, sind auch nicht gerade einfach zu durchschauen.(…)

(…)Was der geplagte EU-Bürger jetzt tun soll? Als Erstes gilt es, aufzuwachen und sich zu informieren. Wer sich für das Thema Lobbyismus öffnet, wird schnell feststellen, dass er mit Sicherheit nicht der einzige Gegner dieser ungerechten Methoden ist. Wie die zurückliegenden Ereignisse zeigen, hat sich der Mehrheitswille der Menschen immer dann durchgesetzt, wenn sie sich einig waren, ob es sich um den jüngsten Fall von »Stuttgart 21« handelt oder ob man sich an den historischen Fall der Mauer erinnert. Der Kopp Verlag hat in zurückliegender Zeit regelmäßig und umfangreich über Lobbyismus berichtet. Das wird auch in Zukunft so bleiben. (c)Kopp-Verlag

DANKE, Frau Herman!!! Wie immer, sehr informativ.

Schön wäre gewesen, wenn Sie als Konsequenz aus Ihrem Artikel auch auf MEHR Bürger-Macht hingewiesen hätten. Im Sinne von VOLKSENTSCHEID-REPUBLIK.

Der Bezug auf „Stuttgart21“ ist da NUR der halbe Schritt – wir brauchen nicht einzelne Volksbegehren, sondern ECHTE Demokratie durch die Zustimmung der Gesetze, durch das Volk.

ALSO: VOLKSENTSCHEID-REPUBLIK

Wahlen in BW und RLP

27. März 2011

Heute wird in Baden-Würtemberg und Rheinland-Pfalz gewählt.

Lieber Wähler/innen, egal was Ihr auch wählt, es wird nie die Politik gemacht, die Ihr Euch wünscht!

 

Warum???

 

Ist doch ganz klar, das Kapital (auch das Judenkapital) bestimmt in Deutschland, wo es lang geht und das ist mit Sicherheit nicht der Weg, den Ihr wollt.

 

Beispiel:

Grossmann, von der RWE hat MILLIARDEN Vermögen und kann sich die Politiker kaufen, um seine Ziele durchzusetzen. Grossmann ist nur Einer aus dieser Mischpoke.

Stimmt nicht? Und was ist dann mit der Atomstrom-Verlängerung durch CDU/FDP???

 

Es sieht so aus, als würde in BW Mappus(CDU) verlieren und die Rot/Grünen gewinnen aber – auch die waren in der Vergangenheit schon mehrmals am Ruder und haben nichts in Sachen Atomstrom oder Gorleben-Endlager zu Stande gebracht, ausser einen langwierigen Quasi-Ausstieg!

 

Geht ja auch nicht schneller. Was für ein Quatsch!!! Wir könnten sofort alle problematischen AKW’s dauerhaft vom Netz nehmen, OHNE das in Deutschland das Stromchaos ausbricht!!!

 

Warum???  WEIL WIR STROM VERKAUFEN !!!!  D.h., wir produzieren mehr Strom, als wir benötigen !!!

 

Last Euch doch bloss nicht von diesen Show-Politikern vera…….

Es geht nur um Profit, um jeden Preis, auch über Leichen, wenns denn sein muss/soll!!!!!!!!

 

Also, liebe Wähler/innen:

MACHT EUER WAHLKREUZ – VON LINKS-UNTEN NACH RECHTS-OBEN UND UMGEKEHRT!!!

 

Ein Riesenkreuz über den ganzen Wahlzettel.

Das nennt man UNGÜLTIGWAHL oder GROSSKREUZ.

 

Lest dazu auch hier im BOLG: 80 Millionen Bürger lassen sich von 1,4 Millionen Parteifuzzies kommandieren!

 

Das muss aufhören!!! Alle Macht geht vom Volke aus – und nicht vom Kapital!!!

 

Wir brauchen eine VOLKSENTSCHEID-REPUBLIK (siehe hier im BLOG).

 

Nichtwählen ist keine Lösung, weil dann keiner von den Nichtwählern Notiz nimmt und „die da oben“ weiterhin machen können, was sie wollen.

Auch kleine „Splitterparteien“ sind eine verschenkte Stimme, weil sie nie über die 5%-Hürde kommen werden und somit auch nichts bewegen können.

 

740.000 (inWorten: SIEBENHUNDERTVIERZIGTAUSEND) Ungültig-Wähler gibt es in Deutschland und es werden immer mehr. Weil auch der letzte Bürger/in begriffen hat, um was es geht.

Würden diese 740.000 eine Partei gründen, könnten sie ALLEINE regieren – aber, dann hätten wir WIEDER eine Partei-Regierung und das muss aufhören.

Nur das Volk GEMEINSAM darf bestimmen, was in DL abgeht, nicht irgendeine Partei!!! (siehe die schweizer Eidgenossen)

Wie die Zukunft in DL mit einer VOLKSENTSCHEID-REPUBLIK aussehen könnte, habe ich hier ja schon beschrieben.

Nur kurz: Parteien arbeiten die Gesetze aus(Bundestag), Bundesrat begutachtet und Volk stimmt darüber ab. Bundesrat besteht NICHT aus Parteien/Politiker, sondern aus Fachleuten der einzelnen Fachbereiche (weden vom Volk ernannt).

Eva Herman, eine der zwischen 1997 und 2007 attraktivsten ARD-Tagesschausprecherinnen, ist heute Moderatorin, Nachrichtensprecherin und Autorin beim Kopp-Verlag.

Nachdem sie von fast allen Talk-Show-Sendern gechasst wurde, hat sie dort eine neue Heimat gefunden und setzt sich weiterhin FÜR die Stellung der Frau in der Familie ein.

Ihr neuester Artikel:

Dramatische Folgen einer Politik, die NICHT das Wohl der Menschen beachtet. Sehr geehrte Politiker, jede Unwahrheit, die Ihr verbreitet, fliegt Euch eines Tages um die Ohren. Und die Menschen im Land sind klüger, als Ihr glaubt. Die gesellschaftlichen Missstände durch Lieblosigkeit und Bindungslosigkeit, durch Fremdbetreuung der Kleinsten und der politisch gewollten Erwerbstätigkeit der Frau in unserem Land werden jeden Tag offensichtlicher.

 

findet wieder mal besten Anklang.

Schade, dass es so bewundernswerte, attraktive  und (als Blondine) hochintelligente Frauen (vergiss die TeflonRuine) nicht mehrfach in Deutschland gibt!

In der neuzubildenden VOLKSENTSCHEID-REPUBLIK, wäre sie eine der besten Vertreterinnen für die Familien-Politik.

Wie gesagt, schade. Sie wird wohl nie in dieses Amt kommen – oder? Frau Herman?

Bleibt uns nur, ihre Arbeit (und sie selbst) im Kopp-Verlag zu bewundern.

 

GLÜCKAUF – FRAU HERMAN …