Staatliche Parteienfinanzierung: mehr Millionen für die Parteien

Fast unbemerkt erhöhen sich die im Bundestag vertretenen Parteien ihre staatlichen Zuschüsse. Mehrere kleine Parteien
werden hingegen künftig weniger bekommen.

von MARTIN RANK

BERLIN taz | Die Steuerzahler werden in diesem Jahr neun Millionen Euro mehr für die Parteienfinanzierung ausgeben müssen, 2012 sogar 18 Millionen – und kaum jemand merkt es. Denn das Gesetz, mit dem sich die Parteien die staatlichen Zuwendungen erhöhen wollen, wird am Donnerstag in Windeseile durch den Bundestag gebracht. Es geht um Gelder für Wählerstimmen und Parteispenden. Am Freitag stimmt der Bundesrat darüber ab.

Unter Juristen ist umstritten, ob die Erhöhung angemessen ist. Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim hält die Parteien für überfinanziert, Martin Morlok ist vom Gegenteil überzeugt. Fakt ist, dass die Obergrenze für die staatlichen Zuwendungen seit 2002 bei 133 Millionen Euro stagniert. Diese wendet der Staat pro Jahr insgesamt auf, um die Parteien zu unterstützen. Seither stiegen die Ausgaben laut dem Entwurf jedoch beispielsweise für die Monatsgehälter der Angestellten von Gebietskörperschaften zwischen 2000 und 2008 um 18 Prozent an.

In dem Gesetzesentwurf der Union, FDP, Grünen und SPD wird die Erhöhung damit begründet, dass die Aufgaben für die Parteien immer größer werden würden. „Unter anderem durch die moderne Kommunikations- und Mediengesellschaft und durch das gewachsene Diskussions- und Partizipationsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger“, heißt es im Entwurf.

Nun soll die Obergrenze für Zuwendungen erhöht werden, um den Parteien „die Wahrnehmung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben“ zu ermöglichen. 2011 auf knapp 142 Millionen Euro, 2012 auf knapp 151 Millionen Euro. Ab 2013 sollen die Zuwendungen automatisch an den Preisindex für die „parteitypischen Ausgaben“ angepasst werden – sie könnten damit immer weiter steigen.

Strafrechtler Frank Saliger sieht darin einen „Systemwechel“. Die jährliche automatische Anpassung könnte verfassungsrechtlich problematisch sein. „Laut Verfassungsgericht muss sich der Umfang der Staatsfinanzierung auf das beschränken, was zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Parteien unerlässlich ist.“ Das stehe im Widerspruch zur automatischen jährlichen Anpassung, sagte er der taz. Anders sieht es Martin Morlok. Da die Parteien unterfinanziert seien, sei die Erhöhung längst überfällig. Sie sei gerade notwendig, um die Funktionsfähigkeitüberhaupt zu gewähleisten, sagte der taz.
Angemessener Geldregen?

Unabhängig davon, ob man den Geldregen für angemessen hält oder nicht – profitieren werden vor allem die Parteien im Bundestag. Sie werden mehrere Millionen Euro zusätzlich erhalten. Diese wurden bislang gekappt, weil insgesamt nur die 133 Millionen für alle Parteien ausgeschüttet wurden. Kleinere Parteien, die nur wenig Geld selbst erwirtschaften, würden hingegen geringere Zuschüsse bekommen als heute. Für von Arnim ist das eine Bereicherung der großen auf Kosten der kleinen Parteien. Grund dafür ist die Änderung des Paragraph 19 im Parteiengesetz.

Die Piratenpartei hat – auf der Basis der Zahlen von 2010 – errechnet, dass sie mit der neuen Regelung über 15 Prozent ihrer Zuwendungen einbüßen würde. Es geht um fast 100.000 Euro. Demzugrunde liegt eine komplizierte Rechnung.

Theoretisch hätten der Piratenpartei 2010 1,25 Millionen Euro an staatlichen Zuwendungen zugestanden. Den gesamten Betrag erhält die Partei aber nicht, weil sie zu wenig Geld selbst erwirtschaftet hat, nämlich nur rund 585.000 Euro. Daran gibt es nichts auszusetzen, denn „Teilfinanzierung“ bedeutet, dass der Staat maximal so viel zuschießen darf, wie die Partei selbst einnimmt, also bei den Piraten nur 585.000 Euro. Die Differenz wurde bisher nicht ausgeschüttet. Künftig werden jene Beträge, die den kleinen Parteien nicht zustehen, und bislang nicht ausgeschüttet wurden bei der Berechnung der absoluten Obergrenze nicht mehr mit einbezogen. Das bedeutet: Es wird nochmal ein Teil abgezogen, rund 15 Prozent. Betroffen sind davon nicht nur die Piraten, sondern beispielsweise auch die Familienpartei und die Tierschutzpartei.(c)taz.de

Jeder kennt den Spruch: Egal wen Du wählst – es ändert sich ja doch nichts.

RICHTIG!!! Im Grossen und Ganzen kann sich auch nichts ändern, da ALLE etablierten Parteien (und Neuankömmlinge auch) das System der Parteienregierung unterstützen und dafür vom STEUERZAHLER mit Geld belohnt werden.

Auf das ja niemand auf die Idee käme, dieses System zu ändern, zu gut geht es den Show-Politikern doch darin!
Also egal, ob Rot/Grün oder Schwarz/Gelb oder andere Konstellationen, einer gewinnt immer – und das ist der Parteiapparat.

Nur das VOLK bleibt auf der Strecke, denn Volkeswille wird seit über 30 Jahren (Beginn der Kohlregierung) NICHT mehr vertreten!

Das heisst: nur UNGÜLTIGWAHL zwingt die Parteienregierungen in die Knie und sie können dann am VOLK nicht mehr vorbei regieren!

Fallt nicht auf die Mainstream-Medien (gleichgeschaltete Medien) herein – die wollen nur dieses System am Laufen erhalten, denn auch sie profitieren vom Staat (GEZ).

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
geht unbedingt zur Wahl und wählt: UNGÜLTIG !!!

Warum? Mehrere Erklärungen dazu hier im BLOG.

Früher gab es bei der Linkspartei kein Programm. Jeder konnte sagen, was er wollte. Jetzt gibt es eins. Es ist schriller Vulgärmarxismus im 21. Jahrhundert – und gibt Klarheit: Die Linke will den Systemwechsel – koste es, was es wolle.

Ein Kommentar von Jasper von Altenbockum

Wenn früher in kommunistischen Programmdebatten ein Komma, ein Wort, ein Satz falsch gesetzt wurde, landete der Renegat im GULag oder wurde gleich erschossen. Vielleicht liegt es daran, dass die Programmdebatte einer kommunistischen Partei noch immer mit so großer Spannung und so großem Eifer wie in Deutschland verfolgt wird. Es ist wie in alten Kreml-Tagen. Welches Wort wurde verändert? Welcher Satz fehlt? Wer entdeckt das Ei der Linkspartei? Im Entwurf des Entwurfs lehnte sie nur den „Stalinismus als System“ ab, jetzt „Stalinismus“ als solchen. Ah! Vorher war für sie der Kapitalismus nur böse; jetzt werden damit „Hoffnungen der Aufklärung“ und „enorme Produktivkräfte“ verbunden. Ooh! Früher war sie gegen Stellenabbau im öffentlichen Dienst, jetzt ist sie nur noch dagegen, dass dessen „Aufgabenerfüllung“ verschlechtert werde. Ah! Früher hat sie die Vereinten Nationen links liegen gelassen, jetzt ist sie die „wichtigste Institution“. Ooh!

Früher gab es gar kein Programm. Jetzt gibt es eins. Früher waren die Zeiten für die Linkspartei deshalb wesentlich bequemer. Jeder konnte sagen, was er wollte. Dann hieß es zwar auch mal Ah! und mal Ooh! Aber was gesagt wurde, war eigentlich egal. Hauptsache, die Linkspartei war die Volkspartei des Ostens, die Regionalpartei der neuen Länder, die Partei mit dem Plattenbau vorm Kopf, die einzige noch verbliebene sozialdemokratische Partei Deutschlands, die Kümmererpartei, die irgendwie noch wirklich linke Linke eben. Gesine Lötzsch durfte hin und wieder für Verwirrung sorgen, indem sie nach Wegen zum Kommunismus suchte und damit nebenbei daran erinnerte, dass es sich durchaus auch um eine kommunistische Partei handelte. Dann kamen Gysi und Lafontaine und redeten so lange, bis alles wieder Sülze war.

Eigentum so gut es geht abschaffen

Konnten früher Sülze servieren, ohne dass es jemand merkte: Gregor Gysi (l.) und Oskar Lafontaine

Jetzt können sie reden, so lange sie wollen. Der Programmentwurf spricht für sich. Und alles Ah! und Ooh! kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass nicht Gysi oder Lafontaine, sondern Frau Lötzsch den Nagel auf den Kopf getroffen hat. Die Linkspartei ist eine Partei auf dem Weg in den Kommunismus. Sie will „einen Systemwechsel“. Sie will den Sozialismus. Sie will Eigentum so gut es geht abschaffen. Sie will einen Staat, in dem wir nur noch dreißig Stunden in der Woche arbeiten müssen – und wer nicht will, der muss gar nicht. Jeder nach seinen Bedürfnissen! „Hartz IV muss weg“. Alle kriegen massig Geld, mindestens. Keine Privatbanken, kein Kapitalismus, kein Profit mehr. Die Soldaten kommen alle nach Hause, wir treten aus der Nato aus. Oh, wie schön ist Panama! Wer wissen will, was schriller Vulgärmarxismus im 21. Jahrhundert ist, der sollte sich diesen Text antun.

Aber eigentlich ist das alles zu viel Unsinn für eine Partei. Und tatsächlich, eigentlich gibt es ja auch nicht die eine Linkspartei, sondern mindestens sieben davon. Die SED, die PDS, die WASG, die Kombinationen untereinander und alle drei zusammen. Sie alle haben jeweils ihre nicht-mehr-kommunistischen, ihre wieder-kommunistischen, ihre trotzkistischen, ihre emanzipatorischen, ihre refomsozialistischen und weiß Stalin welche Flügel. Das alles unter einen Hut zu bekommen, läuft auf die Sülze hinaus, die Gysi und Lafontaine früher locker in einer einzigen Talkshow drei Mal servieren konnten, ohne dass es jemand merkte. Jetzt aber merkt man es.

Fast vergessen: die Ökologie!

Aber kommt es darauf überhaupt an? Ist es für die Erfolge der Linkspartei wirklich wichtig, welches Wort fehlt, welcher Satz verändert wurde, welche Passage schnell noch hinzugefügt (das hätten sie fast vergessen: Ökologie!) wurde? Für die Reformlinke schon, denn ihr geht es um Regierungsbeteiligungen, allerdings nicht um Beteiligungen, die endlich programmatisch vorbereitet und definiert werden sollten, sondern um Möglichkeiten, die das Programm nicht beschneiden sollen. So fanden und finden die bittersten Diskussionen in der Partei über die programmatischen „roten Haltelinien“ statt, die westdeutsche Verbände allzu koalitionsgierigem Führungspersonal im Osten setzen wollten. Der Streit unter dem Schlagwort der „Verparlamentarisierung“ erinnerte daran, dass der Partei nicht Ungemach droht, solange sie kein Programm hat, sondern weil sie sich mit der Fusion von PDS und WASG eine gesamtdeutsche Quadratur des Kreises eingehandelt hat.

Die Ossi-Linken haben den Unsinn vom Sozialismus schon hinter sich, sind deshalb wesentlich geschmeidiger im Arrangement mit Parlament und Wirklichkeit, in der es ihnen vor allem um die Nostalgie der DDR geht. Die Wessi-Linken hingegen glauben wirklich an den Unsinn und wirken wie die Greise der Arbeiterbewegung, die mit ihrem Zeitrollator in die Weimarer Republik zurückfahren, um die deutsche Geschichte zu retten. Vor Weihnachten wollen sie damit fertig sein. Wovor hat die SPD eigentlich Angst? Das wird für sie eine schöne Bescherung.(c)FAZ.net

Dem muss man nichts mehr hinzufügen, ausser: ein super Kommentar!

Und: Liebes Wahlvolk, merkt Euch diesen Kommentar für die Wahl 2013!!!

Wer mit SPD/GRÜNE/Linke „liebäugelt“, der muss wissen das die FREIHEIT (siehe DDR-Regim) auf dem Spiel steht.

Denken, sagen oder bloggen ist dann passe`!

Abhilfe: D V R

Diese Links befassen sich mit dem Gleichen Thema:

Link1,Link2,Link3


Von HANS-JÖRG VEHLEWALD

Ein neues Buch („Soldaten. Protokolle vom Kämpfen, Töten und Sterben“) hat die Diskussion über Schuld und Verbrechen der Wehrmacht neu entfacht.

BILD fragte Deutschlands bekanntesten Historiker Prof. Guido Knopp:

BILD: Wie grausam waren Hitlers Soldaten wirklich? Muss man sich als Deutscher schämen?

Guido Knopp: „Nein! Jedenfalls nicht pauschal, weil jeder Soldat Teil von Hitlers Wehrpflichtarmee war. Schuld ist nie kollektiv, immer individuell! Doch der Einzelne kann sehr wohl tief in Hitlers Angriffs- und Vernichtungskrieg verstrickt gewesen sein.“ (c)Bild.de

Na, Herr Knopp, da haben Sie wohl die 9.Mai-Rede des damaligen Bundespräsidenten, Richard v. Weizsäcker, übersehen. Der hat doch für seine Äusserungen:

Das deutsche Volk muss sich BIS IN’S DRITTE GLIED für die Nazi-Greueltaten schuldig fühlen! (das wären dann auch SIE und Ihre Kinder)

grossen Beifall und Zuspruch aus der ganzen Allierten-Welt und der deutschen Politik und Presse erhalten.

Und dieser Spruch von einem Mann, dessen Vater auf der Wannsee-Konferenz als Staatssekretär i. auswärtigem Amt, dass Papier zur „Juden-Endlösung“ mit unterschrieben hat.

Nun kann keiner etwas für die Verfehlungen seines Vaters, vorausgesetzt, er sagt nicht solchen blöden Spruch, wie oben.

Ich bin der Meinung, keiner der heute lebenden Deutschen, kann nachempfinden, was damals in den Köpfen der Menschen vorging. Wir leben heute in Frieden und im Wohlstand, so dass ein „Rattenfänger“, wie AH heute keine Chance mehr hätte, es sei denn, gewisse Kräfte schaffen es, uns wieder mal in die damalige schwierige, soziale Situation zu versetzen.

Und wie es aussieht, kann diese Situation schnell entstehen, wenn die Islamisierung in Deutschland so weiter geht, wie bisher.

Ich weiss, dass Sie sich auf der Seite der „Gutmenschen-Mächte“ sehen und daher gerne die Gegenseite als „Verschwörungstheoretiker“ bezeichnen, aber denke Sie an meine Worte, wenn es wieder soweit ist …

VonSteve Watson

Wir haben schon viele Male das Bestreben, eine zentralisierte Machtstruktur im Sinne einer Weltregierung durchzusetzen, als »offene Verschwörung« bezeichnet. Gruppen wie die Bilderberger, die Trilaterale Kommission und der Council on Foreign Relations treiben dieses Vorhaben am stärksten voran und bestimmen das Handeln der Politiker und Strippenzieher, die sie gekauft haben. – Ein grotesker Artikel in der aktuellen Ausgabe des The Economist geht auf diese Machtstruktur ein. Weit davon entfernt, dies als Verschwörungstheorie abzutun, bestätigt er die Tatsache, dass die »kosmopolitische Elite« sich tatsächlich auf solchen Treffen und in derartigen exklusiven Clubs »zusammenrottet«, um die Welt nach ihren Vorstellungen, den Vorstellungen der »Superklasse«, zu verändern.

Natürlich bietet der Economist die perfekte Bühne, die »offene Verschwörung« stolz zur Schau zu tragen, immerhin nimmt der Herausgeber regelmäßig an den alljährlichen Konferenzen der Bilderberger teil, was der Artikel gleich in den Einleitungssätzen stolz herausposaunt. Mit offensichtlichen ironischen Hintergedanken beschreibt der Artikel die Bilderberger als »eine bösartige Verschwörung, die nach der Weltherrschaft« strebe, um dann im Weiteren zu bestätigen, dass die Gruppe in der Tat einen beherrschenden Einfluss auf das Weltgeschehen ausübt.

Die Bilderberger seien für die europäische Einheitswährung verantwortlich und böten den einflussreichsten Aristokraten und Managern ein Forum. Aber auch eine kleine Zahl ausgewählter Journalisten gehöre dazu, die die größten weltweit agierenden Medienunternehmen repräsentierenund schwören mussten, sich an die berüchtigte »Chatham House Rule« zu halten, was bedeutet, dass sie sich nicht zu den »großen Konzepten«, die auf den Bilderberger-Konferenzen ausgeheckt werden, äußern [und auch die Identität und Zugehörigkeit von Rednern und anderen Teilnehmern nicht preisgeben] dürfen.

»Die Welt ist ein komplizierter Ort mit Unmengen neuer verfügbarer Informationen«, heißt es in dem Artikel weiter. »Für eine multinationale Organisation ist es hilfreich, zumindest grob zu wissen, was los ist. Es hilft auch, wenn man sich mit den anderen Globalisten duzt. Die kosmopolitische Elite – bestehend aus internationalen Finanziers, Funktionären, Chefs von Wohltätigkeitsorganisationen und Denker – trifft sich daher ständig irgendwo und diskutiert miteinander. Sie rotten sich zu elitären Treffen zusammen … Sie bilden Clubs.«

Zu den einflussreichsten dieser Clubs zählen, dem Artikel zufolge, die Bilderberger, der Council on Foreign Relations, die Trilaterale Kommission, die Carnegie Endowment for International Peace und die »Gruppe der Dreißig« (Group of Thirty). Diese Institutionen geben nun ihr geheimes Leben auf und offenbaren sich der Welt. Die »globokratischen«* Partys öffnen sich«, erklärt der Economist.

Der Artikel liefert einige Beispiele für größere internationale Ereignisse, die in den vergangenen Jahren auf den Treffen der Elite beeinflusst wurden; dabei geht es auch um diplomatischeVereinbarungen und sogar Entscheidungen zu größeren Kriegen. »Derartige Zusammenkünfte sind ›ein wichtiger Teil der Geschichte der Superklasse‹«, zitiert der Economist den früheren Kissinger-Mitarbeiter David Rothkopf, selbst Mitglied dieser Elite und Verfasser des Buches Die Super-Klasse: Die Welt der internationalen Machtelite. »Sie bieten Zugang zu ›einigen der sich sehr rar machenden und schwer zu fassenden Führungspersönlichkeiten‹. Von daher bilden sie ›den informellen Mechanismus [weltweiter] Macht‹«, fügt Rothkopf hinzu.

Aber man dürfe die internationale »globokratische«* Elite keinesfalls für die Finanzkrise verantwortlich machen, fordert der Artikel und behauptet, die Superklasse sei »überrumpelt« worden. Und obgleich der Artikel einräumt, dass einige internationale Bankiers das System massiv geplündert hätten, versucht er, die Leser davon zu überzeugen, dass letztlich die Existenz einer vernetzten internationalen Elite die Welt vor einer völligen Kernschmelze gerettet habe – sodass man weiterhin nachts ruhig schlafen könne.

Jeder, der die Aktivitäten dieser elitären Gruppen aufmerksam verfolgt hat, weiß, dass diese Leute keineswegs überrumpelt wurden, sondern genau wussten, dass diese Krise schon 2006 sorgfältig herbeimanipuliert wurde. Berichte von den Treffen der Bilderberger 2006 in Kanada und 2007 in der Türkei prognostizierten einen weltweiten Wohnimmobiliencrash und sagten als Folge davon eine langanhaltende finanzielle Kernschmelze voraus. Die Gruppe hat seitdem verstärkt darüber diskutiert, wie sie vorgehen solle, um die wirtschaftliche Lage so zu manipulieren, dass ihr eigener Einfluss und der (»Ehrlich, wir sind gar nicht so böse«-) »Superklasse« stiege.

Noch vor zehn Jahren galt jeder, der allein schon die Existenz der Bilderberger erwähnte oder sie sogar als einen der einflussreichste Drahtzieher weltweit bezeichnete, als bescheuerter Verschwörungstheoretiker. Heute werden genau die gleichen Behauptungen in den Kommentaren der Weltpresse vertreten.

Steve Watson ist ein in London lebender Autor und Redakteur für die von Alex Jones herausgegebenen Internetseiten Infowars.net und Prisonplanet.com. Er besitzt einen Magisterabschluss im Studiengang Internationale Beziehungen der politischen Fakultät der englischen Universität Nottingham.(c)Kopp-Verlag

 

Diese Links sollten SIE lesen, wenn SIE wissen wollen, was wirklich angesagt ist!!!!!!

 

LASSEN SIE SICH NICHT VON DEUTSCHEN „GUTMENSCHEN“-POLITIKERN UND „GUTMENSCHEN“-JOURNALISTEN/PRESSE/TV-SENDERN  V  E  R  D  U  M  M  E  N !!!

 

Wer die Wahrheit will, muss quer lesen.

Fünf EU-Länder wollen private Altersersparnisse ihrer Bürger beschlagnahmen.
Von Udo Ulfkotte Kopp-Verlag

Wenn sich gleich mehrere EU-Staaten bei den privaten Ersparnissen ihrer Bürger bedienen, dann sollte man meinen, dass die Deutschen darüber von den Medien unterrichtet würden. Doch weit gefehlt – unsere »Qualitätsjournalisten« schweigen. Sie konzentrieren sich derzeit lieber auf die Regierungspropaganda zum angeblichen Jobwunder. Dabei übersehen die »Qualitätsjournalisten« auch auf diesem Gebiet eine wichtige Tatsache: Dieses »Jobwunder« findet ausschließlich im Dienstleistungssektor statt, nicht etwa in der Produktion. Wir schaffen immer neue Stellen zur Betreuung von Migranten und feiern dieses »Jobwunder«, nehmen allerdings keinen einzigen Cent zusätzlich ein, um das alles zu bezahlen. Wie lange wird es also dauern, bis auch die Bundesregierung die Ersparnisse der Bürger verstaatlichen muss?

 

Bulgarien, Polen, Irland, Frankreich und Ungarn haben in den vergangenen Wochen angekündigt, entweder Teile oder gleich die komplette private Altersvorsorge der Bürger (Ersparnisse) zu beschlagnahmen und mit dem Geld Haushaltslöcher zu stopfen. In Bulgarien arbeitet man schon seit Oktober 2010 daran, die privaten Rentenfonds, in denen 224 Millionen Euro lagern, der Staatskasse einzuverleiben. In Irland ist man einen Schritt weiter: Dort hat man im November 2010 die Milliarden-Ersparnisse der Bürger, die diese fürs Alter zurückgelegt hatten, einfach verstaatlicht. In Polen ist man derzeit nicht ganz so brutal – man verstaatlicht (vorerst) nur ein Drittel der privaten Altersvorsorge der Staatsbürger. In Polen werden jetzt nämlich die Beiträge, die jeder Bürger in die Rentenversicherung einzahlt, anders verteilt: Es fließen nicht mehr 7 Prozent in die private Altersvorsorge (OFE), sondern nur 2 Prozent, der Rest wird in die staatliche Rentenversicherung umgeleitet. Das heißt, die aktuellen für die private Rente bestimmten (Pflicht-) Beitragszahlungen der Bürger werden in die Taschen des Staates umgeleitet. Von den Abgaben der Polen wird also ein größerer Teil in die staatliche Rentenkasse geleitet, um diese zu stützen. Die Bürger können sich dagegen nicht wehren.

Auch die französische Regierung hat das Geld aus der Altersversorgung einfach zweckentfremdet – ohne dass deutsche Journalisten darüber berichtet hätten. Wen wundert es da noch, dass auch die Ungarn nun im Januar 2011 die private Altersversorgung ihrer Staatsbürger einfach beschlagnahmen?

 

Was da derzeit in Europa passiert, erinnert an finsterste Zeiten des Kommunismus. Nicht umsonst warnt der Chef des Münchner ifo-Instituts seit geraumer Zeit vor bürgerkriegsähnlichen Zuständen in Europa. Was da auf die Europäer zurollt, kann man bei nüchterner Betrachtung wohl kaum noch mit dem verharmlosenden Wort »Krise« beschreiben. Unterdessen verbreitet die Propagandaabteilung der deutschen Bundesregierung Jubelstimmung. Denn angeblich gehen uns die Arbeitskräfte aus – wir haben ein »Jobwunder«. Wir Deutschen werden angeblich von unseren europäischen Nachbarn um unser »Jobwunder« beneidet. Jene, die das behaupten, glauben wahrscheinlich auch noch daran, dass der Klapperstorch die Kinder bringt. Wenigstens die Financial Times bleibt bei der Wahrheit und berichtet: »Industriejobwunder entpuppt sich als Märchen«. Wir schaffen dort, wo Geld verdient wird, in Wahrheit keine neuen Stellen. Die entstehen nur noch dort, wo das sauer verdiente Geld eifrig verbrannt wird: im Dienstleistungssektor etwa bei der Betreuung von Migranten, Alten und Kranken. Man kann das durchaus gut finden und immer so weiter machen. Man kann sich – wie die Bundesregierung – darüber freuen. Irgendwann ist man dann aber ebenso bankrott wie jene, die derzeit die privaten Altersersparnisse ihrer Bürger verstaatlichen. (c)Kopp-Verlag

 

Wann wird unsere „Teflon-Kanzlerin“ auf diese Idee kommen?

Schröder hatte ja schon den Ansatz gemacht!

 

UND MIT GESINE LÖTZSCH’S KOMMUNISTEN – WIRD DAS AUCH SCHNELLER WAHR, ALS WIR VERMUTEN WERDEN!!!

 

Wähler:   weg von der Parteien-Regierung – hin zur Volksentscheid-Regierung!!!

 

Nur GROSSKREUZ-Wahl schützt Euer Vermögen !!!

Wähler – wache auf, bevor es zu spät ist !!!

Schon jetzt fehlen angeblich 400.000 Fachkräfte in Deutschland. Je nach Prognose könnte sich diese Zahl in 20 Jahren mehr als verzehnfachen. Die Wirtschaft fordert, die Zuwanderung für Fachkräfte zu erleichtern. tagesschau.de erklärt, unter welchen Bedingungen Zuwanderer in Deutschland arbeiten.(…) (c) tagesschau.de

 

Ja, ja, jetzt schreien die Unternehmen.

 

Wer hat denn es abgelehnt, deutsche Jugend auszubilden?

 

Es waren doch deutsche Unternehmen, die NICHT ausbilden wollten – oder?

 

Und jetzt, wo seit 30 Jahren in Deutschland nicht oder nur sehr wenig ausgebildet wird, da schreien die Unternehmen nach Facharbeitern!?

 

Vor Jahren gab es schon einmal den Slogan: KINDER STATT INDER !!!

 

Aber – wenn unsere Show-Politiker nicht in der Lange sind, die erforderlichen Rahmenbedingungen zu bilden, dann werden auch nicht genügend deutsche Kinder gemacht, so einfach ist dass, ihr Show-Politiker!!!

 

Und damit fehlen nun tausende von qualifizierten Fachkräften.

Wohlgemerkt: qualifiziert!!!! Hartzer bilden nur wieder Hartzer!

 

Wann merkt Deutschland eigentlich, dass ein „hochentwickelter“ Staat immer nur aus der kleinsten positiven Zelle (FAMILIE!!!!!!) kommen kann und NICHT aus Schwulen-, Lesben- oder Hartzer-Verbindungen kommt? Mit Hartz züchten wir uns die Sozialhilfeempfänger von Morgen – aber keine ausbildungsfähigen Menschen!

 

Das dann die Unternehmen sagen, deutsche Jugendliche sind nur schwer auszubilden, ist dann ja schon fast nachvollziehbar.

 

Und genau deswegen gibt es eben in DL keine oder nur sehr wenige „Fachkräfte“, meine Damen und Herren der Politik!!!

 

Fangt endlich an:

 

Schützt die Familie

 

Schützt unsere Kinder

 

Investiert in Bildung, Weiterbildung, Ausbildung

 

Vermittelt ECHTE Werte und keine verlogene Politik

 

Schützt unseren deutschen Staat, deutsche Kultur und nicht den ISLAM

 

Schützt die deutsche Arbeiterschaft und nicht das Kapital

 

Bildet einen Staat der „Dichter und Denker“ und nicht der blinden Ja-Sager

 

um nur mal ein paar Ansatzpunkte zu nennen. Erst wenn mindestens die obigen Forderungen erfüllt sind, kann ein Staat von sich behaupten, ein „lebenswerter Staat“ zu sein.

 

Toleranz andersdenkender JA – aber nicht bis zur SELBSTAUFGABE !!!

Wie viel Grundrechte in einer Gesellschaft wert sind, zeigt sich im Umgang mit den öffentlich Verfemten, die sich mit ihren Äußerungen jenseits des akzeptierten Meinungsrinnsals bewegen. Dabei ist in Deutschland vor allem wichtig ist, wer etwas sagt. Auf den Inhalt kommt es dann weniger an.

Die Mehrheit der Deutschen in der NS-Zeit war gar nicht antisemitisch. Im Gegenteil: Es gab sogar eine „deutsch-jüdische Symbiose unter dem Hakenkreuz“. Eine unerhörte These. Darf man das sagen? Oder muss man solche Meinungen nicht unterdrücken? So geschah es. Ein Aufsatz mit jenen Aussagen war in der Zeitschrift „Deutschland Archiv“ erschienen, die im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegeben wird. Als schon Tausende von Exemplaren ausgeliefert waren, zog die Leitung der Bundeszentrale die restlichen Zeitschriften ein und entschuldigte sich bei ihren Lesern. Der Autor, ein emeritierter Politikwissenschaftler, fühlte sich dadurch verunglimpft – und bekam kürzlich vom Bundesverfassungsgericht recht.

Der Wissenschaftler, so die Karlsruher Richter, werde als Autor eines Aufsatzes dargestellt, „der nicht mehr diskursiv erörtert, sondern nur noch makuliert werden kann“. Das könne vor dem Hintergrund des Themas Antisemitismus zu einer „erheblichen Stigmatisierung“ führen. Zwar kann die Bundeszentrale selbst entscheiden, was sie druckt. Sie darf sich auch distanzieren. Aber sie muss sich als Anstalt des öffentlichen Rechts um Ausgewogenheit bemühen. Das Verfassungsgericht hält – in bemerkenswerter Klarheit – Äußerungen der Bundeszentrale für „ausgeschlossen“, die allein dazu dienen, „eine von ihr für richtig gehaltene spezifische Geschichtsinterpretation zur Geltung zu bringen und als einzig legitim und vertretbar hinzustellen“.

Die Ausreißer verstoßen gegen das, „was man sagen darf“

In der Tat: Wie viel Grundrechte in einer Gesellschaft wirklich wert sind, zeigt sich im Umgang mit den öffentlich Verfemten; mit denen, die als Spinner gelten oder welche sind (wer will das schon auseinanderhalten?), die sich mit ihren Äußerungen jenseits des allseits akzeptierten Meinungsrinnsals bewegen. Staatlich angeordnete (siehe DDR) oder empfohlene (siehe Bundesrepublik) Demonstrationen sind dagegen kein wirklicher Ausweis von Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Das gilt auch für die Proteste gegen „Stuttgart 21“, denn diese genießen breite Sympathie in Parteien und Medien.

Bei den Ausreißern, die der Ächtung anheimfallen, handelt es sich fast immer um solche, die gegen die zwingenden Gebote des nachkriegsdeutschen Umgangs mit der Geschichte verstoßen – gegen das, „was man sagen darf“. Die Bundeszentrale für politische Bildung trägt ihren Namen schließlich nicht umsonst. Die Bundeskanzlerin würde wohl von Staatsräson sprechen, und das ist ja auch verständlich: undenkbar, dass hierzulande ein uniformierter Aufzug von Nationalsozialisten durch eine Gegend erlaubt würde, in der viele Holocaust-Überlebende wohnen. So geschehen in den Vereinigten Staaten 1977 – letztlich entschieden vom Obersten Gerichtshof.

Ein Vorbild? So wie das Rechtssystem insgesamt, wurzelt auch das Freiheitsdenken in historischen Erfahrungen. Die ließen Deutschland nach dem Krieg einen anderen Weg einschlagen. Sie haben uns allerdings nicht daran gehindert, die Dogmen politischer Korrektheit und rigider Antidiskriminierung von Amerika zu übernehmen.

Aber der Grundgedanke ist richtig, dass alle Äußerungen, die nicht zu Hass oder Gewalt aufrufen, erst einmal ertragen werden müssen. Nicht in dem Sinn, dass man sich nicht erbittert gegen sie wehren dürfte. Aber eben mit Argumenten oder mit Nichtachtung, aber nicht mit Verbot oder Ausschluss. Der SPD-Vorsitzende Gabriel zitierte im Fernsehen Sarrazins Forderung nach Kinderprämien für bestimmte Akademiker, und fügte hinzu, wer sich von „solchem Unsinn“ nicht distanziere, schade der Integrationsdebatte. Mag sein – aber ein Parteiausschlussverfahren? Seit wann genau darf man in der SPD (CDU, DGB, DFB, EKD etc.) nicht mehr Unsinn verkünden? Sollte das die neue Linie sein, so können Parteitage bald in Gabriels Wohnzimmer stattfinden.
Gegen radikale Ansichten hilft Gelassenheit

So weit wird es aber schon deshalb nicht kommen, weil in Deutschland vor allem wichtig ist, wer etwas sagt. Auf den Inhalt kommt es dann weniger an. Auch das hängt wieder mit der Vergangenheit zusammen. Immer noch gibt es Täter und Opfer. Wer auf der Seite der Opfer verortet wird, darf fast alles sagen. Und natürlich ist es tatsächlich nicht unwichtig, wer etwas wann und wie sagt: Ob Bundestagspräsident Jenninger oder Ignatz Bubis (der später Jenningers Rücktrittsrede in der Frankfurter Synagoge noch einmal hielt, ohne dass es zu Protesten kam). Ein Präsident, eine Kanzlerin, ein Verfassungsrichter, ein Bundesbankvorstand kann sich frei äußern – er darf aber nicht vergessen, dass sich auch aus seinem Amt Pflichten ergeben.

Auf der anderen Seite müssen gerade herausgehobene Amtsträger nicht nur andere Meinungen aushalten, sie sollen gelegentlich auch selbst vorpreschen, ausloten, streiten. Es gibt keine Pflicht, den Bürger zu langweilen. Und gegen radikale Ansichten und Handlungen hilft zunächst einmal Gelassenheit. Aber viele glauben immer noch an eine vorgegebene Wahrheit – als hätte es die Aufklärung nie gegeben. Die Republik, das wussten schon die ersten Verfassungsschöpfer der Neuzeit, ist auf Meinung, auf Meinungsstreit gegründet. (c)FAZ.net

Dem muss man nichts mehr hinzufügen !!!

Also, Blogger, schreibt weiter was Euch bewegt, denn ihr seit „keine Experten“ und könnt daher alles sagen/schreiben, was NICHT zum Rassismus oder Massenhass aufruft.

Einwanderungsstopp für Muslime – oder kein ISLAM auf deutschem Boden, ist kein Rassismus, sondern eine frei Meinungsäusserung, die durch das GG geschützt ist!!!

DerObserver

 

Update:

VORSICHT!!! Das Deutschland Archiv ist nicht vom Bundesamt, sondern vom Bertelsmann-Verlag!!!!!!

 

Das Bundesamt erreicht man hier:

http://www.bpb.de/die_bpb/

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat mit einer Verschwörungstheorie erneut für einen Eklat vor der UN-Vollversammlung gesorgt. Zahlreiche amerikanische und europäische Diplomaten verließen demonstrativ den Saal, als Ahmadinedschad in seiner Rede der US-Regierung die Schuld für die Anschläge vom 11. September 2001 gab. Auch die beiden Diplomaten der deutschen Delegation gingen hinaus.

Die USA hätten die Angriffe auf das World Trade Center inszeniert, um den amerikanischen Zugriff auf den Nahen Osten zu verstärken und „das zionistische Regime“ in Israel retten zu können, so Ahmadinedschad. „Die Mehrheit der amerikanischen Bürger sowie viele Staaten und Politiker in der gesamten Welt stimmen dieser These zu“, fügte der Staatschef der islamischen Republik hinzu. Für Empörung sorgte auch, dass er die mehr als 3000 Toten der Terrorangriffe gegen „Hunderttausende Tote im Irak und in Afghanistan“ aufrechnete.

Außenminister Guido Westerwelle kritisierte die Verschwörungstheorie: „Es ist bedauerlich, dass Präsident Ahmadinedschad sich so verirrt hat, denn die Anschuldigungen sind natürlich abwegig und sie sind zugleich verletzend“, sagte Westerwelle im Deutschlandfunk. Es müsse aber auch bedacht werden, dass Irans Präsident mit solchen Auftritten vor allem im eigenen Land Eindruck schinden wolle. Dennoch sei es weiter das Ziel der Staatengemeinschaft, den Iran zu Kooperation bei seinem umstrittenen Atomprogramm zu bewegen. Am Rande der Vollversammlung kam Westerwelle mit dem iranischen Außenminister Manuchehr Mottaki zusammen. Teheran hatte sich vergangene Woche zu Atomverhandlungen bereit erklärt, will aber unverändert an seinem Atomprogramm festhalten. (c) tagesschau.de

Na klar, Westerwelle weiss natürlich ganz genau, was wahr und was nicht wahr ist!

Da kann man ja nur lachen, wenns denn nicht so traurig wäre. Aber wundern tut es mich eigentlich doch nicht, denn wie Westerwelle ja selbst demonstriert hat, spricht er nicht gerne Englisch (weil ers nicht gut kann) und kann somit auch nicht verfolgen, was in USA abgeht. Gerade und speziell auch bei diesem Thema.

Wer sich ein eigenes Bild darüber machen will, ob die „Verschwörungstheoretiker“ Recht haben oder nicht, der kommt nicht umhin, die Seiten über 9/11 im Internet selbst zu studieren. Und dabei ist es wichtig, NICHT die deutschen Seiten zu lesen sondern die englischen!!!

Unsere deutschen Medien plappern doch nur das nach, was sie aus zweiter Hand von USA bekommen haben und hier gilt:

„Wessen Brot ich breche – dessen Wort ich spreche.“

Soll heissen, wer bezahlt, der bestimmt was Sache ist!

Wer wissen möchte, was wirklich abgeht in USA, der sollte den nachstehenden Link anklicken, um sich ein umfassenderes Bild zu machen. (gute Englischkenntnisse vorausgesetzt).

http://www.secret.tv/artikel/Aaron_Russo_ueber_Nick_Rockefeller_801310.htm

Und wie in meinem BLOG schon an anderer Stelle beschrieben, keiner der „Wahrheitstheoretiker“ kann die Frage beantworten:

Warum kollabierte WTC7 OHNE jeglichen Angriff von aussen und warum „wusste“ die BBC, London, dass schon 29Min. VORHER, bevor das Gebäude zusammengebrochen ist (siehe BBC-Video)?

Gerade diese TATSACHE, trägt zu berechtigter Skepsis bei – oder nicht?

Es gibt auf den englischen Internetseiten soviele ungeklärte Fragen, die bis heute von den „US-Regierungsfachleuten“ nicht oder nicht ausreichend beantwortet werden oder werden können. nur der CIA und G.W.Bush könnten das, die aber schweigen beharrlich! Warum wohl???

Die „Wahrheit“ über 9/11

8. September 2010

An den vergangenen Tagen war im ZDF ein Zweiteiler über die „Wahrheit“ der Terrorakte an den Twintowers des World-trade-centers zu sehen.

Was dort als angebliche Wahrheit verkauft wurde, grenzt schon an Volksverdummung.

Ausser den bereits von der US-Presse veröffentlichten Thesen, das Al-Kaida dahinter stecken soll, gab es nicht wirklich etwas Neues.

Wer die wirkliche Wahrheit über  „9/11“  erfahren möchte, sollte sich mal die nachstehenden Links ansehen, um sich dann eine eigene Meinung zu bilden.

Das unsere Massenmedien us-amerikanisch unterwandert sind und wir nur das zu sehen bekommen, was wir glauben sollen, ist ja bekannt.

Die privaten Sender wie n-tv oder auch n24, rühmen sich ja stets mit den Worten: „Unser Partner-Sender XYZ hat uns soeben exclusiv mitgeteilt, dass …“

Es ist wohl klar, dass denen die Selbstinformation aus dem Internet „ein Dorn im Auge“  ist, gleiches gilt natürlich auch für die politische Meinungsmache in Deutschland.

Aber mündige Bürger wissen, dass man den Medien heutzutage nichts mehr unrecherchiert glauben darf.

Hier nun die Links:

http://www.google.de/imgres?imgurl=http://www.martinandreashuber.de/Index1/New%2520York/193952_1006875531205.jpg&imgrefurl=http://www.martinandreashuber.de/Index1/New%2520York/New%2520York%2520-%252011.09.2001.htm&usg=__RMb7xpMn5inFG413c4UZoRNcPF8=&h=273&w=400&sz=17&hl=de&start=4&zoom=1&itbs=1&tbnid=Ttl5TjQUNRs3mM:&tbnh=85&tbnw=124&prev=/images%3Fq%3D11.09%26hl%3Dde%26sa%3DG%26gbv%3D2%26tbs%3Disch:1

http://www.google.de/imgres?imgurl=http://www.quantologe.de/mediapool/62/628759/resources/big_5922133_0_389-294.jpg&imgrefurl=http://www.quantologe.de/pageID_5891413.html&usg=__Y_d_6mTi2wa975dr0K6THkff1NM=&h=294&w=389&sz=20&hl=de&start=3&zoom=1&itbs=1&tbnid=a5el2ph6huLR1M:&tbnh=93&tbnw=123&prev=/images%3Fq%3D11.09%26hl%3Dde%26sa%3DG%26gbv%3D2%26tbs%3Disch:1

http://www.google.de/imgres?imgurl=http://www.quantologe.de/mediapool/62/628759/resources/big_5922133_0_389-294.jpg&imgrefurl=http://www.quantologe.de/pageID_5891413.html&usg=__Y_d_6mTi2wa975dr0K6THkff1NM=&h=294&w=389&sz=20&hl=de&start=3&zoom=1&itbs=1&tbnid=a5el2ph6huLR1M:&tbnh=93&tbnw=123&prev=/images%3Fq%3D11.09%26hl%3Dde%26sa%3DG%26gbv%3D2%26tbs%3Disch:1

Aber der Hammer steht hier, BBC meldet Kollaps von WTC7 25 Min. zu früh.

Und wenn man mal genau hinschaut, stürtzt WTC7 ein, OHNE das von aussen irgendein Ereignis daran schuld wäre, komisch – oder?

GLAUBT DEN MEDIEN NICHT – ALLES NUR GELOGEN !!!